TTIP – Was ist ein Handelshemmnis?

„Wo bleibt die Demokratie?“ So fragt Heribert Prantl in der SZ in seiner Rezension des Buches von Thilo Bode, Die Freihandelslüge.

Es ist die größte Bürgerinitiative aller Zeiten, mittlerweile gehören ihr in ganz Europa über 2,3 Mio Bürger an. Aber es geht eben auch um wohl eins der größten Projekte des Kapitalismus. Von TTIP (Transatlantic Trade and Investor Partnership) werden 800 Mio Menschen in den USA und in der EU betroffen sein. Um was geht es dabei eigentlich? Ja, es geht um alles und das ist kaum übertrieben. Fast sämtliche Lebensbereiche und Politikfelder werden von TTIP tangiert:

Umweltschutz, Landwirtschaft, Arbeitsrecht, Gesundheitswesen,
Energieversorgung, Kommunale Dienstleistungen, Lebensmittelrecht, Umgang
mit Chemikalien, Verpackungen, Patent- und Datenschutz, Regulierung der
Finanzmärkte, Justizwesen, Tierschutz, Bodenschutz, Klimaschutz, Zulassung
von Medikamenten, Kultur, Bücher, Theater-Subventionen, Sparkassen und
Raiffeisenbanken, Fracking, Wasserversorgung

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Thomas Piketty: “Die progressive Einkommenssteuer überdenken”

Im ersten Beitrag über Thomas Pikettys Buch „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ ist herausgestellt worden, welch wesentlicher Bestandteil der Sozialstaat in einer modernen und entwickelten Gesellschaft darstellt, um durch ein effizientes Steuersystem die notwendigen Ausgaben für Infrastruktur, Bildung und Gesundheit zu finanzieren.

Kapitel 14 in Piketty’s Buch ist überschrieben mit „Die progressive Einkommensteuer überdenken“. Weiterlesen

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Ausverkauf griechischer Inseln

Screenshot der Webseite privateislandsonline.com

Eurokorruption

Warren Buffett, bekannt für seinen Riecher für lukrative Investments, hat die griechische Insel Agios Thomas gekauft. Ein Schnäppchen sozusagen.

Ein Gastbeitrag von blog1

Warren Buffett, der zweitreichste Mann der Welt, hat für 15 Millionen USD die griechische Insel Agios Thomas gekauft. Nun ist Warren Buffett bekannt dafür, dass er nur lukrative Investments eingeht, die (mindestens) eine zweistellige Rendite abwerfen. Für Warren Buffett ist der Kaufpreis sozusagen ein Schnäppchenpreis, denn wie heißt es in Finanzkreisen so treffend, „Im Einkauf liegt der Gewinn“. Die Insel ist ca. 78 Quadratkilometer groß. Das sind umgerechnet 19,23 Cent pro Quadratmeter.

Aber nicht nur Warren Buffett hat sein Augenmerk auf das griechische Vermögen gerichtet, auch Captain Sparrow alias Johnny Depp soll bereits eine griechische Insel sein eigen nennen. Auch bekannte Filmgrößen wie Angelina Jolie und Brad Pitt finden die Ägäis pittoresk. Hier kann man so richtig die Seele baumeln lassen und sich von dem Stress bei den anstrengenden Filmdrehs erholen. Weiterlesen

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Rosen aus Afrika, keine Tulpen aus Amsterdam

Foto: Ludger Elmer

Die Länder des globalen Südens werden vielfältig ausgebeutet, es gibt dann mal ein kurzzeitiges Medieninteresse, wenn’s hoch kommt etwas moralische Entrüstung aber das war’s dann auch schon.

So auch bei den beliebten Blumenimporten aus Afrika und Lateinamerika.
Rund 80 % aller in Deutschland verkauften Blumen werden importiert. Weiterlesen

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Deutschlands Rekord-Handelsüberschuss ist eine größere Bedrohung für den Euro als Griechenland

Die Nachrichten über die Griechenland-Krise folgen fast im Minuten-Takt. Von vielen wird zu Recht die Politik der deutschen Regierung kritisiert. Doch darüber hinaus, was läuft eigentlich in Europa falsch? Sehr schnell, wenn man sich die Wirtschaftsdaten anschaut, stellt man fest, dass Deutschland seit Jahren ungestraft gegen die Regeln verstößt. Heiner Flassbeck zum Beispiel wird nicht müde darauf hinzuweisen. Im Folgenden möchten wir, gerade weil die Nachrichten so eine kurze Verfallsdauer haben und weil nicht nur Griechenland und die anderen Defizitländer Verantwortung für die Schieflage in der Euro-Zone tragen, einen Beitrag dokumentieren, der vor zwei Monaten auf den NachDenkSeiten erschienen ist und der Beachtung finden sollte.

Wenn die EU-Gesetze konsequent angewendet würden, müsste Deutschland mit Strafzahlungen rechnen wegen der Gefährdung der Stabilität der Eurozone und der Nichteinhaltung des gesamtwirtschaftlichen Ungleichgewichtsverfahrens im fünften Jahr in Folge. Ein Kommentar von Ambrose Evans-Pritchard aus dem britischen Telegraph ins Deutsche übersetzt von Carsten Weikamp. Weiterlesen

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