Schlagwort-Archive: Vermögenssteuer

Was zu tun ist

(07. DEZ. 2018)

Wenn WIR FRIEDEN und GERECHTIGKEIT,
EINIGKEIT und RECHT und FREIHEIT
wieder herstellen wollen. Und nicht nur das.

von Stefan Frischauf

 

Die gelbe Warnweste vor dem #aufstehen Logo. Eine freundliche Leihgabe von Thomas Schulz.

„Liberté, Égalité, Fraternité“ – Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit ist der Wahlspruch der heutigen Französischen Republik.
Solidarität mit den Menschen dort ist denn auch von der anderen Seite des Rheins ein Gebot der Stunde. Und mehr.

Hier soll nun zuerst eine Erweiterung der Forderungen von Chris Hedges nach seinem langen Eintauchen in die Abgründe US-amerikanischer Realitäten folgen.1 Zumal in Anbetracht der sich ausweitenden „innenpolitischen Krise“ auch in Frankreich. Die sich vielleicht erst einmal kurz „beruhigt“.
Aber letztlich handelt es sich zumindest um eine europäische, eher eine globale Krise. Also auch eine Chance. Eine Herausforderung.

Zugeschnitten hier auf die Situation in Deutschland und Europa am Ende der 2010er Jahre, Anfang Dezember 2018 und vor den Europawahlen 2019.
Eine Verknüpfung von demokratisch ökologisch sozialen Entwicklungszielen. Und den daraus resultierenden politischen Forderungen.
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Als Versuch einer „Verhandlungsbasis“.
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Arm.Ärmer.Altersarm. – Christoph Butterwegge in München 11.07.2018

Warum sich soziale Ungleichheit im reichen Deutschland verschärft.

Unter dem Titel “Arm.Ärmer.Altersarm.” haben der NachDenkSeiten-Gesprächskreis München gemeinsam mit Attac München, dem ver.di-Bezirksfrauenrat München und den ver.di-Bezirk München für den 11.07.2018 eingeladen zu einer Veranstaltung mit dem Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge.

Das Problem der wachsenden sozialen Ungleichheit in Deutschland, der sich vertiefenden Kluft zwischen Arm und Reich ist unübersehbar. Ein großer Teil der Bevölkerung, ein wachsender Teil der Bevölkerung fühlt sich sozial abgehängt.
Neben einer grundlegenden Analyse der Ursachen legt Christoph Butterwegge auch dar, welche Schritte seines Erachtens notwendig sind, diese Entwicklung umzukehren, um den sozialen Zusammenhalt in Deutschland wieder herzustellen.
(aus der Veranstaltungs-Ankündigung)

Hier die Aufzeichnung der gesamten Veranstaltung im DGB-Haus:

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Gedanken zum Rechts- und Linkspopulismus

Foto: geralt

„Sitzen ein Millionär, ein Hartz-IV-Empfänger und ein Flüchtling an einem Tisch mit 20 Keksen; als Erstes nimmt sich der Millionär 19 Kekse und sagt dann zum Hartz-IV-Empfänger: Du musst aufpassen, damit Dir der Flüchtling nicht deinen Keks wegnimmt.“

In der Realität wird die Geschichte allerdings etwas anders erzählt – die 19 Kekse für den Millionär kommen erst gar nicht vor sondern es geht nur um den einen Keks, um den sich die wirtschaftlich schwachen Bevölkerungsschichten streiten können.

Aus Sicht der Politik, Wirtschaft und Medien ist das  durchaus gewollt, so kann man in Ruhe die Besserverdienenden und die Konzerne noch etwas besser verdienen lassen, ohne dass das von der breiten Öffentlichkeit bemerkt wird. Und durchaus gewollt ist es auch, wenn man die Schwächsten gegeneinander ausspielt (Hartz-IV-Empfänger, osteuropäische Leiharbeiter, Flüchtlinge usw). Weiterlesen

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Aufruf: Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!

Dokumentation

Entschlossene Maßnahmen gegen Ausgrenzung, mehr soziale Sicherheit und mehr Investitionen für Soziales, Bildung, Pflege, Kultur und Jugend fordert ein breites Bündnis verschiedener Organisationen in einem gemeinsamen Aufruf. Wir dokumentieren nachfolgend den Text, der auf einer Kampagnenwebseite auch unterzeichnet werden kann.


Aufruf: Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!

Wir können ein besseres und gerechtes Land für alle schaffen, die hier leben. In Deutschland gibt es so viel Reichtum wie nie zuvor, wir müssen ihn endlich vernünftig verteilen und gerecht einsetzen. Weiterlesen

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Thomas Piketty: “Die progressive Einkommenssteuer überdenken”

Im ersten Beitrag über Thomas Pikettys Buch „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ ist herausgestellt worden, welch wesentlicher Bestandteil der Sozialstaat in einer modernen und entwickelten Gesellschaft darstellt, um durch ein effizientes Steuersystem die notwendigen Ausgaben für Infrastruktur, Bildung und Gesundheit zu finanzieren.

Kapitel 14 in Piketty’s Buch ist überschrieben mit „Die progressive Einkommensteuer überdenken“. Weiterlesen

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