Schlagwort-Archive: Europa

TTIP – Was ist ein Handelshemmnis?

„Wo bleibt die Demokratie?“ So fragt Heribert Prantl in der SZ in seiner Rezension des Buches von Thilo Bode, Die Freihandelslüge.

Es ist die größte Bürgerinitiative aller Zeiten, mittlerweile gehören ihr in ganz Europa über 2,3 Mio Bürger an. Aber es geht eben auch um wohl eins der größten Projekte des Kapitalismus. Von TTIP (Transatlantic Trade and Investor Partnership) werden 800 Mio Menschen in den USA und in der EU betroffen sein. Um was geht es dabei eigentlich? Ja, es geht um alles und das ist kaum übertrieben. Fast sämtliche Lebensbereiche und Politikfelder werden von TTIP tangiert:

Umweltschutz, Landwirtschaft, Arbeitsrecht, Gesundheitswesen,
Energieversorgung, Kommunale Dienstleistungen, Lebensmittelrecht, Umgang
mit Chemikalien, Verpackungen, Patent- und Datenschutz, Regulierung der
Finanzmärkte, Justizwesen, Tierschutz, Bodenschutz, Klimaschutz, Zulassung
von Medikamenten, Kultur, Bücher, Theater-Subventionen, Sparkassen und
Raiffeisenbanken, Fracking, Wasserversorgung

Weiterlesen →

Drucken

This page as PDF

Offener Brief an den Bundesvorstand der SPD

Foto: blu-news.org

Offener Brief an den Bundesvorstand der SPD,
Herrn Vorsitzenden Sigmar Gabriel!

Es ist nicht gerade einfach in diesen Zeiten, Sozialdemokrat zu sein. Die Regierungsverantwortung in der Großen Koalition hat die SPD immerhin zu einigen sozialen Korrekturen genutzt (Müttergeld, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Mindestlohn).

Aber die Wählergunst profitiert nicht davon und schon haben die SPD-Minister Themen durchgesetzt, die Arbeitnehmer- und Verbraucherrechte beeinträchtigen, im Tarifeinheitsgesetz, welches das Streikrecht limitiert und in der Vorratsdatenspeicherung, die aus jedem Bürger einen Verdächtigen macht.

Damit läuft die SPD Gefahr, weiter an Boden zu verlieren, sollte es nicht gelingen, das sozialdemokratische Profil eindeutig zu schärfen. Nicht die CDU nähert sich der SPD an, sondern die Sozialdemokraten sind es, die immer mehr in die Mitte rücken.

Bezeichnend ist, dass bei der Wahl zum Landesvorsitzenden in Bayern der Herausforderer Walter Adam mit drei inhaltlichen Kernthemen zur Austeritätspolitik, zur Vorratsdatenspeicherung und zu TTIP über 30% der Stimmen für sich gewinnen konnte und so dem Vorsitzenden Florian Pronold, der für eine stärkere Zusammenarbeit mit der CSU geworben hatte, ein gehöriger Denkzettel verpasst wurde.

Nachstehend führe ich einige Punkte auf, die die SPD-Führung beherzigen muss, um ein Absinken unter die 20% – Marke zu vermeiden: Weiterlesen →

Drucken

This page as PDF

Schock-Strategie für Europa

Bild: dierk schaefer

Griechenland ist das erste Land in der Zone der entwickelten Industrieländer, sprich: G7 zzgl. gesamter EU, Schweiz, Norwegen, wo die bewährt desaströsen neoliberalen Ansätze des Sparens, koste was es wolle, den Regierungen durch den IWF und Verbündeten auferlegt wurde und wird. Nach wie vor finde ich hier das Buch Die Schock-Strategie von Naomi Klein sehr erhellend. Wie ein roter Faden zieht sich, beginnend mit dem Putsch in Chile 1973 über Thatcher 1982 bis heute diese Politik durch, bei der es um die Zurückdrängung staatlicher Regulierung sowie die Umverteilung von unten nach oben, von öffentlich zu privat geht. Und Krisen, so Naomi Klein, sind durch ihre Unübersichtlichkeit bestens dafür geeignet, eine Politik gegen die Interessen der Mehrheit durchzusetzen. Weiterlesen →

Drucken

This page as PDF

“Nein zur Verarmungspolitik – Profiteure sollen zahlen, nicht die Griechen”

Foto: Attac München

Wir dokumentieren die heutige Pressemitteilung von ATTAC München:

Mit dem Slogan “Nein zur Verarmungspolitik – Profiteure sollen zahlen, nicht die Griechen” machte Attac am frühen Morgen des 3. Juli 2015 an einer Münchner Verkehrsbrücke (Hackerbrücke) auf die Bedeutung des griechischen Referendums vom 5. Juli 2015 aufmerksam.
Attac meint: Gegen eine europäische, insbesondere von der deutschen Bundesregierung betriebene Politik, die für die Bevölkerung Griechenlands drastische und lebensbedrohende Verelendung zur Folge hat, ist nicht nur europaweiter Widerstand notwendig. Einzutreten für ein demokratisches Europa der Gerechtigkeit und Soliarität heißt auch, dass die Profiteure dieser Politik zur Verantwortung gezogen werden müssen. Das Referendum in Griechenland kann deshalb auch in dieser Hinsicht zu einem deutlichen Signal werden für ganz Europa. Weiterlesen →

Drucken

This page as PDF

Zitiert… warum Griechenland jetzt leidet

Quelle: Der Postillon

Schon merkwürdig, da gebe ich die Stichworte “Deindustrialisierung” und “Griechenland” in meiner Suchmaschine ein, und was kommt als eine der ersten Fundstellen – eine fast schon lapidare Feststellung zu den mehr als 30 Jahre zurückliegenden Ursachen der Krise in Griechenland.

Deindustrialisierung: Nach dem Beitritt zur EU 1981 erwiesen sich Produktionsstandorte in Griechenland für westliche Konzerne vielfach als überflüssig, das Land wurde eher als Absatzmarkt gesehen. Die EU-Osterweiterung 2004 brachte der Textilindustrie neue Konkurrenz, mit der das Land nicht mithalten konnte. Eine Schwerindustrie fehlt in Griechenland heute fast völlig

Quelle: manager magazin

Da ist mir eingefallen, dass ich vor ein paar Tagen in der hier in München erscheinenden zweisprachigen Magazin ΔΡΑΧΜΗ – DRACHME einen Beitrag von Leonidas Chrysanthopoulos  gelesen habe. Weiterlesen →

Drucken

This page as PDF