Schlagwort-Archive: Demokratie

Warum noch SPD?

Das neue Logo der SPD

Die Landtagswahl in Bayern vom 14.10.18 hat der SPD ein dramatisches Ergebnis beschert. Sie ist die fünftstärkste Partei im Münchner Maximilianeum geworden mit einem historisch einmaligen einstelligen Prozentsatz.

Auch personelle Konsequenzen hat das Wahlergebnis gefordert. Es ist z.B. jammerschade, dass so ein Bildungsprofi wie Martin Güll nicht mehr im Landtag ist, er ist gescheitert an der Politik der SPD-Führung in den letzten 15 Jahren. Martin Güll hat allerdings – so wie ich ihn erlebt habe – vorwiegend sein Thema Bildung gestresst, zur Berliner Politik der SPD-Führung und der Entwicklung der SPD hervorgerufen durch die Agenda2010 viel zu oft geschwiegen und kein einziges Email über den Zustand der Partei beantwortet.

Auch die Haltung der Funktionäre im Unterbezirk Dachau war immer geprägt vom Wegsehen. Die Tatsache, dass die Bundes–SPD über die Jahre die Hälfte der Mitglieder und der Wähler verloren hat, wurde schlichtweg verdrängt. Weiterlesen →

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Das „Maaß“ ist voll!

Die große Koalition befindet sich im Dauerkrisenmodus. Selbst eine Personalie wie die von Herrn Maaßen, dem Leiter einer nachgelagerten Behörde, bringt diese Koalition an den Rand des Scheiterns.

von blog1

Die Causa Maaßen

Der Behördenchef des Inlandsgeheimdienstes, dem Bundesverfassungsschutz, ist ein Spitzenbeamter, der getreu seines Auftrages seine Behörde so zu führen hat, dass inländische Bedrohungsszenarien rechtzeitig erkannt und damit u.U. verhindert werden können. Es ist nicht die Aufgabe des Leiters des Bundesverfassungsschutzes, Zweifel an der Echtheit bzw. der Aussagekraft eines Videos über ein in der Bildzeitung geführtes Interview zu säen und damit in eine offene Konfrontation mit der Bundeskanzlerin zu treten. Schon bei dieser gewählten Vorgehensweise hätte Maaßen wissen müssen, dass er die ihm übertragenen Kompetenzen überschreitet und demzufolge aus seinem Amt entlassen werden muss. Dabei sollte jedoch die mangelhafte Amtsführung von Maaßen in der Vergangenheit nicht unerwähnt bleiben. Allein schon die Vorkommnisse rund um den NSU-Komplex, bei dem V-Leute des Bundesverfassungsschutzes eine höchst dubiose Rolle gespielt haben, hätte genügen müssen, um Maaßen in seiner Funktion abzulösen.

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Gemeinwohl-Ökonomie

Quelle: Piper Verlag

Wenn sich Wikipedia mehr mit der Kritik an der Gemeinwohl-Ökonomie als mit einer Würdigung der Idee und der Darstellung von Chancen beschäftigt, dann muss wohl was dran sein an diesem alternativen Konzept.

Das Buch des Gründungsmitglieds von attac Österreich, Christian Felber, ist nun in einer überarbeiteten Neuauflage als Taschenbuch erschienen.

Was Stéphane Hessel, der französische Resistance-Kämpfer und politische Aktivist, dazu sagt, auch das verschweigt Wikipedia:

Die gegenwärtige Wirtschaftsordnung ist eine Gefahr für die Demokratie, für den sozialen Frieden und die Menschenrechte. Es ist wichtig, aufzustehen und sich über die Praktiken der Finanzindustrie zu empören, über die sogenannten freien Märkte, die Ungerechtigkeit hervorrufen; und über den fortschreitenden Demokratieverlust. Genauso wichtig ist es, sich zu engagieren für demokratische, solidarische und ökologische Alternativen. Die Gemeinwohl-Ökonomie ist ein vollständiges Alternativmodell, das all diese Werte vereint und bereits in der Praxis Fuß fasst. Ich rufe alle Menschen, denen die Menschenwürde, die Demokratie, und der blaue Planet ein Anliegen sind, auf: Engagiert Euch für konkrete Alternativen! Engagiert Euch für die Gemeinwohl-Ökonomie! (Text auf der Rückseite des Buches)

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„Die Wirtschaftsentwicklung dient grundsätzlich dem Glück des Volkes.“

„Wandel, Fortschritt, Glück und Grün“1 als Parameter für kluges Gestalten

„Post-Neoismen 5“

(Teil 4 hier)

von Stefan Frischauf

 

Ulrich Kasparick:

„Die Nordhalbkugel der Erde im Juli 2018. Ein neues Phänomen wird sichtbar: die gesamte Nordhalbkugel erlebt gleichzeitig eine enorme Hitzewelle. (Grafik: Universität Maine/USA).
Wenn die CO2-Emissionen so weiter steigen wie gegenwärtig, wenn Energie- und Verkehrswende nicht gelingen, wenn der Vertrag von Paris nicht umgesetzt wird, dann wird etwa ein Drittel der jetzt noch bewohnten Erde am Ende des Jahrhunderts unbewohnbar sein. Das ist in spätestens siebzig Jahren.“

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“Wunschloses Unglück” oder “Durch das Raue zu den Sternen“ !?

“Wunschloses Unglück”1 oder
“Durch das Raue zu den Sternen“2!?

Wie im größten „Niedriglohnsektor Europas“ Abstiegs- und Kontrollverlustängste bis hin zu „Hartz 4“ die Stände, die mal Schichten waren, perfekt in Schach halten.

Und was man da tun Kann. Vielleicht auch tun muss.

„Post-Neoismen 4“

(Teil 3 hier)

von Stefan Frischauf

#ausgehetzt-Demo am 22.07.2018 in München

Franco Clemens, seines Zeichens „Streetworker“ Kölner Herkunft und an einem „sozialen Brennpunkt“ in Düsseldorf tätig, sagt:

„Schadensbegrenzung am sozialen Abgrund.

Soziale Dienstleistungen, um den Menschen aus ihrer Armut, prekären Situation. Illegalität und Armutskriminalität zu helfen, werden immer sinnloser, solange dies systemisch durch Hartz 4 unterwandert und verhindert wird. Für viele Menschen, darunter auch viele junge MitbürgerInnen, lassen sich keine alternativen Visonen und Lebensmodelle auf ein wirtschaftlich selbstbestimmtes Leben mehr erarbeiten, um sie dahin zu begleiten und zu unterstützen. Weiterlesen →

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