Die Befindlichkeit der SPD – oder aber des ganzen Landes?

von Stefan Frischauf

Zu Allererst: Respekt vor der Entscheidung Andrea Nahles, sich komplett aus der Politik zurückzuziehen. Das ist ihr sicher sehr schwer gefallen. Daraus spricht viel persönlicher Frust, vielleicht auch Verzweiflung. Das ist tragisch. Aber: menschliche Schicksale sind nun einmal so. Vieles geschieht da im Verborgenen. Da wird jemand „unter Ausschluss der Öffentlichkeit“ krank, leidet und geht vielleicht gar an den Dingen zugrunde. Anderes Leid geschieht öffentlich. So wie Andrea Nahles’ Abgang jetzt.

Unsereinem bleibt da nichts anderes, als ihr und ihrer kleinen Familie alles Gute zu wünschen, nachdem sie die völlig zerrüttete Großfamilie ihrer Partei zumindest ämtertechnisch erst einmal verlassen hat.
Ein gutes weiteres Leben möchte man ihr wünschen.

Die vielen „Nachrufe“ und „Verklärungen“ jetzt, die „üblen Nachreden und Beschimpfungen“:
Andrea Nahles’ Abgang ist sicher nicht auf „frauenfeindliches oder sexistisches“ Gebaren in der SPD zurückzuführen. Zumindest nicht alleine. Auch als Mann muss man heute täglich genügend Spitzen und Nackenschläge und mehr einstecken. In zerstrittenen Gemeinschaften und Familien ist das nun einmal so. Zumal in solchen Zeiten wie diesen. Unseren Zeiten. Unseren Zeiten? Wirklich?

Insofern soll hier vielmehr eine Antwort auf die Frage in der Überschrift ermittelt werden:
Ist Andrea Nahles’ Abgang ein Symptom für die Befindlichkeit nur der SPD – oder aber des ganzen Landes? Des Landes – in dem Land und um das Land herum? Weiterlesen

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10 Jahre bei den NachDenkern

10 Jahre nun existiert der Münchner Kreis der NachDenker. Seit 5 Jahren schreiben wir in diesem Blog über alles mögliche – über die SPD, über die Linken, über den Kapitalismus, über Israel undundund. Was hat das mit mir gemacht? Welchen Einfluss hat das auf mein Denken ausgeübt? Dass ich 2014 in die SPD eingetreten bin, haben die NachDenker nicht verhindern können. Ein Argument, was dafür stimmt, gilt heute noch. Ohne die SPD wird es in naher und mittlerer Zukunft keine progressive Politik in Deutschland geben. Jegliches Hoffen auf eine starke Linke ist bei mir abhanden gekommen. Der Rückzug von Sahra Wagenknecht war der letzte Beweis. Weiterlesen

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Gewerkschaften, Klimawandel und Mobilitätswende

von Stephan Krull

Foto: Karl-Ludwig Poggemann

Ungewöhnlich trocken ist es seit fünf Jahren in Deutschland, extreme Dürre in Nord- und Mitteldeutschland; „Sandwürste bei Liebenwalde“ aus dem Frühjahr 2019; die wohl schlechteste Ernte“ im Jahr 2018; Unfälle in Sand- und Staubwolken in den Vorjahren; die Niederlande wappnen sich gegen gefräßige See, schwimmende Städte sollen das Land vor dem Untergang bewahren; Monsunregen überschwemmt Bangladesch und Myanmar; das Klimaphänomen El Niño führt zu Überschwemmungen in Mittelamerika, Dürren in weiten Teilen Afrikas und Asiens, ein weltweites Artensterben scheint nicht mehr aufzuhalten zu sein.

Die Folgen dieser Katastrophen werden mehr als bisher Millionen Menschen weltweit betreffen: nur Ignoranten leugnen den Klimawandel, die rechten Politiker*innen der AfD und Leser*innen von Springers Kampfblatt. Die Regierenden – nicht nur in Deutschland – geben vor, das Problem erkannt und das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet zu haben. Die Bundesregierung betont immer wieder, dass die Einhaltung der Klimaziele nicht „unseren Wohlstand“ und nicht „unsere Arbeitsplätze“ belasten darf, meint damit Exportkraft und Profite – und bleibt weitgehend tatenlos. Weiterlesen

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SPD – wie lange noch?

Die Europawahlen sind vorbei. Die SPD ist jetzt auf Platz 3 im Ranking der Parteien in Deutschland und auf dem Weg einstellig zu werden.

von blog1

Berlin-Friedrichshain 2005, Foto: eny-one

Die SPD hat in der Europawahl gerade mal 15,8% erreicht und in Bremen liegt sie hinter der CDU.

Lagebeschreibung

Wenn man jetzt führende SPD-Politiker befragt, ob sie mit diesem Ergebnis gerechnet hätten, bejahen sie dies freimütig. Mit anderen Worten, sie sind sprach- und ratlos, mit Ausnahme von Herrn Gabriel, der bei Anne Will einen Frontalangriff auf Andrea Nahles startete mit seinem Statement „er hätte doch zumindest von der Parteispitze erwartet, dass sie sich für dieses Wahldebakel entschuldigt und dafür die Verantwortung übernimmt.“ Mit anderen Worten er fordert Andrea Nahles zum Rücktritt auf. Derselbe Herr Gabriel, der in 2 Bundestagswahlen andere Kanzlerkandidaten vorgeschoben hat, um seinen eigenen Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Gerade dieses Vorgehen eines ehemaligen SPD-Vorsitzenden entlarvt die komplette Gemengelage innerhalb der SPD, die längst ihren Kompass verloren hat und sich in der fortwährenden großen Koalition komplett verschlissen hat. Weiterlesen

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Gute Arbeit – eine richtige Forderung der Gewerkschaften, aber springen wir nicht zu kurz?

Foto: NiklasPntk

Vorweg: ich bin aus Überzeugung Gewerkschaftsmitglied, und das seit fast 30 Jahren. Zu Anfang des Jahres 1990 bin ich in die ötv eingetreten – und ich war stolz auf meine Gewerkschaft, als es 1992 zum längsten Arbeitskampf im öffentlichen Dienst in der Geschichte der Bundesrepublik kam. Und lang habe ich davon profitiert, dass die gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen zu kürzeren Arbeitszeiten geführt haben, auch wenn es im sozialen Bereich nie weniger als 38,5 Stunden pro Woche geworden sind. Und selbstverständlich bin ich heute raus auf die Straße gegangen um an Demo und Kundgebung teilzunehmen.

Gewerkschaften müssen sich neben angemessenen Lohnerhöhungen immer um die Verbesserung der Arbeitsbedingen kümmern, schließlich sind wir die eine Selbsthilfeorganisation, der es gelingen kann, die schlimmsten Auswüchse der Ausbeutung im Kapitalismus abzuwehren. Und jeder Arbeitnehmer, jede Arbeitnehmerin, der bzw. die nicht gewerkschaftlich organisiert ist, darf sich über schlechte Arbeitsbedingungen oder geringe Bezahlung nicht wundern. Wer sein Recht auf Widerstand durch solidarisches Handeln verzichtet, braucht von guter Arbeit auch nicht träumen. It’s capitalism, isn’t it?
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