Schlagwort-Archive: SPD

Xi Jinping, WIR und der „Neo-Konfuzianismus“

Andrea Nahles und der  „Neoliberalismus“.

von Stefan Frischauf

„Die Welt des Xi Jinping“1 und „Der tausendköpfige Drache“2, zwei Arte-Dokumentationen über China und den mächtigsten Mann an der Spitze des Landes zeichnen für den westlichen Betrachter ein Furcht erregendes Bild vom „Reich der Mitte“.

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Meine Wenigkeit hat dieses Land 1989, einen Monat nach Niederschlagung der Studentenbewegung auf Pekings „Platz des Himmlischen Friedens“ von Indonesien kommend zum ersten Mal bereist.

Über die drei Monate, die ich durch das große „Reich der Mitte“ fuhr, habe ich viele Jahre lang kaum gesprochen. Die Angst vor Bürgerkrieg war damals überall greifbar. Das Lächeln im „Land des Lächelns“ war gefroren.

„Und meine Reisen in China haben wahrhaftig wenig Bedeutung verglichen mit den tastenden Schritten im Dunkeln vom Bett zur Küche, auf der Suche nach einem Glas Wasser.“

Wie Ennio Flaiano, Journalist und Schriftsteller und Drehbuchautor unter anderem auch von Federico Fellinis „La Dolce Vita – Das süße Leben“ sagt.

Als ich ab November 2011 ein halbes Jahr lang im schönen Hangzhou im reichen Osten des Landes arbeitete, da stand ein anderer radikaler Wechsel ins Haus: Die chinesische Immobilienblase war geplatzt. Die Frage war nur noch: würde es eine harte oder eine weiche Landung geben? Und: wie würde sich das auf Weltwirtschaft und Weltpolitik insgesamt auswirken?

Besonders „Die Welt des Xi Jinping“1 zeigt, dass China derzeit wieder in einer ähnlichen drastischen Phase des Umschwungs, vielleicht aber auch des Ab- oder Umbruchs zu sein scheint.
Viele Vorzeichen auch bei uns haben sich geändert.

Gerade gegenüber China. Dies gilt es denn auch hier genauer zu betrachten. Was da reale Bedrohungen sind oder werden können. Wie aber daraus trotz allem auch Chancen werden sollten. Müssten. Weiterlesen

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Mut zum Lernen

Karikatur vom 24.09.2018

Quelle: Stuttmann Karikaturen

von Ludger Elmer und blog1

In einer politischen Diskussion hieß es jüngst, wir sollten nicht immer an das Jahr 2040 denken, sondern entscheiden, welche Schritte in diesem und im nächsten Jahr unternommen werden.

Gelingt endlich ein Einstieg in eine ökologische und soziale Transformation der Gesellschaft?

Können echte Schritte zur Begrenzung des Klimawandels vereinbart werden, entsprechend unserer Verantwortung, unseres Beitrags und unserer zugesagten Klimavereinbarungen? Weiterlesen

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Warum noch SPD?

Das neue Logo der SPD

Die Landtagswahl in Bayern vom 14.10.18 hat der SPD ein dramatisches Ergebnis beschert. Sie ist die fünftstärkste Partei im Münchner Maximilianeum geworden mit einem historisch einmaligen einstelligen Prozentsatz.

Auch personelle Konsequenzen hat das Wahlergebnis gefordert. Es ist z.B. jammerschade, dass so ein Bildungsprofi wie Martin Güll nicht mehr im Landtag ist, er ist gescheitert an der Politik der SPD-Führung in den letzten 15 Jahren. Martin Güll hat allerdings – so wie ich ihn erlebt habe – vorwiegend sein Thema Bildung gestresst, zur Berliner Politik der SPD-Führung und der Entwicklung der SPD hervorgerufen durch die Agenda2010 viel zu oft geschwiegen und kein einziges Email über den Zustand der Partei beantwortet.

Auch die Haltung der Funktionäre im Unterbezirk Dachau war immer geprägt vom Wegsehen. Die Tatsache, dass die Bundes–SPD über die Jahre die Hälfte der Mitglieder und der Wähler verloren hat, wurde schlichtweg verdrängt. Weiterlesen

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Das „Maaß“ ist voll!

Die große Koalition befindet sich im Dauerkrisenmodus. Selbst eine Personalie wie die von Herrn Maaßen, dem Leiter einer nachgelagerten Behörde, bringt diese Koalition an den Rand des Scheiterns.

von blog1

Die Causa Maaßen

Der Behördenchef des Inlandsgeheimdienstes, dem Bundesverfassungsschutz, ist ein Spitzenbeamter, der getreu seines Auftrages seine Behörde so zu führen hat, dass inländische Bedrohungsszenarien rechtzeitig erkannt und damit u.U. verhindert werden können. Es ist nicht die Aufgabe des Leiters des Bundesverfassungsschutzes, Zweifel an der Echtheit bzw. der Aussagekraft eines Videos über ein in der Bildzeitung geführtes Interview zu säen und damit in eine offene Konfrontation mit der Bundeskanzlerin zu treten. Schon bei dieser gewählten Vorgehensweise hätte Maaßen wissen müssen, dass er die ihm übertragenen Kompetenzen überschreitet und demzufolge aus seinem Amt entlassen werden muss. Dabei sollte jedoch die mangelhafte Amtsführung von Maaßen in der Vergangenheit nicht unerwähnt bleiben. Allein schon die Vorkommnisse rund um den NSU-Komplex, bei dem V-Leute des Bundesverfassungsschutzes eine höchst dubiose Rolle gespielt haben, hätte genügen müssen, um Maaßen in seiner Funktion abzulösen.

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Das neue GroKo-Kabinett

Große Koalition
Nach dem SPD-Mitgliederentscheid ist der Weg frei für die GroKo. Jünger und weiblicher sollte das neue Kabinett werden. Das ist teilweise gelungen. Und sonst?

Ein Gastbeitrag von blog1

Foto: Marco Verch

Noch nie zuvor hat eine Regierungsbildung so lange gedauert. Das allzu gern verwendete Argument, dass es doch ausschließlich um die Verantwortung geht, wurde einmal mehr als scheinheilig entlarvt. Der Parteien geht es ausschließlich um die Macht und den Funktionsträgern primär um Posten und Pöstchen, die zu Beginn einer Legislaturperiode vergeben werden.

Wir leben in einer repräsentativen Demokratie, d.h. über Wahlen werden Abgeordnete in die jeweiligen Parlamente geschickt. In Anbetracht der aufkeimenden rechtsnationalen bis rassistischen politischen Strömungen, die sich in Deutschland mit der AfD sogar als Partei manifestiert haben, ist es bei aller Kritik besser, dass wir jetzt durch eine GroKo regiert werden, die mittlerweile noch 53% des Wählerwillens abbildet. Jamaika kam ja aus welchen Gründen auch immer nicht zustande.

Insofern hätte das Risiko bestanden, dass bei Neuwahlen die AfD noch mehr zugelegt hätte und eine Koalitionsbildung zwischen den im demokratischen Spektrum etablierten Parteien weiter erschwert hätte. Die Überlegungen zu einer Minderheitsregierung sind legitim, hätten aber in der aktuellen Gemengelage dazu geführt, dass die AfD das Zünglein an der Waage gewesen wäre, wenn man unter den anderen Parteien nicht einig gewesen wäre. Weiterlesen

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