Xi Jinping, WIR und der „Neo-Konfuzianismus“

Andrea Nahles und der  „Neoliberalismus“.

von Stefan Frischauf

„Die Welt des Xi Jinping“¹ und „Der tausendköpfige Drache“², zwei Arte-Dokumentationen über China und den mächtigsten Mann an der Spitze des Landes zeichnen für den westlichen Betrachter ein Furcht erregendes Bild vom „Reich der Mitte“.

Meine Wenigkeit hat dieses Land 1989, einen Monat nach Niederschlagung der Studentenbewegung auf Pekings „Platz des Himmlischen Friedens“ von Indonesien kommend zum ersten Mal bereist.

Über die drei Monate, die ich durch das große „Reich der Mitte“ fuhr, habe ich viele Jahre lang kaum gesprochen. Die Angst vor Bürgerkrieg war damals überall greifbar. Das Lächeln im „Land des Lächelns“ war gefroren.

„Und meine Reisen in China haben wahrhaftig wenig Bedeutung verglichen mit den tastenden Schritten im Dunkeln vom Bett zur Küche, auf der Suche nach einem Glas Wasser.“

Wie Ennio Flaiano, Journalist und Schriftsteller und Drehbuchautor unter anderem auch von Federico Fellinis „La Dolce Vita – Das süße Leben“ sagt.

Als ich ab November 2011 ein halbes Jahr lang im schönen Hangzhou im reichen Osten des Landes arbeitete, da stand ein anderer radikaler Wechsel ins Haus: Die chinesische Immobilienblase war geplatzt. Die Frage war nur noch: würde es eine harte oder eine weiche Landung geben? Und: wie würde sich das auf Weltwirtschaft und Weltpolitik insgesamt auswirken?

Besonders „Die Welt des Xi Jinping“¹ zeigt, dass China derzeit wieder in einer ähnlichen drastischen Phase des Umschwungs, vielleicht aber auch des Ab- oder Umbruchs zu sein scheint.
Viele Vorzeichen auch bei uns haben sich geändert.

Gerade gegenüber China. Dies gilt es denn auch hier genauer zu betrachten. Was da reale Bedrohungen sind oder werden können. Wie aber daraus trotz allem auch Chancen werden sollten. Müssten.

 

 

1.	Xi Jinping und „Der chinesische Traum“

Xi Jinping ist seit 2012 Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und seit 2013 Staatspräsident des Landes.

Der „Oberste Führer der Volksrepublik China“ ist zudem seit der Entscheidung des Nationalen Volkskongresses, des mit 3.000 Mitgliedern größten Parlaments der Welt „am 11. März 2018, die in den 1980er Jahren eingeführte Amtszeitbegrenzung des Präsidenten aufzuheben und damit Xi Jinping eine Amtszeit über das Jahr 2023 hinaus zu ermöglichen“ definitiv in die Fußstapfen von Mao Zedong getreten.³

Zum Jahreswechsel 2018 / 19 wird eine solche Präsidentschaft auf Lebenszeit im sich neu ausrichtenden „Reich der Mitte“ in „Die Welt des Xi Jinping“ als „Bedrohung für unsere westlichen Werte“ dargestellt.¹

Die von Ludger Elmer am 25.02.2018 auf der Ulmer Regional-konferenz zum Mitgliedervotum der SPD für oder gegen die „Groko“ notierte Äußerung der damals kurz vor der Wahl zur Parteivorsitzenden stehenden Andrea Nahles steht deutlich im Kontext dieses Bedrohungsszenarios:

„Nicht der Neoliberalismus sei das Problem, sondern der chinesische Staatskapitalismus.“ ⁴

Die Frage ist also zu stellen: Inwiefern ist dieses Bedrohungsszenario gerechtfertigt?

Ist die in „Die Welt des Xi Jinping“ durchaus rational begründete „Angst vor einer gelben Gefahr“ begründet? Oder besser: in welchem Falle könnte diese Gefahr 2019 und in der Folge wirklich akut werden? Oder noch besser:
Was ist zu tun, um dieser Gefahr mutig gegenüberzutreten und sie somit denn auch abwenden zu können?

