Schlagwort-Archive: Neoliberalismus

Wohin geht’s nach dem „(Post-) Neoliberalismus“!?

Oder ein Versuch, „Globalisierung“ und „Glück“ zusammenzubringen.

von Stefan Frischauf

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Was ist eigentlich „Neoliberalismus“?
Ein wissenschaftlich nicht definierter,  beliebig einsetzbarer „Kampfbegriff“?
Das „Drehen und Wenden von Allem und Nichts zum Vorteil einzelner zumeist mächtiger Personen und Gruppen“?
Eine Leere an Werten und gemeinsamen (Grund-) Regeln?
Und – wie kann man dieses Vakuum endlich wieder mit Gemeinsamkeiten füllen?

Ist „Globalisierung“ also „Fluch oder Segen“?

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Das neue GroKo-Kabinett

Große Koalition
Nach dem SPD-Mitgliederentscheid ist der Weg frei für die GroKo. Jünger und weiblicher sollte das neue Kabinett werden. Das ist teilweise gelungen. Und sonst?

Ein Gastbeitrag von blog1

Foto: Marco Verch

Noch nie zuvor hat eine Regierungsbildung so lange gedauert. Das allzu gern verwendete Argument, dass es doch ausschließlich um die Verantwortung geht, wurde einmal mehr als scheinheilig entlarvt. Der Parteien geht es ausschließlich um die Macht und den Funktionsträgern primär um Posten und Pöstchen, die zu Beginn einer Legislaturperiode vergeben werden.

Wir leben in einer repräsentativen Demokratie, d.h. über Wahlen werden Abgeordnete in die jeweiligen Parlamente geschickt. In Anbetracht der aufkeimenden rechtsnationalen bis rassistischen politischen Strömungen, die sich in Deutschland mit der AfD sogar als Partei manifestiert haben, ist es bei aller Kritik besser, dass wir jetzt durch eine GroKo regiert werden, die mittlerweile noch 53% des Wählerwillens abbildet. Jamaika kam ja aus welchen Gründen auch immer nicht zustande.

Insofern hätte das Risiko bestanden, dass bei Neuwahlen die AfD noch mehr zugelegt hätte und eine Koalitionsbildung zwischen den im demokratischen Spektrum etablierten Parteien weiter erschwert hätte. Die Überlegungen zu einer Minderheitsregierung sind legitim, hätten aber in der aktuellen Gemengelage dazu geführt, dass die AfD das Zünglein an der Waage gewesen wäre, wenn man unter den anderen Parteien nicht einig gewesen wäre. Weiterlesen

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Sieht so Erneuerung aus?


Video: Youtube

Am vergangenen Sonntag, den 25.2.18, fand in Ulm die siebte und letzte SPD-Regionalkonferenz zum Mitgliedervotum über eine Große Koalition im Bund statt. Anwesend von der Parteiführung waren die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles und der Interimsvorsitzende Olaf Scholz, zur Zeit (noch) Bürgermeister in Hamburg. Kurze Statements der beiden eröffneten die Veranstaltung – anschließend diskutierten die rund 200 Mitglieder und schrieben Fragen auf, die sie an die Parteiführung stellen wollten. In der letzten Runde gingen Nahles und Scholz von Tisch zu Tisch, um sich den Fragen zu stellen. Hilde Mattheis, die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke und GroKo-Gegnerin, durfte nicht dabei sein. Weiterlesen

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Ins Aus-Sondiert

Ein Gastbeitrag von blog1

Sondierungsgespräche

Die Sondierungsgespräche zwischen der Union und der SPD sind beendet. Die beiden Wahlverlierer wollen eine Verteidigungsgemeinschaft gegen die AfD bilden.

Foto: Markus Spiske

Präambel

Donnerstagnacht gingen die Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD zu Ende. Fast hatte man den Eindruck, als ob das Ergebnispapier der Sondierungsgespräche bis auf wenige noch zu füllende Stellen bereits fertig war, bevor die Sondierungsgespräche überhaupt begonnen hatten. Zu viel stand für die Verhandlungsführer der beteiligten Parteien auf dem Spiel. Der Macht- bzw. Bedeutungsverlust wiegt oft schwerer als die Verantwortung für das Land. Wichtige Entscheidungen mit einer enormen Tragweite für Deutschland, Europa und die Welt dulden nun mal keinen Aufschub. Insofern waren die versammelten Medien froh, endlich etwas vermelden zu können und zwar die bahnbrechende Erkenntnis, dass die beiden Lager wiederum eine Große Koalition anstreben. Weiterlesen

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Was bleibt vom Laden übrig?

Quelle: Jusos

Kevin Kühnert, der Vorsitzende der Jugendorganisation der SPD, der Jusos, hat auf dem Parteitag eindeutig Stellung bezogen gegen die Aufnahme von Verhandlungen für eine Große Koalition im Bund.

Wir, die wir hier nach 5, 10 oder 20 Jahren Verantwortung übernehmen sollen, wir haben ein Interesse daran, dass noch was übrig bleibt von diesem Laden.

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