Schlagwort-Archive: Ressourcen

Flüchtlingspolitik

Foto: Metropolico.org

Wir brauchen keine eigenständige Flüchtlingspolitik, so lauten viele Argumente in dieser Zeit. Richtig ist sicherlich, die Flüchtlingspolitik ist lediglich der Ausdruck der neoliberalen Kürzung von Sozialausgaben und der steigenden Ungleichheit zwischen Reich und Arm.

Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE sagt es so:

Die vielen Flüchtlinge, die im letzten Jahr zu uns kamen, mögen der berühmte Tropfen gewesen sein, der das Fass zum Überlaufen bringt. (…) Aber die Flüchtlingsfrage war eher der Katalysator für eine Veränderung der Stimmung in der Gesellschaft. Die Linke muss sowohl ihre Kernkompetenz “soziale Gerechtigkeit” weiterentwickeln als auch in der Flüchtlingsfrage eine umfassende Konzeption entwickeln.

Umfassend kann dieses Konzept aber nur dann sein, wenn es auf alle relevanten politischen Felder einwirkt und somit alle globalen und nationalen Faktoren, die Flüchtlinge hervorrufen, einbezieht. Damit geht dieser Ansatz weit über den sozialpolitischen hinaus. Weiterlesen

Drucken

This page as PDF

Naomi Klein: Austerität und Klimawandel (3)

Foto: Joe Mabel

Naomi Klein überschreibt in ihrem Buch mit dem Titel “Die Entscheidung, Kapitalismus vs. Klima” das Kapitel 3:

Öffentliche Versorgung und Kostenpflicht für Umweltverschmutzer

Deutschland hat im Jahre 2013 fast 25 Prozent seines Strombedarfs aus erneuerbaren Energien – Windkraft, Solar, Biogas, Wasser – gedeckt, nachdem es im Jahre 2000 noch 6 Prozent waren. In den USA sind es in 2013 nur 4 Prozent. Weiterlesen

Drucken

This page as PDF

Deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien

Foto: Neuwieser

Wenn ich mich recht erinnere soll die deutsche Teilnahme am Krieg in Syrien erfolgen, weil Frankreich uns um Unterstützung gebeten hat. Und Frankreich hat uns darum gebeten, weil es in Paris einen schlimmen terroristischen Angriff gab. Klar, gegen diese bösen Angreifer müssen wir uns gegenseitig helfen.

Als Nächstes müssten wir uns überlegen: “wer sind denn die Angreifer?” Das scheint auch schon weitgehend aufgeklärt zu sein: Leute aus Frankreich und Belgien. Europäische Bürger, keine kürzlich eingereisten Flüchtlinge. Müssten wir also “Krieg” in Frankreich und Belgien führen? Weiterlesen

Drucken

This page as PDF

Fluchtursachen mit der CSU

DSCF5985

Foto: Jörg-Simon Löblein

Der CSU-Ortsverein Dachau hatte eingeladen, „mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu diskutieren, wie wir künftig die Ursachen von Flucht und Vertreibung bekämpfen können und wie gerade wir in der ‚westlichen Welt‘ die wirtschaftliche Lage vieler Menschen auf dieser Erde verbessern können.“ Na endlich, denke ich, geht es um die wirklichen Ursachen, warum so viele Menschen sich auf die Flucht begeben, 60 Mio weltweit sind es. Weiterlesen

Drucken

This page as PDF