 

2.	„Wer ist Xi Jinping und welche Welt plant er für uns?“

ist eine im Film anfangs gestellte Frage.¹

Diese ist insofern auch zu überprüfen und einer realistischen „Risikobewertung“ zu unterziehen. Auch und vor allem im Hinblick auf den zitierten „Angriff auf die freiheitlichen Ideen“, die „7 westlichen Ideen, die am gefährlichsten für China sind. Darunter die Demokratie, die universellen Menschenrechte und die Pressefreiheit“.¹

„Werte“ und „Ideen“, die uns natürlich „im Lichte der Aufklärung heilig“ sind. „Werte“, die eben von der „freiheitlichen Demokratie“ ausgehen. Eine „westliche Gefahr“, die Xi Jinping also befürchtet und deren Bekämpfung von Seiten „seines Chinas“ auch sogleich von westlicher Seite als „chinesische Bedrohung“ und Menetekel an die Wand gemalt wird.

„Chinesische Propaganda, die den Westen ständig kritisiert, unsere Werte verurteilt und die politischen Ideale zu bekämpfen versucht“.¹

Der „offene ideologische Krieg“ indes, von dem da gesprochen wird: er wird ständig auf diese immer wieder beschworenen „Werte“ und „Ideen“ zurückgeführt.

Ist die auch hier wieder beschworene „liberale Demokratie“ jedoch in ihrer derzeitigen Ausprägung im historischen Kontext des 20. und jetzt, des beginnenden 21. Jahrhunderts so noch tragfähig? Und vor allem: wo stoßen wir an „Grenzen und Irrtümer des Idealismus“? Und wo und wie können wir das für uns vitale Interesse, „Freiheit und Demokratie“ weiter zu entwickeln im Zuge eines „Neuen Realismus“ in einer mehrpoligen Weltordnung verwirklichen?⁵

In einer „mehrpoligen Weltordnung“ also, in der Europa auch geostrategisch seiner neuen Rolle als „geografisch dazwischen stehend“ zwischen den US und China gewachsen ist?

Wo Europa als Mittler und Bezugspunkt, also als selbst nicht zu übergehender „Pol“ ein gleichwertiger Partner auf Augenhöhe sein kann?

 

3.	Karriere des Sohns eines „Geächteten“: „Anpassung oder Wagnis“

Xi Jinpings Traumen in Maos Kulturrevolution, die Ächtung seines Vaters und Landverschickung des Heranwachsenden, des Teenagers erwecken zunächst den Eindruck des „Opfers“.

Xis Entschluss dann, der Gefahr von Abstieg und Fall durch „Über-Anpassung“ zu begegnen, also „der beste Maoist und Kommunist“ zu werden: das ist ein wesentlicher Teil seiner Geschichte, die ihn der „Opferrolle“ entkommen lässt. Wird er damit aber automatisch zum Täter? Und: was heißt das dann?

„Praktische Erfahrung“,  die für einen „erstklassigen roten Prinzen unerlässlich ist“¹ – die Hinwendung des jungen Mannes und endlich Parteikarrieristen dann zum „Konfuzianismus im kommunistischen Gewand“, die Arbeit von unten und aus der Provinz heraus in die Machtzentralen, die Heirat einer starken, anfangs bekannteren Frau, der erste Parteijob als Sekretär des Verteidigungsministers: das sind weitere Teile seiner Biographie.

