Schlagwort-Archive: EU

SPD – wie lange noch?

Die Europawahlen sind vorbei. Die SPD ist jetzt auf Platz 3 im Ranking der Parteien in Deutschland und auf dem Weg einstellig zu werden.

von blog1

Berlin-Friedrichshain 2005, Foto: eny-one

Die SPD hat in der Europawahl gerade mal 15,8% erreicht und in Bremen liegt sie hinter der CDU.

Lagebeschreibung

Wenn man jetzt führende SPD-Politiker befragt, ob sie mit diesem Ergebnis gerechnet hätten, bejahen sie dies freimütig. Mit anderen Worten, sie sind sprach- und ratlos, mit Ausnahme von Herrn Gabriel, der bei Anne Will einen Frontalangriff auf Andrea Nahles startete mit seinem Statement „er hätte doch zumindest von der Parteispitze erwartet, dass sie sich für dieses Wahldebakel entschuldigt und dafür die Verantwortung übernimmt.“ Mit anderen Worten er fordert Andrea Nahles zum Rücktritt auf. Derselbe Herr Gabriel, der in 2 Bundestagswahlen andere Kanzlerkandidaten vorgeschoben hat, um seinen eigenen Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Gerade dieses Vorgehen eines ehemaligen SPD-Vorsitzenden entlarvt die komplette Gemengelage innerhalb der SPD, die längst ihren Kompass verloren hat und sich in der fortwährenden großen Koalition komplett verschlissen hat. Weiterlesen →

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„Populismus“ und der persönliche Mangel an Glück

Trump, Salvini, Seehofer: Post- / Neo-ismen 2

(Einleitung hier)

von Stefan Frischauf

Vicolo in Palermo

1990 sprach Heiner Müller von der „totalen Besetzung mit Gegenwart“, die jetzt, zu diesem Zeitpunkt eintreten würde. Der Dramaturg und spätere Leiter des Berliner Ensembles interpretierte so Francis Fukuyamas „Ende der Geschichte“ auf seine eigene Art. Ein historischer Zeitpunkt. Eine Zeitenwende.
Vielleicht aber auch eine nicht abgeschlossene, eher „halbgare“ Zeitenwende?

Was geschieht also, wenn die Vergangenheit verschwindet?
Welche Perspektiven gewinnt oder verliert eine mögliche Zukunft dann?
Und wie verhält es sich mit der Hoffnung, der Schwester des Glücks?
Und was bedeutet das wiederum für das zarte Pflänzlein „Demokratie“?

Theodor W. Adorno sagte 1959: „Ich betrachte das Nachleben des Nationalsozialismus in der Demokratie als potentiell bedrohlicher denn das Nachleben faschistischer Tendenzen gegen die Demokratie. Unterwanderung bezeichnet ein Objektives; nur darum machen zwielichtige Figuren ihr Comeback in Machtpositionen, weil die Verhältnisse sie begünstigen.“1

Welche Verhältnisse und welche „persönlichen Dinge“ begünstigen also den Aufstieg welcher „zwielichtigen Figuren“ aus der Masse der Menschen und wer oder was vermag sich ihnen wie in den Weg zu stellen? Weiterlesen →

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Ins Aus-Sondiert

Ein Gastbeitrag von blog1

Sondierungsgespräche

Die Sondierungsgespräche zwischen der Union und der SPD sind beendet. Die beiden Wahlverlierer wollen eine Verteidigungsgemeinschaft gegen die AfD bilden.

Foto: Markus Spiske

Präambel

Donnerstagnacht gingen die Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD zu Ende. Fast hatte man den Eindruck, als ob das Ergebnispapier der Sondierungsgespräche bis auf wenige noch zu füllende Stellen bereits fertig war, bevor die Sondierungsgespräche überhaupt begonnen hatten. Zu viel stand für die Verhandlungsführer der beteiligten Parteien auf dem Spiel. Der Macht- bzw. Bedeutungsverlust wiegt oft schwerer als die Verantwortung für das Land. Wichtige Entscheidungen mit einer enormen Tragweite für Deutschland, Europa und die Welt dulden nun mal keinen Aufschub. Insofern waren die versammelten Medien froh, endlich etwas vermelden zu können und zwar die bahnbrechende Erkenntnis, dass die beiden Lager wiederum eine Große Koalition anstreben. Weiterlesen →

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Solidarische Antworten auf die Krise EUropas

Motto einer Bündnis-Demo am 20. Juni 2015 in Berlin

von Urs Kleinert*

In der Europäischen Union scheint die ‘Krise’ zum Dauerzustand geworden zu sein, sie wechselt lediglich von Zeit zu Zeit den Namen bzw. das Präfix. Die rasante Abfolge krisenhafter Zuspitzungen überfordert nicht nur große Teile der Öffentlichkeit, sondern auch viele politische Akteure. Versuche von progressiver Seite, der hegemonialen Politik etwas entgegenzusetzen, sind bisher weitgehend erfolglos geblieben, weil sie viel zu oft von außen gesetzten Themen hinterherläuft, anstatt eine eigene Agenda zu verfolgen. Ohne eine nüchterne, unaufgeregte Analyse dessen, was aktuell in EUropa passiert, dürfte sich daran wenig ändern. Weiterlesen →

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Der ewige Schäuble

Foto: oaø

Ich gebe zu, dass bei mir eine Negativliste von deutschen Politikern von Wolfgang Schäuble angeführt würde.

Unser Finanzminister ist für mich DER Protagonist einer harten, engstirnigen neoliberalen Wirtschaftspolitik, der sich auch nicht durch Fakten vom Scheitern seiner Politik (siehe Griechenland, Portugal) beeindrucken lässt.

Jeder halbwegs intelligente Volkswirtschaftler müsste ihm doch erzählen können, dass seine Austeritätspolitik das Gegenteil von dem bewirkt, was er offensichtlich als seine Ziele darstellt. Weiterlesen →

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