Schlagwort-Archive: Europa

9/11 und die NachDenker beim BR

Getroffen haben wir uns in einem kleinen Café in der Fußgängerzone zwischen Hauptbahnhof und Stachus. Gemeinsam mit Bernd Henneberg (Regensburger NachDenker) habe ich mich den Fragen des BR-Redakteurs Ralph Gladitz gestellt. Ausgangspunkt waren die Ereignisse von 9/11, die darauf aufbauenden Verschwörungsszenarien, die Meinung der NachDenkSeiten und generell unsere Einstellung zu politischen Themen. In der Ankündigung des Redakteurs hieß es:

“Bewusst jedoch wollen wir auch Sichtweisen mit aufnehmen, die der offiziellen Version widersprechen. Allgemein soll es um Gegensichten und Theorien gehen, die Vorgänge in unseren Gesellschaften anders bewerten.”

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SPD-Vorsitz: Radikales Profil ist gefordert!

Steuern - Der große Bluff

Quelle: Kiwi Verlag

Seit dem 1.9. läuft der Showdown zur Wahl der neuen SPD-Vorsitzenden. Die Kandidaten stellen sich in einer Reihe von Informationsveranstaltungen vor. In mehreren Artikeln auf der Webseite des SPD-Ortsvereins Weichs sind diverse Anforderungen an die Kandidaten formuliert.

Einer der Kandidaten ist Norbert Walter-Borjans, der von 2010 bis 2017 Finanzminister von NRW war. Durch den Ankauf von Daten über Steuerhinterzieher hat er dem Gemeinwesen Milliarden von Steuergeldern gesichert. Walter-Borjans kandidiert zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken.

Hier erfolgt nun eine Auflistung unterschiedlicher Anforderungen an die Kandidaten ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

 

Radikales Profil (1) Der Fall Lübcke

“Worte wie Gift” so hat Ferdos Forudastan ihren Leitartikel in der SZ am 19.6. überschrieben und führt aus, dass für das gesellschaftliche Klima alle Verantwortung tragen und die Politiker seien die Vorbilder – im Guten wie im Schlechten. Weiterlesen

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Die Befindlichkeit der SPD – oder aber des ganzen Landes?

von Stefan Frischauf

Zu Allererst: Respekt vor der Entscheidung Andrea Nahles, sich komplett aus der Politik zurückzuziehen. Das ist ihr sicher sehr schwer gefallen. Daraus spricht viel persönlicher Frust, vielleicht auch Verzweiflung. Das ist tragisch. Aber: menschliche Schicksale sind nun einmal so. Vieles geschieht da im Verborgenen. Da wird jemand „unter Ausschluss der Öffentlichkeit“ krank, leidet und geht vielleicht gar an den Dingen zugrunde. Anderes Leid geschieht öffentlich. So wie Andrea Nahles’ Abgang jetzt.

Unsereinem bleibt da nichts anderes, als ihr und ihrer kleinen Familie alles Gute zu wünschen, nachdem sie die völlig zerrüttete Großfamilie ihrer Partei zumindest ämtertechnisch erst einmal verlassen hat.
Ein gutes weiteres Leben möchte man ihr wünschen.

Die vielen „Nachrufe“ und „Verklärungen“ jetzt, die „üblen Nachreden und Beschimpfungen“:
Andrea Nahles’ Abgang ist sicher nicht auf „frauenfeindliches oder sexistisches“ Gebaren in der SPD zurückzuführen. Zumindest nicht alleine. Auch als Mann muss man heute täglich genügend Spitzen und Nackenschläge und mehr einstecken. In zerstrittenen Gemeinschaften und Familien ist das nun einmal so. Zumal in solchen Zeiten wie diesen. Unseren Zeiten. Unseren Zeiten? Wirklich?

Insofern soll hier vielmehr eine Antwort auf die Frage in der Überschrift ermittelt werden:
Ist Andrea Nahles’ Abgang ein Symptom für die Befindlichkeit nur der SPD – oder aber des ganzen Landes? Des Landes – in dem Land und um das Land herum? Weiterlesen

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Warum noch SPD?

Das neue Logo der SPD

Die Landtagswahl in Bayern vom 14.10.18 hat der SPD ein dramatisches Ergebnis beschert. Sie ist die fünftstärkste Partei im Münchner Maximilianeum geworden mit einem historisch einmaligen einstelligen Prozentsatz.

Auch personelle Konsequenzen hat das Wahlergebnis gefordert. Es ist z.B. jammerschade, dass so ein Bildungsprofi wie Martin Güll nicht mehr im Landtag ist, er ist gescheitert an der Politik der SPD-Führung in den letzten 15 Jahren. Martin Güll hat allerdings – so wie ich ihn erlebt habe – vorwiegend sein Thema Bildung gestresst, zur Berliner Politik der SPD-Führung und der Entwicklung der SPD hervorgerufen durch die Agenda2010 viel zu oft geschwiegen und kein einziges Email über den Zustand der Partei beantwortet.

Auch die Haltung der Funktionäre im Unterbezirk Dachau war immer geprägt vom Wegsehen. Die Tatsache, dass die Bundes–SPD über die Jahre die Hälfte der Mitglieder und der Wähler verloren hat, wurde schlichtweg verdrängt. Weiterlesen

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Der neue Bürgerkrieg, Macron und die Chance der SPD

Quelle: Ullstein Verlag

Der neue Bürgerkrieg (1)

“Das offene Europa und seine Feinde” – Das ist der Untertitel des neuen Taschenbuchs von Ulrike Guérot, die seit 2016 Professorin und Leiterin des Departments für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems/Österreich ist. Ihr erstes Kapitel überschreibt sie “Europa im Kalten Frieden” und sie identifiziert die Eurokrise und die Flüchtlingskrise, die unzureichend gemanaged wurden und Europa gespalten haben, in Nord und Süd und in Ost und West.

Ulrike Guérot spricht von einem “sich ankündigenden europäischen Bürgerkrieg”, von der “Konfrontation zwischen der Elite und der oligarchischen Politikerkaste und unzufriedenen Populisten, die beanspruchen, das Volk zu sein.”

Sie vergleicht die heutige Situation mit der in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts – “damals die Masse der Landarbeiter und von der Industrie verdrängte Handwerker, heute die unqualifizierten und prekären Arbeitnehmer”, die Modernisierungsverlierer.

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