Schlagwort-Archive: Hartz IV

Gedanken zum Rechts- und Linkspopulismus

Foto: geralt

„Sitzen ein Millionär, ein Hartz-IV-Empfänger und ein Flüchtling an einem Tisch mit 20 Keksen; als Erstes nimmt sich der Millionär 19 Kekse und sagt dann zum Hartz-IV-Empfänger: Du musst aufpassen, damit Dir der Flüchtling nicht deinen Keks wegnimmt.“

In der Realität wird die Geschichte allerdings etwas anders erzählt – die 19 Kekse für den Millionär kommen erst gar nicht vor sondern es geht nur um den einen Keks, um den sich die wirtschaftlich schwachen Bevölkerungsschichten streiten können.

Aus Sicht der Politik, Wirtschaft und Medien ist das  durchaus gewollt, so kann man in Ruhe die Besserverdienenden und die Konzerne noch etwas besser verdienen lassen, ohne dass das von der breiten Öffentlichkeit bemerkt wird. Und durchaus gewollt ist es auch, wenn man die Schwächsten gegeneinander ausspielt (Hartz-IV-Empfänger, osteuropäische Leiharbeiter, Flüchtlinge usw). Weiterlesen →

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Sieht so Erneuerung aus?


Video: Youtube

Am vergangenen Sonntag, den 25.2.18, fand in Ulm die siebte und letzte SPD-Regionalkonferenz zum Mitgliedervotum über eine Große Koalition im Bund statt. Anwesend von der Parteiführung waren die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles und der Interimsvorsitzende Olaf Scholz, zur Zeit (noch) Bürgermeister in Hamburg. Kurze Statements der beiden eröffneten die Veranstaltung – anschließend diskutierten die rund 200 Mitglieder und schrieben Fragen auf, die sie an die Parteiführung stellen wollten. In der letzten Runde gingen Nahles und Scholz von Tisch zu Tisch, um sich den Fragen zu stellen. Hilde Mattheis, die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke und GroKo-Gegnerin, durfte nicht dabei sein. Weiterlesen →

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56:44 pro GroKo

Zeichnung: Klaus Stuttmann

Ein Gastbeitrag von blog1

SPD-Parteitag

Die Delegierten des SPD-Parteitages haben sich mit 56,3% für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. Eine Rückendeckung der Parteiführung sieht anders aus.

Sondierung aber keine Koalitionsverhandlungen?

Die „Tinte“ unter dem Ergebnispapier der Sondierungsgespräche war noch nicht ganz trocken, da begann schon der Kampf um die Deutungshoheit. Schulz sprach von hervorragenden Ergebnissen und die Union war zufrieden. Die CSU konnte ihr triumphales Lächeln über das Verhandlungsergebnis im Hinblick auf das Migrationsthema kaum verbergen. Die CDU hielt sich zurück, betonte aber stets, dass auch sie bis an die Schmerzgrenze gegangen sei und dass die Spielräume in Koalitionsverhandlungen weitestgehend erschöpft sind.

Der SPD-Parteitag

Der SPD-Parteitag wurde komplett in Phönix ausgestrahlt. Insofern konnte jeder politisch Interessierte beobachten, wie sich die GroKo-Befürworter bzw. -Gegner argumentativ auseinandersetzten. Der Ton war zu keinem Zeitpunkt ausfallend und es war auffällig, dass die Kontrahenten um einen sachlichen Ton bemüht waren. Weiterlesen →

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Ins Aus-Sondiert

Ein Gastbeitrag von blog1

Sondierungsgespräche

Die Sondierungsgespräche zwischen der Union und der SPD sind beendet. Die beiden Wahlverlierer wollen eine Verteidigungsgemeinschaft gegen die AfD bilden.

Foto: Markus Spiske

Präambel

Donnerstagnacht gingen die Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD zu Ende. Fast hatte man den Eindruck, als ob das Ergebnispapier der Sondierungsgespräche bis auf wenige noch zu füllende Stellen bereits fertig war, bevor die Sondierungsgespräche überhaupt begonnen hatten. Zu viel stand für die Verhandlungsführer der beteiligten Parteien auf dem Spiel. Der Macht- bzw. Bedeutungsverlust wiegt oft schwerer als die Verantwortung für das Land. Wichtige Entscheidungen mit einer enormen Tragweite für Deutschland, Europa und die Welt dulden nun mal keinen Aufschub. Insofern waren die versammelten Medien froh, endlich etwas vermelden zu können und zwar die bahnbrechende Erkenntnis, dass die beiden Lager wiederum eine Große Koalition anstreben. Weiterlesen →

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Augen zu und durch

Quelle: https://www.spd.de/spderneuern/

Die SPD hat bei der Bundestagswahl am 24.9. ein Desaster erlebt, ihr Anteil ist auf 20,5% gesunken. Sie hat damit seit 1998 prozentual die Hälfte der Wähler verloren, damals waren es noch 40,9%.

Die Aufzeichnung der Wählerbewegung zeigt ebenfalls ein dramatisches Bild: Nicht nur sind eine Million Wähler von CDU/CSU zur AfD übergelaufen, es sind ebenfalls eine Million zur AfD gewechselt aus dem Wählerbestand von SPD und Linken (zum großen Teil ehemalige und/oder potentielle SPD-Wähler), jeweils ca 500.000. Weiterlesen →

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