Schlagwort-Archive: Europa

Die Befindlichkeit der SPD – oder aber des ganzen Landes?

von Stefan Frischauf

Zu Allererst: Respekt vor der Entscheidung Andrea Nahles, sich komplett aus der Politik zurückzuziehen. Das ist ihr sicher sehr schwer gefallen. Daraus spricht viel persönlicher Frust, vielleicht auch Verzweiflung. Das ist tragisch. Aber: menschliche Schicksale sind nun einmal so. Vieles geschieht da im Verborgenen. Da wird jemand „unter Ausschluss der Öffentlichkeit“ krank, leidet und geht vielleicht gar an den Dingen zugrunde. Anderes Leid geschieht öffentlich. So wie Andrea Nahles’ Abgang jetzt.

Unsereinem bleibt da nichts anderes, als ihr und ihrer kleinen Familie alles Gute zu wünschen, nachdem sie die völlig zerrüttete Großfamilie ihrer Partei zumindest ämtertechnisch erst einmal verlassen hat.
Ein gutes weiteres Leben möchte man ihr wünschen.

Die vielen „Nachrufe“ und „Verklärungen“ jetzt, die „üblen Nachreden und Beschimpfungen“:
Andrea Nahles’ Abgang ist sicher nicht auf „frauenfeindliches oder sexistisches“ Gebaren in der SPD zurückzuführen. Zumindest nicht alleine. Auch als Mann muss man heute täglich genügend Spitzen und Nackenschläge und mehr einstecken. In zerstrittenen Gemeinschaften und Familien ist das nun einmal so. Zumal in solchen Zeiten wie diesen. Unseren Zeiten. Unseren Zeiten? Wirklich?

Insofern soll hier vielmehr eine Antwort auf die Frage in der Überschrift ermittelt werden:
Ist Andrea Nahles’ Abgang ein Symptom für die Befindlichkeit nur der SPD – oder aber des ganzen Landes? Des Landes – in dem Land und um das Land herum? Weiterlesen

Drucken

This page as PDF

Warum noch SPD?

Das neue Logo der SPD

Die Landtagswahl in Bayern vom 14.10.18 hat der SPD ein dramatisches Ergebnis beschert. Sie ist die fünftstärkste Partei im Münchner Maximilianeum geworden mit einem historisch einmaligen einstelligen Prozentsatz.

Auch personelle Konsequenzen hat das Wahlergebnis gefordert. Es ist z.B. jammerschade, dass so ein Bildungsprofi wie Martin Güll nicht mehr im Landtag ist, er ist gescheitert an der Politik der SPD-Führung in den letzten 15 Jahren. Martin Güll hat allerdings – so wie ich ihn erlebt habe – vorwiegend sein Thema Bildung gestresst, zur Berliner Politik der SPD-Führung und der Entwicklung der SPD hervorgerufen durch die Agenda2010 viel zu oft geschwiegen und kein einziges Email über den Zustand der Partei beantwortet.

Auch die Haltung der Funktionäre im Unterbezirk Dachau war immer geprägt vom Wegsehen. Die Tatsache, dass die Bundes–SPD über die Jahre die Hälfte der Mitglieder und der Wähler verloren hat, wurde schlichtweg verdrängt. Weiterlesen

Drucken

This page as PDF

Der neue Bürgerkrieg, Macron und die Chance der SPD

Quelle: Ullstein Verlag

Der neue Bürgerkrieg (1)

“Das offene Europa und seine Feinde” – Das ist der Untertitel des neuen Taschenbuchs von Ulrike Guérot, die seit 2016 Professorin und Leiterin des Departments für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems/Österreich ist. Ihr erstes Kapitel überschreibt sie “Europa im Kalten Frieden” und sie identifiziert die Eurokrise und die Flüchtlingskrise, die unzureichend gemanaged wurden und Europa gespalten haben, in Nord und Süd und in Ost und West.

Ulrike Guérot spricht von einem “sich ankündigenden europäischen Bürgerkrieg”, von der “Konfrontation zwischen der Elite und der oligarchischen Politikerkaste und unzufriedenen Populisten, die beanspruchen, das Volk zu sein.”

Sie vergleicht die heutige Situation mit der in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts – “damals die Masse der Landarbeiter und von der Industrie verdrängte Handwerker, heute die unqualifizierten und prekären Arbeitnehmer”, die Modernisierungsverlierer.

Weiterlesen

Drucken

This page as PDF

Mut und Gerechtigkeit

http://www.stuttmann-karikaturen.de/karikatur/6309

Die Botschaften, die Frank-Walter Steinmeier (“Mehr Mut zur Demokratie”) und Martin Schulz (“Mehr Soziale Gerechtigkeit”) ausgesprochen haben, sind die richtigen. Aber Botschaften allein werden nicht ausreichen. Erste konkrete Äußerungen von Martin Schulz zeigen, nicht nur die Richtung stimmt: Weiterlesen

Drucken

This page as PDF

Solidarische Antworten auf die Krise EUropas

Motto einer Bündnis-Demo am 20. Juni 2015 in Berlin

von Urs Kleinert*

In der Europäischen Union scheint die ‘Krise’ zum Dauerzustand geworden zu sein, sie wechselt lediglich von Zeit zu Zeit den Namen bzw. das Präfix. Die rasante Abfolge krisenhafter Zuspitzungen überfordert nicht nur große Teile der Öffentlichkeit, sondern auch viele politische Akteure. Versuche von progressiver Seite, der hegemonialen Politik etwas entgegenzusetzen, sind bisher weitgehend erfolglos geblieben, weil sie viel zu oft von außen gesetzten Themen hinterherläuft, anstatt eine eigene Agenda zu verfolgen. Ohne eine nüchterne, unaufgeregte Analyse dessen, was aktuell in EUropa passiert, dürfte sich daran wenig ändern. Weiterlesen

Drucken

This page as PDF