Schlagwort-Archive: Neoliberalismus

Wie weiter bei der Erneuerung unserer Gesellschaft?

Foto: Rainer Sturm

von Peter Kiesel

In den letzten Tagen hat in unserem internen E-Mail-Verteiler eine Diskussion begonnen, die wir für so interessant halten, dass wir sie gern in unserem Blog fortführen möchten. Angeregt wurden wir zu dieser Diskussion vor allem durch folgende Hinweise:

  • Das Video von Prof. Mausfeld zum Thema „Wie werden politische Debatten gesteuert?“ (Mitschnitt eines Vortrages bei der ÖDP in München);
  • Die Äußerungen von Robert Habeck in der Talkshow von Markus Lanz vom 12. Juli (ZDF);
  • Die Aktivitäten der Progessiven Sozialen Plattform,
  • und die 4 Thesenpapiere der 12 neuen Mitglieder des Bundestages der SPD mit dem Titel „Lust auf Morgen

und sicherlich hat auch die aktuelle Diskussion in der Linken und auf ihrem letzten Parteitag mit unsere Diskussion angeregt. Weiterlesen

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Das „kleine Glück“ und „ehrliche Arbeit”!?

Im Alltag und die großen Hindernisse auf dem Weg dorthin.
Vom Anfang und vom Ende her gedacht.

von Stefan Frischauf

Szene aus “Seefeuer” © Weltkino Filmverleih GmbH

Nicht „der Gewinner, der alles bekommt“ ist das „Maß aller Dinge“. Er oder sie neigt auch viel zu sehr dazu, satt und selbstgefällig zu werden in Anbetracht der Höhe der Belohnung, die er oder sie da „abräumt“.

Es sind vielmehr „der kleine Mann“ und „die kleine Frau“, die mit ihrer Arbeit „Gesellschaft tragen“. Ihr Wille jedoch, „gute und ehrliche Arbeit“ zu leisten, wird viel zu wenig gefördert. Denn eine angemessene Bezahlung, die eine auskömmliche Balance zwischen Leben, Wohnen und Arbeiten ermöglicht, ist sowohl Anerkennung, als auch Förderung von Leistungsbereitschaft.1 Weiterlesen

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Wohin geht’s nach dem „(Post-) Neoliberalismus“!?

Oder ein Versuch, „Globalisierung“ und „Glück“ zusammenzubringen.

von Stefan Frischauf

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Was ist eigentlich „Neoliberalismus“?
Ein wissenschaftlich nicht definierter,  beliebig einsetzbarer „Kampfbegriff“?
Das „Drehen und Wenden von Allem und Nichts zum Vorteil einzelner zumeist mächtiger Personen und Gruppen“?
Eine Leere an Werten und gemeinsamen (Grund-) Regeln?
Und – wie kann man dieses Vakuum endlich wieder mit Gemeinsamkeiten füllen?

Ist „Globalisierung“ also „Fluch oder Segen“?

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Das neue GroKo-Kabinett

Große Koalition
Nach dem SPD-Mitgliederentscheid ist der Weg frei für die GroKo. Jünger und weiblicher sollte das neue Kabinett werden. Das ist teilweise gelungen. Und sonst?

Ein Gastbeitrag von blog1

Foto: Marco Verch

Noch nie zuvor hat eine Regierungsbildung so lange gedauert. Das allzu gern verwendete Argument, dass es doch ausschließlich um die Verantwortung geht, wurde einmal mehr als scheinheilig entlarvt. Der Parteien geht es ausschließlich um die Macht und den Funktionsträgern primär um Posten und Pöstchen, die zu Beginn einer Legislaturperiode vergeben werden.

Wir leben in einer repräsentativen Demokratie, d.h. über Wahlen werden Abgeordnete in die jeweiligen Parlamente geschickt. In Anbetracht der aufkeimenden rechtsnationalen bis rassistischen politischen Strömungen, die sich in Deutschland mit der AfD sogar als Partei manifestiert haben, ist es bei aller Kritik besser, dass wir jetzt durch eine GroKo regiert werden, die mittlerweile noch 53% des Wählerwillens abbildet. Jamaika kam ja aus welchen Gründen auch immer nicht zustande.

Insofern hätte das Risiko bestanden, dass bei Neuwahlen die AfD noch mehr zugelegt hätte und eine Koalitionsbildung zwischen den im demokratischen Spektrum etablierten Parteien weiter erschwert hätte. Die Überlegungen zu einer Minderheitsregierung sind legitim, hätten aber in der aktuellen Gemengelage dazu geführt, dass die AfD das Zünglein an der Waage gewesen wäre, wenn man unter den anderen Parteien nicht einig gewesen wäre. Weiterlesen

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Sieht so Erneuerung aus?


Video: Youtube

Am vergangenen Sonntag, den 25.2.18, fand in Ulm die siebte und letzte SPD-Regionalkonferenz zum Mitgliedervotum über eine Große Koalition im Bund statt. Anwesend von der Parteiführung waren die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles und der Interimsvorsitzende Olaf Scholz, zur Zeit (noch) Bürgermeister in Hamburg. Kurze Statements der beiden eröffneten die Veranstaltung – anschließend diskutierten die rund 200 Mitglieder und schrieben Fragen auf, die sie an die Parteiführung stellen wollten. In der letzten Runde gingen Nahles und Scholz von Tisch zu Tisch, um sich den Fragen zu stellen. Hilde Mattheis, die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke und GroKo-Gegnerin, durfte nicht dabei sein. Weiterlesen

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