Sein einziger Rivale dann um den Parteivorsitz 2012: „der charismatische Bo Xilai, ein anderer roter Prinzling“.¹

Bo Xilais Vater gehört gleichfalls dem engsten Machtzirkel um Mao Zedong an, fällt jedoch nicht in Ungnade wie der Vater Xis. Bo ist bis 2012 Parteiführer und Bürgermeister in Chongqing, der mit rund 30,5 Mio. Einwohnern im Großraum am Oberlauf des Jangtse und Zusammenfluss von Jangtse und Jialing gelegenen größten Stadt der Welt als Verwaltungseinheit (2016).⁶

„Bo galt als Vertreter und Hoffnungsträger des linken Flügels der Partei. Er strebte eine Rückbesinnung auf die Mao-Zedong-Ära an und bekämpfte eine Ausweitung der marktwirtschaftlichen Orientierung der Parteiführung.“⁷

Als Bo Mitte März 2012 abgesetzt und er und seine Frau verhaftet wurden, arbeitete ich in Hangzhou, rund 180 km südlich von Shanghai. Die „Putschgerüchte“, die verschärfte Internet-kontrolle mittels Abschaltung „sozialer Medien“, die ständige Präsenz von Militärflugzeugen und Hubschraubern im Luftraum über Hangzhou an diesen Tagen: das ist mir noch sehr gut in Erinnerung.

Welche Intrigen und Ränke da dazu verholfen haben, den Sohn Bo Yibos, wie Deng Xiaoping also von einem der „Acht Unsterblichen“⁷ nun als „Linksabweichler“ zum Geächteten zu machen und ob auch Xi darin eine Rolle als „Täter“ spielt: das ist sicher eine spannende Frage, die aber im Schweigen hinter den Mauern der Verbotenen Stadt vergraben werden wird.

Denn: dass Xi Jinping seinen „Kampf gegen die Korruption“ gleichwohl nutzt, um politische Gegner aus dem Weg zu räumen: auch das wird im Film gesagt.

Auch zwischen der „Großen Halle des Volkes“ und der „Verbotenen Stadt“ in Peking kochen die Mächtigen mit Wasser. Und auch dort fragen nicht wenige sich bisweilen, was denn nun wirklich das Besondere an der neuen Kollektion von „Des Kaisers neuen Kleidern“⁸ ist.

 

4.	Traum – Alptraum – Rückbesinnung: Revanche?

Xis „Chinesischer Traum“ indes, dass China bis 2049, also zum 100-jährigen Jubiläum der Volksrepublik zur „weltweit größten Wirtschafts- und Militärmacht“¹ werden soll: das weckt nicht zu Unrecht Bedrohungsängste beim westlichen Betrachter.

Das Programm des „Traumes“, das Xi zudem als „Wiedergeburt“ bezeichnet, beruft sich auch auf die Traumen und Demütigungen der chinesischen Nation aus ihrer jüngeren Geschichte: Allen voran die Opiumkriege in den 1840er Jahren und demzufolge, „die Kränkungen, die der Westen dem Land zufügte“.¹

Diese Kränkungen und Demütigungen gipfelten, nachdem Millionen von Chinesen infolge der Öffnung chinesischer Warenmärkte für Opium, wichtigstes Exportgut Britisch-Indiens danach süchtig geworden waren in den „Ungleichen Verträgen“, die den Verlust auch territorialer Souveranität und von Hafenrechten etwa in Shanghai, Canton (Guangzhou), Hongkong und Qingdao für China bedeuteten. Eine Art „verdeckte Kolonialisierung des Reichs der Mitte“ geschah so.

Die britische Sinologin Julia Lovell hat dies 2011 eindrücklich in „The Opium War: drugs, dreams and the making of China – Der Opiumkrieg: Drogen, Träume und die Entstehung Chinas“⁹ beschrieben.In der deutschen Geschichtsschreibung sind die Opiumkriege eher eine kleine Randnotiz. Julia Lovell spricht von einem Opiumkrieg und bewertet denn auch den ersten Opiumkrieg, der von 1839 bis 1842 andauerte als das Schlüsselereignis.

