Schlagwort-Archive: Angela Merkel

Ins Aus-Sondiert

Ein Gastbeitrag von blog1

Sondierungsgespräche

Die Sondierungsgespräche zwischen der Union und der SPD sind beendet. Die beiden Wahlverlierer wollen eine Verteidigungsgemeinschaft gegen die AfD bilden.

Foto: Markus Spiske

Präambel

Donnerstagnacht gingen die Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD zu Ende. Fast hatte man den Eindruck, als ob das Ergebnispapier der Sondierungsgespräche bis auf wenige noch zu füllende Stellen bereits fertig war, bevor die Sondierungsgespräche überhaupt begonnen hatten. Zu viel stand für die Verhandlungsführer der beteiligten Parteien auf dem Spiel. Der Macht- bzw. Bedeutungsverlust wiegt oft schwerer als die Verantwortung für das Land. Wichtige Entscheidungen mit einer enormen Tragweite für Deutschland, Europa und die Welt dulden nun mal keinen Aufschub. Insofern waren die versammelten Medien froh, endlich etwas vermelden zu können und zwar die bahnbrechende Erkenntnis, dass die beiden Lager wiederum eine Große Koalition anstreben. Weiterlesen

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Schweigen, Solidarität und Souveränität

Bildschirmshot der Neujahrsansprache 2016

Als ich zum Deutschunterricht in die Blumenstraße, wo die Flüchtlingsfamilien aus Eritrea und aus Syrien wohnen, ging, traf ich ihn, den ehemaligen Fußballkollegen. Seine Frage, wohin des Weges, beantwortete ich: „Ich unterrichte Deutsch für die fremden Familien.“ Da dreht er sich um und ging wortlos weiter. Weiterlesen

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Flüchtlinge und Eindrücke

Quelle: Pro-Asyl / Foto: Wikimedia / Rebecca Harms

In der gegenwärtigen europäischen Flüchtlingskrise ist eins wohl sicher: Es gibt keine kurz- oder auch mittelfristige Lösung, die wir sowohl human als auch demokratisch legitimiert nennen könnten. Gesicherte Fluchtwege, um die schreckliche Balkanroute zu umgehen oder umfassende Seenotrettungsmaßnahmen im Mittelmeer wird es nicht geben, weil sie der Bevölkerung als nicht vermittelbar erscheinen. Dass Deutschland aktiv mitwirken könnte, die Zahl der Flüchtlinge zu steigern, erscheint nur theoretisch vorstellbar aber angesichts der Widerstände im rechten Lager als unrealistisch. Weiterlesen

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Das Schweigen der Merkel

Bild: http://www.fluechtlingsrat-bayern.de/tl_files/Fotos/15-08-07_Passau.jpg

Am 19.8.15 meldet die SZ auf der Seite 1: „Die Bundesregierung muss ihre Prognose für 2015 nach oben korrigieren. Es wird erwartet, dass womöglich bis zu 750.000 Menschen Asyl beantragen werden.“
Schon am 27.7.15 sagte die Tagesschau unter dem Titel „Fast täglich ein Angriff“, dass vor allem im Osten und im Süden des Landes die ablehnende Haltung mancher Bürger gegenüber Flüchtlingen sich zunehmend in fremdenfeindlicher Gewalt äußere. Weiterlesen

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Hegemonialmacht Deutschland

Realsatire

Die Regierung Merkel demonstriert in Europa ihre Vormachtstellung. Finanzminister Schäuble hat mit Griechenland ein Exempel statuiert und Kanzlerin Merkel lässt ihn gewähren.

Ein Gastbeitrag von blog1

Im Bundeskanzleramt treffen sich die Parteispitzen der CDU zu ihrer regelmäßigen wöchentlichen Sitzung unter strengster Geheimhaltung natürlich. Mit von der Partie sind neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Kanzleramtsminister Peter Altmaier, Fraktionschef Volker Kauder sowie der Generalsekretär Peter Tauber. Aus der Agenda stehen heute Griechenland, TTIP, Mitgliederwerbung und die Flüchtlingsproblematik.

Merkel: Also, Wolfgang, wie Du das gestern in der Sendung „Was nun Herr Schäuble“ wieder hingekriegt hast, allerhöchste Hochachtung von mir, mein lieber Wolfgang. Weiterlesen

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