56:44 pro GroKo

Zeichnung: Klaus Stuttmann

Ein Gastbeitrag von blog1

SPD-Parteitag

Die Delegierten des SPD-Parteitages haben sich mit 56,3% für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. Eine Rückendeckung der Parteiführung sieht anders aus.

Sondierung aber keine Koalitionsverhandlungen?

Die „Tinte“ unter dem Ergebnispapier der Sondierungsgespräche war noch nicht ganz trocken, da begann schon der Kampf um die Deutungshoheit. Schulz sprach von hervorragenden Ergebnissen und die Union war zufrieden. Die CSU konnte ihr triumphales Lächeln über das Verhandlungsergebnis im Hinblick auf das Migrationsthema kaum verbergen. Die CDU hielt sich zurück, betonte aber stets, dass auch sie bis an die Schmerzgrenze gegangen sei und dass die Spielräume in Koalitionsverhandlungen weitestgehend erschöpft sind.

Der SPD-Parteitag

Der SPD-Parteitag wurde komplett in Phönix ausgestrahlt. Insofern konnte jeder politisch Interessierte beobachten, wie sich die GroKo-Befürworter bzw. -Gegner argumentativ auseinandersetzten. Der Ton war zu keinem Zeitpunkt ausfallend und es war auffällig, dass die Kontrahenten um einen sachlichen Ton bemüht waren. Weiterlesen

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Ins Aus-Sondiert

Ein Gastbeitrag von blog1

Sondierungsgespräche

Die Sondierungsgespräche zwischen der Union und der SPD sind beendet. Die beiden Wahlverlierer wollen eine Verteidigungsgemeinschaft gegen die AfD bilden.

Foto: Markus Spiske

Präambel

Donnerstagnacht gingen die Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD zu Ende. Fast hatte man den Eindruck, als ob das Ergebnispapier der Sondierungsgespräche bis auf wenige noch zu füllende Stellen bereits fertig war, bevor die Sondierungsgespräche überhaupt begonnen hatten. Zu viel stand für die Verhandlungsführer der beteiligten Parteien auf dem Spiel. Der Macht- bzw. Bedeutungsverlust wiegt oft schwerer als die Verantwortung für das Land. Wichtige Entscheidungen mit einer enormen Tragweite für Deutschland, Europa und die Welt dulden nun mal keinen Aufschub. Insofern waren die versammelten Medien froh, endlich etwas vermelden zu können und zwar die bahnbrechende Erkenntnis, dass die beiden Lager wiederum eine Große Koalition anstreben. Weiterlesen

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Was bleibt vom Laden übrig?

Quelle: Jusos

Kevin Kühnert, der Vorsitzende der Jugendorganisation der SPD, der Jusos, hat auf dem Parteitag eindeutig Stellung bezogen gegen die Aufnahme von Verhandlungen für eine Große Koalition im Bund.

Wir, die wir hier nach 5, 10 oder 20 Jahren Verantwortung übernehmen sollen, wir haben ein Interesse daran, dass noch was übrig bleibt von diesem Laden.

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Tribut: Konzerne am Tropf

Der Neoliberalismus zeichnet sich aus durch die Devise, je weniger Staat und je mehr Markt, desto besser.  Für die großen Firmen allerdings gilt das nicht.  Die Konzerne werden ständig mit vielen staatlichen Subventionen unterstützt.

Fabian Scheidler überschreibt in seinem Buch “CHAOS. Das neue Zeitalter der Revolutionen”, erschienen im Promedia Verlag, das  Kapitel, in dem er mehrere Beispiele staatlicher Subventionspolitik nennt, mit “Tribut”. Damit bezeichnet er Leistungen der Staaten zugunsten der “Konzerne am Tropf”. Weiterlesen

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Augen zu und durch

Quelle: https://www.spd.de/spderneuern/

Die SPD hat bei der Bundestagswahl am 24.9. ein Desaster erlebt, ihr Anteil ist auf 20,5% gesunken. Sie hat damit seit 1998 prozentual die Hälfte der Wähler verloren, damals waren es noch 40,9%.

Die Aufzeichnung der Wählerbewegung zeigt ebenfalls ein dramatisches Bild: Nicht nur sind eine Million Wähler von CDU/CSU zur AfD übergelaufen, es sind ebenfalls eine Million zur AfD gewechselt aus dem Wählerbestand von SPD und Linken (zum großen Teil ehemalige und/oder potentielle SPD-Wähler), jeweils ca 500.000. Weiterlesen

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