In der britischen Geschichtsschreibung indes auch gerade Großbritanniens als Kolonialmacht und demzufolge auch des Commonwealth ist der Opiumkrieg eine heute wieder neu erörterte, wie der Rezensent Rana Mitter im Guardian sagt, eher „schamvolle Episode britisch-chinesischer Beziehungen“.⁹ „Das Gefühl der Erniedrigung angesichts all dieser ausländischen Aggressionen ist bei den Chinesen sehr tief verwurzelt.“¹

Das „kollektive Gedächtnis“ eines Volkes und einer Nation ist im Rahmen von „globalem Lernen“ von- und übereinander und im Rahmen „demokratischer Willensbildung“ immer wieder neu zu verorten. Geschichtsschreibung muss insofern diesen politischen „Dialog der Nachgeborenen“ würdigen und herausfordern.

Eine „europäische Geschichtsschreibung“ muss dies noch viel mehr entsprechend vorantreiben. Auch wenn das Vereinigte Königreich aufgrund der dummen, „populistisch einfältig gelenkten“ Entscheidung des Brexit bald wahrscheinlich nicht mehr formaler Teil der Europäischen Gemeinschaft ist und 1839 bis 1842 die alleine Krieg führende Nation war, so ist diese „schamvolle Episode“ insgesamt im Verhältnis zu China in Europa aufzuarbeiten.

Die Zerstörung des kaiserlichen Sommerpalastes erfolgte durch britische und französische Truppen. Die Handelskonzessionen in Shanghai bewirkten auch eine Aufteilung in von Briten und  von Franzosen kontrollierte Stadtteile.Qingdao geriet unter deutsche Kontrolle.Insofern ist es durchaus nicht grundlos, dass die Chinesen von „Wunden aufgrund von Aggressionen des Westens“ sprechen.

Zumal dann auch im Sinne von Bertolt Brechts „Fragen eines lesenden Arbeiters“ zu erfragen ist, wer am meisten von Opiumkrieg und Handelskonzessionen profitiert hat. Bertolt Brecht lässt den die Geschichtsbücher lesenden Arbeiter ja unter anderem fragen:

„Der junge Alexander eroberte Indien.
Er allein?
Cäsar schlug die Gallier.
Hatte er nicht wenigstens einen Koch bei sich?“¹⁰

Die einige Zeilen später gestellte Frage:

„Wer bezahlte die Spesen?“¹⁰

ist auch nach den Fanalen der beiden in und von Europa ausgehenden Weltkriege und am Ende der Kriege nach 1998 und dann nochmals 2001 unbedingt neu zu stellen.

 

5.	Anforderungen an eine „europäische und soziale, eine demokratische Geschichtsschreibung“ heute

Handelt es sich bei den vielen Stellvertreterkriegen am Übergang vom 20. zum 21. Jahrhundert nur um „Störfälle der Globalisierung“?

Ist der Versuch einer Neuordnung der Stände und Klassen nach Ende des 2. Weltkrieges gescheitert? Stände und Klassen, die als durchlässige Schichten ausgebildet ja maßgeblich „Chancengleichheit“ und „Demokratie in sozialen Marktwirtschaften“ verkörpern sollten?

Zur integrativen europäischen Anforderung an die Geschichtsschreibung kommt insofern noch die soziale  – man möchte sagen: die sozialdemokratische Komponente, die eine europäische Geschichtsschreibung innerhalb der globalen Geschichte des 21. Jahrhunderts erfüllen muss.

Auf das innenpolitische Dilemma der „Reparatur des Hartz-IV-Gesetzes“ durch das Bundesverfassungsgericht soll jetzt hier nicht vertieft eingegangen werden. Jenes Gesetzes, „über die Grundsicherung für Arbeitssuchende“, das, „seitdem es dieses Gesetz gibt, ein Gesetz zur Grundverunsicherung der Arbeitssuchenden“¹¹ ist, wie Heribert Prantl es bezeichnenderweise in der Süddeutschen bezeichnet.

Es geht hier primär um die Stellung denn auch Deutschlands und der Sozialdemokratie gegenüber der „Globalisierung“ – gegenüber dem „Rest der Welt“.

