Archiv der Kategorie: Demokratie

#ausgehetzt – Gemeinsam gegen die Politik der Angst!

Bayernweite Demo am 22.7.2018

Wir wehren uns gegen die verantwortungslose Politik der Spaltung von Seehofer, Söder, Dobrindtund Co. Wir setzen ein Zeichen gegen den massiven Rechtsruck in der Gesellschaft, den Überwachungsstaat, die Einschränkung unserer Freiheit und Angriffe auf die Menschenrechte.

Jetzt kommen wir! Unsere Vielfalt verbindet und macht uns stark! #bayernbleibtbunt

Nicht erst durch die AfD eskalieren Hass und Ausgrenzung in der Politik. Parteien und insbesondere die in Bayern und Berlin wahlkämpfende bayerische Regierung lassen sich ihre Agenda von undemokratischen, menschenrechts-feindlichen und rechten Populisten vorgeben:

  • Statt die Werte unserer demokratischen Grundordnung zu vertreten, werden sie demontiert, Geflüchtete kriminalisiert, in Abschiebelagern interniert, in Kriegsgebiete abgeschoben und ihre Unterstützer*innen diffamiert („AntiAbschiebeIndustrie“/Dobrindt).
  • Statt Bildung und Aufklärung zu fördern und Kriminalstatistiken ehrlich zu kommunizieren, werden massiv Ängste geschürt. Und in Bayern das schärfste Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Kraft gesetzt, das die Bundesrepublik je gesehen hat.
  • Statt gerechten Welthandel zu fördern und Fluchtursachen zu beseitigen, werden menschenfeindliche Regime mit Geld und Waffen unterstützt und Kriege geführt.
  • Statt soziale Probleme wie Pflegenotstand, Altersarmut und prekäre Arbeitsverhältnisse zu lösen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und einen gerechten Mindestlohn durchzusetzen, werden kulturelle Scheindebatten geführt wie Söders Kreuz-Erlass oder Islam-/Leitkultur-Debatten.
  • Statt volle Gleichberechtigung unabhängig von sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität zu fördern, wird ein rückwärtsgewandtes Weltbild gestützt.

Wir rufen zu einer bayernweiten Demo gegen diese Politik der Angst am 22.7.18 in München auf. Vorab wird es eine interreligiöse Andacht um 12 Uhr in St. Anton, Kapuzinerstraße 36 geben.

Zur Facebookveranstaltung

Vier Auftaktkundgebungen vereinen sich zu einem gemeinsamen Zug und verdeutlichen die Vielfalt des Bündnisses: Weiterlesen

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Das „kleine Glück“ und „ehrliche Arbeit”!?

Im Alltag und die großen Hindernisse auf dem Weg dorthin.
Vom Anfang und vom Ende her gedacht.

von Stefan Frischauf

Szene aus “Seefeuer” © Weltkino Filmverleih GmbH

Nicht „der Gewinner, der alles bekommt“ ist das „Maß aller Dinge“. Er oder sie neigt auch viel zu sehr dazu, satt und selbstgefällig zu werden in Anbetracht der Höhe der Belohnung, die er oder sie da „abräumt“.

Es sind vielmehr „der kleine Mann“ und „die kleine Frau“, die mit ihrer Arbeit „Gesellschaft tragen“. Ihr Wille jedoch, „gute und ehrliche Arbeit“ zu leisten, wird viel zu wenig gefördert. Denn eine angemessene Bezahlung, die eine auskömmliche Balance zwischen Leben, Wohnen und Arbeiten ermöglicht, ist sowohl Anerkennung, als auch Förderung von Leistungsbereitschaft.1 Weiterlesen

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„Populismus“ und der persönliche Mangel an Glück

Trump, Salvini, Seehofer: Post- / Neo-ismen 2

(Einleitung hier)

von Stefan Frischauf

Vicolo in Palermo

1990 sprach Heiner Müller von der „totalen Besetzung mit Gegenwart“, die jetzt, zu diesem Zeitpunkt eintreten würde. Der Dramaturg und spätere Leiter des Berliner Ensembles interpretierte so Francis Fukuyamas „Ende der Geschichte“ auf seine eigene Art. Ein historischer Zeitpunkt. Eine Zeitenwende.
Vielleicht aber auch eine nicht abgeschlossene, eher „halbgare“ Zeitenwende?

Was geschieht also, wenn die Vergangenheit verschwindet?
Welche Perspektiven gewinnt oder verliert eine mögliche Zukunft dann?
Und wie verhält es sich mit der Hoffnung, der Schwester des Glücks?
Und was bedeutet das wiederum für das zarte Pflänzlein „Demokratie“?

Theodor W. Adorno sagte 1959: „Ich betrachte das Nachleben des Nationalsozialismus in der Demokratie als potentiell bedrohlicher denn das Nachleben faschistischer Tendenzen gegen die Demokratie. Unterwanderung bezeichnet ein Objektives; nur darum machen zwielichtige Figuren ihr Comeback in Machtpositionen, weil die Verhältnisse sie begünstigen.“1

Welche Verhältnisse und welche „persönlichen Dinge“ begünstigen also den Aufstieg welcher „zwielichtigen Figuren“ aus der Masse der Menschen und wer oder was vermag sich ihnen wie in den Weg zu stellen? Weiterlesen

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Christoph Butterwegge – Warum sich die soziale Ungleichheit im reichen Deutschland verschärft

Unter dem Titel “Arm.Ärmer.Altersarm.” laden wir, der NachDenkSeiten-Gesprächskreis München gemeinsam mit Attac München, dem ver.di-Bezirksfrauenrat München und den ver.di-Bezirk München für den 11.07.2018 ein zu einer Veranstaltung mit dem Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge.

Weitere Infos hier im Veranstaltungskalender.

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Antisemitismus-Vorwürfe

Die Süddeutsche Zeitung hat die Zusammenarbeit mit den Karikaturisten Dieter Hanitzsch beendet, nachdem sie folgende Zeichnung von ihm am Dienstag, 15.05.2018 gedruckt hatte:

Quelle: Süddeutsche Zeitung/Dieter Hanitzsch

Das eine, was ich in der vergangenen Woche zunächst meinte gelernt zu haben, ist der Punkt, dass nachfolgende Variation der Karikatur offenbar für viele, die sich darüber aufgeregt haben, nicht antisemitisch gewesen wäre: Weiterlesen

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