Schlagwort-Archive: TTIP

Podiumsdiskussion: das Handelsabkommen CETA zwischen EU und Kanada – Blaupause für TTIP

Foto: Attac München

Am 06.06.2016 fand im Münchner Gasteig eine Diskussionsrunde über das umstrittenene Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada statt. Als Befürworter von CETA saßen auf dem Podium Prof. Gabriel Felbermayr vom ifo-Institut München, Autor und Michael Gotschlich, Referatsleiter Außenwirtschaft im bayerischen Wirtschaftsministerium.  Als Gegnerinnen von Ceta haben die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin und die Taz-Journalistin und Handelsexpertin Ulrike Herrmann ihre Argumente vorgetragen.
Veranstalter waren Attac München und das Bündnis Stopp TTIP München. Unterstützt wurde die Veranstaltung durch ver.di München. Weiterlesen →

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Bin ich eine Fluchtursache?

Foto: mightymightymatze

Von Judith Amler

Als Bürger*innen einer der reichsten Volkswirtschaften der Erde, aber auch einfach als Menschen mit Herz und Verstand, haben wir Verantwortung: Wir haben zuallererst die heute ganz konkret gefragte Verantwortung, Flüchtlingen, die bei uns Schutz vor Krieg, vor Verfolgung und vor Elend suchen, zu helfen und sie wo es geht zu unterstützen. Da können wir als Bürger*innen ganz viel tun.1 Das Recht auf Asyl ist ein Menschenrecht, das sowohl in der Allgemeinen Menschenrechtserklärung als auch in unserem Grundgesetz verankert ist – das Gebot der Nächstenliebe trifft jeden von uns persönlich! Weiterlesen →

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TTIP und die Durchsetzbarkeit von Alternativen

Stop TTIP CETA Demo am 10.10.2015 in Berlin

250.000 Demonstrantinnen und Demonstranten am 10.10.2015 in Berlin und über 3,2 Millionen Unterschriften – beeindruckende Zahlen des Protestes, doch die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über das geplanten Freihandelsabkommen TTIP gehen diese Woche weiter. Es bedarf also weiterhin eines energischen Widerstands des breiten Bündnisses aus Gewerkschaften, kirchlichen Initiativen, Umwelt- und Bürgerrechtsorganisationen, um die Angriffe auf die bereits beschädigte Demokratie abzuwehren. Neben TTIP sind hier auch das bereits verhandelte, aber noch nicht ratifizierte Abkommen CETA (zwischen der EU und Kanada) und TiSA (Abkommen zur Privatisierung von Dienstleistungen) zu verhindern. Weiterlesen →

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Fluchtursachen mit der CSU

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Foto: Jörg-Simon Löblein

Der CSU-Ortsverein Dachau hatte eingeladen, „mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu diskutieren, wie wir künftig die Ursachen von Flucht und Vertreibung bekämpfen können und wie gerade wir in der ‚westlichen Welt‘ die wirtschaftliche Lage vieler Menschen auf dieser Erde verbessern können.“ Na endlich, denke ich, geht es um die wirklichen Ursachen, warum so viele Menschen sich auf die Flucht begeben, 60 Mio weltweit sind es. Weiterlesen →

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Hegemonialmacht Deutschland

Realsatire

Die Regierung Merkel demonstriert in Europa ihre Vormachtstellung. Finanzminister Schäuble hat mit Griechenland ein Exempel statuiert und Kanzlerin Merkel lässt ihn gewähren.

Ein Gastbeitrag von blog1

Im Bundeskanzleramt treffen sich die Parteispitzen der CDU zu ihrer regelmäßigen wöchentlichen Sitzung unter strengster Geheimhaltung natürlich. Mit von der Partie sind neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Kanzleramtsminister Peter Altmaier, Fraktionschef Volker Kauder sowie der Generalsekretär Peter Tauber. Aus der Agenda stehen heute Griechenland, TTIP, Mitgliederwerbung und die Flüchtlingsproblematik.

Merkel: Also, Wolfgang, wie Du das gestern in der Sendung „Was nun Herr Schäuble“ wieder hingekriegt hast, allerhöchste Hochachtung von mir, mein lieber Wolfgang. Weiterlesen →

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