Schlagwort-Archive: Rüstungsexporte

Wie weiter bei der Erneuerung unserer Gesellschaft?

Foto: Rainer Sturm

von Peter Kiesel

In den letzten Tagen hat in unserem internen E-Mail-Verteiler eine Diskussion begonnen, die wir für so interessant halten, dass wir sie gern in unserem Blog fortführen möchten. Angeregt wurden wir zu dieser Diskussion vor allem durch folgende Hinweise:

  • Das Video von Prof. Mausfeld zum Thema „Wie werden politische Debatten gesteuert?“ (Mitschnitt eines Vortrages bei der ÖDP in München);
  • Die Äußerungen von Robert Habeck in der Talkshow von Markus Lanz vom 12. Juli (ZDF);
  • Die Aktivitäten der Progessiven Sozialen Plattform,
  • und die 4 Thesenpapiere der 12 neuen Mitglieder des Bundestages der SPD mit dem Titel „Lust auf Morgen“

und sicherlich hat auch die aktuelle Diskussion in der Linken und auf ihrem letzten Parteitag mit unsere Diskussion angeregt. Weiterlesen →

Drucken

This page as PDF

Über Waffenexporte, die Deutsche Bank und den Dschungel

Karikatur vom 25.10.2016

Zeichnung: Klaus Stuttmann

Viele der Dinge, die uns tagtäglich berühren, betreffen und verärgern, gehen vorbei aber wiederholen sich. Einige möchte ich nun regelmäßig festhalten, auch solche, wo Zahlen und Daten hinter den Nachrichten stehen. Und ich möchte sie vorwiegend aus der SZ nehmen, weil sie für mich unverdächtig ist, dass sie im Sinne einer “kritischen Öffentlichkeit” übertreibt. Bezeichnend ist allerdings, dass viele dieser nachdenkenswerten Berichte sich im Feuilleton-Teil der SZ wiederfinden, obwohl sie in den politischen oder in den wirtschaftlichen Teil gehören, eben weil sie die Gesellschaft als Ganzes und nicht nur die Kultur betreffen. Sich auf die SZ zu konzentrieren, bringt aber den Vorteil, dass ich mich mit den Argumenten beschäftige, die für einen großen Teil der Leser und Wähler relevant sind. Weiterlesen →

Drucken

This page as PDF

Flüchtlingspolitik

Foto: Metropolico.org

Wir brauchen keine eigenständige Flüchtlingspolitik, so lauten viele Argumente in dieser Zeit. Richtig ist sicherlich, die Flüchtlingspolitik ist lediglich der Ausdruck der neoliberalen Kürzung von Sozialausgaben und der steigenden Ungleichheit zwischen Reich und Arm.

Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE sagt es so:

Die vielen Flüchtlinge, die im letzten Jahr zu uns kamen, mögen der berühmte Tropfen gewesen sein, der das Fass zum Überlaufen bringt. (…) Aber die Flüchtlingsfrage war eher der Katalysator für eine Veränderung der Stimmung in der Gesellschaft. Die Linke muss sowohl ihre Kernkompetenz “soziale Gerechtigkeit” weiterentwickeln als auch in der Flüchtlingsfrage eine umfassende Konzeption entwickeln.

Umfassend kann dieses Konzept aber nur dann sein, wenn es auf alle relevanten politischen Felder einwirkt und somit alle globalen und nationalen Faktoren, die Flüchtlinge hervorrufen, einbezieht. Damit geht dieser Ansatz weit über den sozialpolitischen hinaus. Weiterlesen →

Drucken

This page as PDF

Jemen – der vergessene Krieg

Zerstörungen an der Al-Anfal-Schule in Sanaa nach einem Luftangriff vom 20. April 2015

Nachdem das alles beherrschende Thema derzeit wohl Syrien und der Irak ist mit dem Flüchtlingsthema und den jüngsten Terroranschlägen, geraten zwangsläufig andere Krisenherde in der Medienwelt ins Hintertreffen.
Durch Zufall bin ich auf einen Artikel auf Spiegel online gestoßen, der die skrupellose Art beschreibt, wie das saudische Regime den Krieg im Jemen mithilfe von fremden Söldnern und jeder Menge Geld betreibt.

Da schickt der Sudan (dessen Armeechef und Diktator Umar al-Baschir vom internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen Völkermord und Kriegsverbrechen gesucht wird) 1000 Soldaten in den Jemen und erhält dafür 1 Mrd. $, die die Folgen der Wirtschaftssanktionen unterlaufen, die gegen den Sudan verhängt wurden. Auch Mauretanien und der Senegal haben keine Skrupel, ihre Soldaten in einem Krieg einzusetzen, solange man dafür Geld bekommt. Saudi-Arabien hat auch 800 kolumbianische Ex-Soldaten als Söldner gegen einen Lohn von 1000 $ pro Woche verpflichtet.

Da fällt es nicht ins Gewicht, dass in dem ohnehin ärmsten arabischen Land ca. 6 Mio Menschen vom Hungertod bedroht sind, dass ca. 80 % der Waren importiert werden müssen und offensichtlich im Hafen von Aden kaum mehr Waren ankommen. Weiterlesen →

Drucken

This page as PDF

Der fruchtbare Halbmond und der westliche Irrsinn

Ungefähre Abgrenzung des Fruchtbaren Halbmondes

Das was in Syrien heute stattfindet, das ist kein Bürgerkrieg und das ist auch kein Religionskrieg, es ist ein Stellvertreterkrieg. So sagt es Karin Leukefeld, die seit 15 Jahren als freie Journalistin für Tages- und Wochenzeitungen sowie dem ARD Hörfunk aus dem Nahen und Mittleren Osten berichtet.

Karin Leukefeld trägt an diesem Abend im schönen Rathaussaal in Pfaffenhofen an der Ilm vor. Eingeladen hat sie der Verein „Freundschaft mit Valjevo“. Weiterlesen →

Drucken

This page as PDF