Friedrich Merz – Rückkehr des Schattenmannes

Friedrich Merz bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2014

von blog1

CDU-Parteivorsitz

Kaum hatte die CDU-Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Rückzug vom Parteivorsitz bekanntgegeben, begann schon das Stühlerücken um ihre Nachfolge.

Nachbeben nach 2 verlorenen Landtagswahlen für die Union

Im politischen Alltag gibt es selten Zufälle. Nach der Landtagswahl in Hessen, in der die CDU, aber auch die SPD, kräftig Federn lassen musste, war klar, dass Angela Merkel die Flucht nach vorne antreten musste. Mit ihrem Rückzug vom Parteivorsitz wollte sie zumindest einen in ihrem Sinne geordneten Übergang auf ihre Favoritin Annegret Kramp-Karrenbauer sicherstellen. Das betrifft sowohl den Parteivorsitz als auch das Amt der Bundeskanzlerin. Konnte Angela Merkel noch mit einer Kampfkandidatur von Jens Spahn rechnen, war sie sicherlich erstaunt oder sogar überrascht darüber, dass nun ihr Hauptwidersacher aus vergangenen Tagen Friedrich Merz um die Ecke gebogen kam. Zu den Überraschungsmomenten aber später mehr. Weiterlesen →

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Warum noch SPD?

Das neue Logo der SPD

Die Landtagswahl in Bayern vom 14.10.18 hat der SPD ein dramatisches Ergebnis beschert. Sie ist die fünftstärkste Partei im Münchner Maximilianeum geworden mit einem historisch einmaligen einstelligen Prozentsatz.

Auch personelle Konsequenzen hat das Wahlergebnis gefordert. Es ist z.B. jammerschade, dass so ein Bildungsprofi wie Martin Güll nicht mehr im Landtag ist, er ist gescheitert an der Politik der SPD-Führung in den letzten 15 Jahren. Martin Güll hat allerdings – so wie ich ihn erlebt habe – vorwiegend sein Thema Bildung gestresst, zur Berliner Politik der SPD-Führung und der Entwicklung der SPD hervorgerufen durch die Agenda2010 viel zu oft geschwiegen und kein einziges Email über den Zustand der Partei beantwortet.

Auch die Haltung der Funktionäre im Unterbezirk Dachau war immer geprägt vom Wegsehen. Die Tatsache, dass die Bundes–SPD über die Jahre die Hälfte der Mitglieder und der Wähler verloren hat, wurde schlichtweg verdrängt. Weiterlesen →

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Die Mosaiklinke

Zeichnung: Klaus Stuttmann

Die  Balkanroute ist geschlossen. In Afrika werden die Grenzen gesichert mit deutscher Sicherheitstechnologie. In der Sahara sterben mittlerweile mehr Geflüchtete als im Mittelmeer. Die große Koalition in Berlin streitet sich wochenlang über einige wenige Flüchtlinge an den deutschen Grenzen und über die Frage, wie diese zurückgeschickt werden können in die Länder, die sie zuerst aufgenommen und registriert haben. Dabei ist eines klar: die Abschottung hat noch nie auch nur ein kleines Problem gelöst. Während sich die regierenden C- und S-Parteien den Rechstpopulisten nähern, ist die Linke zerstritten. Sie hat kein schlüssiges Migrationskonzept, das sie den Rechten entgegenstellen könnte. Weiterlesen →

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„Glückliche Gegenwarten!“

Warum zwei früh mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Regierungschefs so unterschiedlich wirkten.
Und was das über „unsere Zeit“ (!?) aussagt.
Epilog und Synopsis – „Post-Neoismen 7“

(Teil 6 hier)

von Stefan Frischauf

Für G.R., S.G.P. und S.A.P
und meine Eltern

 

1. Die Gegenwart ist übermächtig.
In ihrer Verdrängung.
Von Vergangenheit. Und Zukunft.
Von Sein.
Und Werden.

1

„71 Jahre zuvor. An einem hellen und wolkenlosen Morgen. Der Tod fiel vom Himmel. Und die Welt war verändert. Ein Lichtblitz und eine Feuerwand zerstörten eine Stadt. Und diese zeigten, dass die Menschheit die Mittel besaß, sich selbst zu zerstören.“

So beginnt Ex-US-Präsident Barack Obamas Rede in Hiroshima im Mai 2016.

Immerhin ist er am Ende seiner zweiten Amtszeit der erste US-Präsident, der den Ort besucht, an dem die erste Atombombe im Kriegseinsatz von den US gezündet wurde. Der daran erinnert. An ein Ereignis, das wie so viele Kriegsereignisse höchst ambivalent beurteilt wird: als Kriegsverbrechen. Oder als Notwendigkeit, um das Grauen des Krieges zu beenden. 71 Jahre, also mehr als zwei Generationen danach.

Aber seine Rede stellt den Krieg in erster Linie als dem Menschen eigenes, in seiner Natur geradezu festgeschriebenes Geschehen dar.2

„Genetisch verwurzelt in der Geschichte des Menschen“.
Wird mancher behaupten.
„Instinktiv bedingt“. Oder „stammesgeschichtlich verwurzelt“.
Könnte man stattdessen auch sagen. Weiterlesen →

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Das „Maaß“ ist voll!

Die große Koalition befindet sich im Dauerkrisenmodus. Selbst eine Personalie wie die von Herrn Maaßen, dem Leiter einer nachgelagerten Behörde, bringt diese Koalition an den Rand des Scheiterns.

von blog1

Die Causa Maaßen

Der Behördenchef des Inlandsgeheimdienstes, dem Bundesverfassungsschutz, ist ein Spitzenbeamter, der getreu seines Auftrages seine Behörde so zu führen hat, dass inländische Bedrohungsszenarien rechtzeitig erkannt und damit u.U. verhindert werden können. Es ist nicht die Aufgabe des Leiters des Bundesverfassungsschutzes, Zweifel an der Echtheit bzw. der Aussagekraft eines Videos über ein in der Bildzeitung geführtes Interview zu säen und damit in eine offene Konfrontation mit der Bundeskanzlerin zu treten. Schon bei dieser gewählten Vorgehensweise hätte Maaßen wissen müssen, dass er die ihm übertragenen Kompetenzen überschreitet und demzufolge aus seinem Amt entlassen werden muss. Dabei sollte jedoch die mangelhafte Amtsführung von Maaßen in der Vergangenheit nicht unerwähnt bleiben. Allein schon die Vorkommnisse rund um den NSU-Komplex, bei dem V-Leute des Bundesverfassungsschutzes eine höchst dubiose Rolle gespielt haben, hätte genügen müssen, um Maaßen in seiner Funktion abzulösen.

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