Schlagwort-Archive: Demokratie

9/11 und die NachDenker beim BR

Getroffen haben wir uns in einem kleinen Café in der Fußgängerzone zwischen Hauptbahnhof und Stachus. Gemeinsam mit Bernd Henneberg (Regensburger NachDenker) habe ich mich den Fragen des BR-Redakteurs Ralph Gladitz gestellt. Ausgangspunkt waren die Ereignisse von 9/11, die darauf aufbauenden Verschwörungsszenarien, die Meinung der NachDenkSeiten und generell unsere Einstellung zu politischen Themen. In der Ankündigung des Redakteurs hieß es:

“Bewusst jedoch wollen wir auch Sichtweisen mit aufnehmen, die der offiziellen Version widersprechen. Allgemein soll es um Gegensichten und Theorien gehen, die Vorgänge in unseren Gesellschaften anders bewerten.”

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SPD-Vorsitz: Radikales Profil ist gefordert!

Steuern - Der große Bluff

Quelle: Kiwi Verlag

Seit dem 1.9. läuft der Showdown zur Wahl der neuen SPD-Vorsitzenden. Die Kandidaten stellen sich in einer Reihe von Informationsveranstaltungen vor. In mehreren Artikeln auf der Webseite des SPD-Ortsvereins Weichs sind diverse Anforderungen an die Kandidaten formuliert.

Einer der Kandidaten ist Norbert Walter-Borjans, der von 2010 bis 2017 Finanzminister von NRW war. Durch den Ankauf von Daten über Steuerhinterzieher hat er dem Gemeinwesen Milliarden von Steuergeldern gesichert. Walter-Borjans kandidiert zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken.

Hier erfolgt nun eine Auflistung unterschiedlicher Anforderungen an die Kandidaten ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

 

Radikales Profil (1) Der Fall Lübcke

“Worte wie Gift” so hat Ferdos Forudastan ihren Leitartikel in der SZ am 19.6. überschrieben und führt aus, dass für das gesellschaftliche Klima alle Verantwortung tragen und die Politiker seien die Vorbilder – im Guten wie im Schlechten. Weiterlesen

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Von China lernen, heißt siegen lernen

Honkong, Demonstration, 28. Juli 2019, Foto: Thomas Walther

von Rüdiger Rauls

Mit dem Siegen hat es bei der Linken im Westen nicht so recht geklappt. Auch das Lernen hat man weitgehend eingestellt. Während die westlichen Medien seit Wochen ausführlich über die Unruhen in Hongkong berichten, werden die Vorgänge bei den Linken kaum diskutiert.

Linkes Dilemma

Die Linke im Westen befindet sich in der Hongkong-Frage im Zwiespalt. Bei diesem Thema trennt sich politisch die Spreu vom Weizen, die materialistisch analysierende Linke von der sich moralisch empörenden. Hier zeigt sich, was politische Substanz hat, und was sich von Vordergründigem und Scheinbarem verwirren und beeindrucken lässt. Für die moralisch empörte Linke ist Protest gegen „Oben“ ein Wert an sich, wie man an ihrer vorbehaltlosen Unterstützung für Greta Thunberg und die Fridays-for-Future-Bewegung (FfF) sehen kann.

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Globalisierung und Nationalstaat

Quelle: Suhrkamp Verlag

“Der demokratische Nationalstaat braucht eine globale Ordnung, und die globale Ordnung braucht handlungsfähige Nationalstaaten.” So steht es auf der Rückseite des Buches von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt, erschienen im Suhrkamp Verlag.

Der nachfolgende Beitrag listet einige Thesen aus dem ersten Kapitel des Buches auf.

Der ökonomische und politische Liberalismus ist gescheitert – politisch unfähig, die Balance zwischen Freiheit und Gleichheit zu wahren – soziale und wirtschaftliche Zusammenhänge können nicht richtig gedeutet und in tragfähige politische Konzepte umgesetzt werden. Beispiele:

  • Die nicht enden wollende Arbeitslosigkeit
  • Hilflosigkeit bei der Entwicklung der Integration der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft
  • Stärker zunehmender Druck, Armut durch Auswanderung zu entkommen

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Liberale Illusion oder linker Realismus

Dietz-Verlag

Nils Heisterhagen ist Grundsatzreferent der SPD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, hat Volkswirtschaftslehre und Politikwissenschaft studiert, war Grundsatzreferent und Redenschreiber der letzten beiden IG Metall Vorsitzenden. Sein neues Buch heißt “Die liberale Illusion”. In der Zeitschrift MAKROSKOP, Magazin für Wirtschaftspolitik, Ausgabe Herbst/Winter 2018, Titel “Ach Europa!”, herausgegeben von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt, spricht er in einem Interview über “die Krise der Linken im Spannungsfeld zwischen Liberalismus, Individualismus und Ökonomie”. (S.27) Hier einige der zentralen Aussagen von Heisterhagen: Weiterlesen

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