Insofern gilt es auch, Xis und andere chinesische Stimmen, die von „der westlichen Aggression als Ursache des chinesischen Traums“¹ und „Wiederaufbau“ und „Mission“ zum Erreichen einer „Vormachtstellung durch Rückkehr zur Größe des Kaiserreichs China“, „Unterwerfung des Volkes unter den Plan“ zur „gemeinsamen Welteroberung“¹ sprechen mit moderateren Verhandlungspositionen von chinesischer Seite abzuwägen.

Das martialische Auftreten strauchelnder Weltmächte haben wir schließlich in einem seltsam „postheroischen Duktus“ gerade selbst mit unseren Partnern in der so genannten „westlichen Wertegemeinschaft“ er- und überlebt. Insofern gilt es auch, Xis „neue Ideologie“ und seinen „globalen Entwicklungsplan für China“¹ angstfrei ohne Aufgabe der eigenen Identität auf Augenhöhe als Partner und Vermittler mit zu gestalten.

 

6.	2019: Chinas schneller Aufstieg, „freie Märkte“ und nur gemeinsam zu bewältigende Herausforderungen

Eine Tatsache, die in allen westlichen Diskursen zu China immer wieder vergessen wird: Seit rund 30 Jahren umgehen westliche Unternehmen wichtige und begründete Regeln bei uns und ziehen „Produktivkräfte“ ab. Diese Regeln beinhalten primär:

• Mindestlöhne und Sozialtarife bei der Bezahlung von Arbeitskräften.
• Umweltauflagen bei industrieller Produktion und Wahl von Standorten dafür.

Dinge, für die die Arbeiter und Gewerkschaften lange bei uns gestritten, und teilweise auch erbittert gekämpft haben. Und mit ihnen auch große Teile der „Bürgerschaft“, die gesehen haben, wie industrielle Produktion uns in Sackgassen geführt hatte. Uns und nachfolgende Generationen.
„Globalisierung“ hat so in der „Schattenwelt der Konkurrenz“ individueller Interessen zu stetigen „Stellvertreterkriegen“ auf allen Ebenen geführt.

• Arbeitskräfte hier gegen Arbeitskräfte dort.
• Standorte hier gegen Standorte dort.

China als großer Absatzmarkt für Waren aller Art wurde so zur „Werkbank der Welt“. Das rasante Tempo dieser „Befreiung von mehreren hundert Millionen, wahrscheinlich jetzt rund der Hälfte der chinesischen Bevölkerung, also rund 700 Mio. Menschen aus der Armut“ innerhalb von nur einer Generation jedoch zeigt nun deutlich einige „Nebenerscheinungen“, die uns alle bedrohen:

• Zerstörte Sozialsysteme bei uns und zunehmende soziale Unterschiede in „aufstrebenden Volkswirtschaften“.
• Zerstörte Umwelt an vielen Standorten solchermaßen ungeregelter industrieller Produktion und völlige Überforderung bei der Bewältigung von diesen Umweltschäden mit den Mitteln der „(Neo-) Liberalisierung“.
• Damit auch mangelnde Fähigkeit zur „Klimaanpassung“, also zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit von Land und Leuten gegen Folgen von rasant verlaufenden Klimaveränderungen.

Diese Themen jedoch werden wir nur gemeinsam bewältigen können. Die derzeitig vorherrschende Polarität der „liberalen Demokratie“ bei uns übersieht dabei willentlich die eigene Verantwortlichkeit. Neue Feindbilder werden geschaffen.In China jedoch macht man es umgekehrt genauso:
Der „Neo-Konfuzianismus“ und „freie Märkte“ mit „Individuen, die selber Vorsorge für eigenverantwortliche Themen“ treffen sollen, schaffen unauflösbare Gegensätze. Auch hier werden Pragmatismus und gesellschaftlicher Zusammenhalt fehl geleitet. Brüche, die dem „Reich der Mitte“ immer wieder sehr gefährlich wurden im 20. Jahrhundert.

Und uns hier nicht minder.

Drucken