Schlagwort-Archive: SPD

Infrastrukturen und Interessensausgleiche

Vorkehrungen zu rasanten Veränderungen
und mehr Mut zu „sozialdemokratischen Ansätzen“

von Stefan Frischauf

 

Es geht ein Ruck durch das Land.

„Der Klimawandel ist da!“ „Wir müssen uns dagegen stellen!“ „Selbstwirksam und voller Kraft können wir es schaffen!“ „Jede und jeder bei sich selbst zuerst – dann schaffen wir das! Gemeinsam!“

„Die Kinder und Jugendlichen von „Fridays for Future“ da, die freitags die Schule schwänzen für ihre und unsere Zukunft haben ja Recht: Es geht um unsere Zukunft! Und da müssen wir alle eng beieinander stehen. Dann können wir es schaffen!“

„Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“ – lässt Goethe den Faust sprechen.
Es erinnert zu vieles an die „Willkommenskultur“. Den Mauerfall. Medial geschürte und von politischen Schönwetterreden rosa und hellblau gefärbte Euphorien und Hysterien. Und mittendrin immer das Credo: „Wir schaffen das!“ – „Alles wird besser!“
80 Millionen für Europa! Und bald die ganze Welt!
Die Ernüchterung folgt bald. Aber: „die Guten“ werden weiter das Credo mantraartig beschwören. „Die Enttäuschten“ werden Täter und Opfer für ihre Selbsttäuschung suchen.
Teile und Herrsche, Folge ∞∞∞. Also ausweglose Endlosschleife?

Können wir uns das noch lange leisten?
Und: wer ist wir? Oder – wer sind WIR? Weiterlesen

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SPD – wie lange noch?

Die Europawahlen sind vorbei. Die SPD ist jetzt auf Platz 3 im Ranking der Parteien in Deutschland und auf dem Weg einstellig zu werden.

von blog1

Berlin-Friedrichshain 2005, Foto: eny-one

Die SPD hat in der Europawahl gerade mal 15,8% erreicht und in Bremen liegt sie hinter der CDU.

Lagebeschreibung

Wenn man jetzt führende SPD-Politiker befragt, ob sie mit diesem Ergebnis gerechnet hätten, bejahen sie dies freimütig. Mit anderen Worten, sie sind sprach- und ratlos, mit Ausnahme von Herrn Gabriel, der bei Anne Will einen Frontalangriff auf Andrea Nahles startete mit seinem Statement „er hätte doch zumindest von der Parteispitze erwartet, dass sie sich für dieses Wahldebakel entschuldigt und dafür die Verantwortung übernimmt.“ Mit anderen Worten er fordert Andrea Nahles zum Rücktritt auf. Derselbe Herr Gabriel, der in 2 Bundestagswahlen andere Kanzlerkandidaten vorgeschoben hat, um seinen eigenen Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Gerade dieses Vorgehen eines ehemaligen SPD-Vorsitzenden entlarvt die komplette Gemengelage innerhalb der SPD, die längst ihren Kompass verloren hat und sich in der fortwährenden großen Koalition komplett verschlissen hat. Weiterlesen

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Xi Jinping, WIR und der „Neo-Konfuzianismus“

Andrea Nahles und der  „Neoliberalismus“.

von Stefan Frischauf

„Die Welt des Xi Jinping“1 und „Der tausendköpfige Drache“2, zwei Arte-Dokumentationen über China und den mächtigsten Mann an der Spitze des Landes zeichnen für den westlichen Betrachter ein Furcht erregendes Bild vom „Reich der Mitte“.

1

Meine Wenigkeit hat dieses Land 1989, einen Monat nach Niederschlagung der Studentenbewegung auf Pekings „Platz des Himmlischen Friedens“ von Indonesien kommend zum ersten Mal bereist.

Über die drei Monate, die ich durch das große „Reich der Mitte“ fuhr, habe ich viele Jahre lang kaum gesprochen. Die Angst vor Bürgerkrieg war damals überall greifbar. Das Lächeln im „Land des Lächelns“ war gefroren.

„Und meine Reisen in China haben wahrhaftig wenig Bedeutung verglichen mit den tastenden Schritten im Dunkeln vom Bett zur Küche, auf der Suche nach einem Glas Wasser.“

Wie Ennio Flaiano, Journalist und Schriftsteller und Drehbuchautor unter anderem auch von Federico Fellinis „La Dolce Vita – Das süße Leben“ sagt.

Als ich ab November 2011 ein halbes Jahr lang im schönen Hangzhou im reichen Osten des Landes arbeitete, da stand ein anderer radikaler Wechsel ins Haus: Die chinesische Immobilienblase war geplatzt. Die Frage war nur noch: würde es eine harte oder eine weiche Landung geben? Und: wie würde sich das auf Weltwirtschaft und Weltpolitik insgesamt auswirken?

Besonders „Die Welt des Xi Jinping“1 zeigt, dass China derzeit wieder in einer ähnlichen drastischen Phase des Umschwungs, vielleicht aber auch des Ab- oder Umbruchs zu sein scheint.
Viele Vorzeichen auch bei uns haben sich geändert.

Gerade gegenüber China. Dies gilt es denn auch hier genauer zu betrachten. Was da reale Bedrohungen sind oder werden können. Wie aber daraus trotz allem auch Chancen werden sollten. Müssten. Weiterlesen

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Mut zum Lernen

Karikatur vom 24.09.2018

Quelle: Stuttmann Karikaturen

von Ludger Elmer und blog1

In einer politischen Diskussion hieß es jüngst, wir sollten nicht immer an das Jahr 2040 denken, sondern entscheiden, welche Schritte in diesem und im nächsten Jahr unternommen werden.

Gelingt endlich ein Einstieg in eine ökologische und soziale Transformation der Gesellschaft?

Können echte Schritte zur Begrenzung des Klimawandels vereinbart werden, entsprechend unserer Verantwortung, unseres Beitrags und unserer zugesagten Klimavereinbarungen? Weiterlesen

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Warum noch SPD?

Das neue Logo der SPD

Die Landtagswahl in Bayern vom 14.10.18 hat der SPD ein dramatisches Ergebnis beschert. Sie ist die fünftstärkste Partei im Münchner Maximilianeum geworden mit einem historisch einmaligen einstelligen Prozentsatz.

Auch personelle Konsequenzen hat das Wahlergebnis gefordert. Es ist z.B. jammerschade, dass so ein Bildungsprofi wie Martin Güll nicht mehr im Landtag ist, er ist gescheitert an der Politik der SPD-Führung in den letzten 15 Jahren. Martin Güll hat allerdings – so wie ich ihn erlebt habe – vorwiegend sein Thema Bildung gestresst, zur Berliner Politik der SPD-Führung und der Entwicklung der SPD hervorgerufen durch die Agenda2010 viel zu oft geschwiegen und kein einziges Email über den Zustand der Partei beantwortet.

Auch die Haltung der Funktionäre im Unterbezirk Dachau war immer geprägt vom Wegsehen. Die Tatsache, dass die Bundes–SPD über die Jahre die Hälfte der Mitglieder und der Wähler verloren hat, wurde schlichtweg verdrängt. Weiterlesen

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