Archiv für den Monat: September 2014

Waffen und Krieg – wir arbeiten weiter an der islamischen Tragödie

Vergangenen Dienstag in der Anstalt: Claus von Wagner und Max Uthoff zeigen kurz die Geschichte  der Eingriffe des Westens, vor allem unter der Führung der USA seit 1953 nach. In dem Jahr wurde im Iran mit Hilfe von CIA und MI6 der demokratisch gewählte Premierminister Mohammad Mossadegh gestürzt, weil er die Ölindustrie verstaatlichen wollte, die bis dahin im Besitz eines britisch geführten Konzerns war. Die beiden Kabarettisten zeigen zugespitzt in acht Minuten auf, wie sich die Linie von damals bis jetzt zu den militärischen Angriffen auf den ISIS im Irak und Syrien nachzeichnen lässt:

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Das Märchen von der Staatsschuldenkrise – Eurokrise (1)

Die politische und ökonomische Krise Europas währt nun schon mehrere Jahre. Die Europawahlen 2014 haben einerseits rechtspopulistische Kräfte – vor allem in Frankreich und in Großbritannien – nach oben gespült, andererseits in vielen Ländern – vor allem in Osteuropa – ein großes Desinteresse in Form niedriger Wahlbeteiligung offenbart.

Nun ist im IMK (Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung) ein Buch erschienen mit dem Titel „Die 10 Mythen der Eurokrise … und warum sie falsch sind“. Die Herausgeber sind Henning Meyer und Andrew Watt. Die 10 Autoren, unter ihnen die deutschen Volkswirte Gustav Horn und Peter Bofinger, behandeln verschiedene Gründe für die Eurokrise, u.a. woher die Schulden kommen, warum die Sparpolitik falsch ist, die verfehlte deutsche Politik, die Rolle der EZB und die angeblichen Inflationsgefahren. Weiterlesen

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Neue Macht und Neue Verantwortung?

Peter Struck habe ich gemocht: Er war ein Mann, der eine Meinung hatte, auch wenn sie seinem Bundeskanzler nicht immer gefallen hat. Aber er hat auch gesagt, dass Deutschland am Hindukusch verteidigt werde. Und den Satz hab‘ ich mir gemerkt, wohl auch, weil ich ihn nie verstanden habe. Denn der Hindukusch ist ein Gebirge in Afghanistan. Wörtlich hat der Satz so gelautet: „Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt.“

Während im nächsten Jahr die amerikanischen Soldaten aus Afghanistan abziehen werden, soll die Mission der Bundeswehr im Dezember 2014 beendet sein. Welche Beweggründe gibt es überhaupt für den Einsatz deutscher Soldaten im Ausland? Weiterlesen

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Stop TTIP

Unter diesem Namen haben sich ca. 230 Organisationen in Europa zusammengeschlossen, um per Europäischer Bürgerinitiative (EBI) den Widerstand in der Bevölkerung gegen CETA und TTIP zu bündeln und zumindest die schlimmsten Auswirkungen zu verhindern. Hier ist die Problematik nochmal kurz zusammengefasst: Weiterlesen

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War das wirklich eine “Annexion” der Krim?

Ein Beispiel unter vielen für die verfälschenden Sprachregelungen in unseren Mainstream-Medien ist der Begriff “Annexion”, der hierzulande verwendet wird für die Abspaltung bzw. Sezession der Krim und ihren anschließenden Beitritt zur Russischen Föderation.

Der Hamburger Jura-Professor Reinhard Merkel (mit der Kanzlerin weder verwandt noch verschwägert) beschäftigt sich in einem Beitrag in der Online-Ausgabe der FAZ vom 7. April 2014 ausführlich mit der Problematik dieser angeblichen Annexion. Seine Argumente dürften in ihrer Differenziertheit so manchen Mainstream-Journalisten, der nur in den Kategorien Gut und Böse denken kann, überfordern. Er schreibt:

Hat Russland die Krim annektiert? Nein. Waren das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine völkerrechtswidrig? Nein. Waren sie also rechtens? Nein; sie verstießen gegen die ukrainische Verfassung (aber das ist keine Frage des Völkerrechts).

Im zweiten Teil des Artikels zieht er die Parallele zur Abspaltung des Kosovo von Serbien und hält dem Westen vor, dass er mit zweierlei Maß messe:

Freilich müssen sich die empörten westlichen Staaten nun an ihre eigenen Nasen fassen. Vor sechs Jahren, am 17. Februar 2008, erklärte die provisorische Zivilverwaltung im Kosovo dessen Unabhängigkeit vom serbischen Zentralstaat. Das verstieß … gegen einschlägiges spezielles Völkerrecht, nämlich die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats vom Juni 1999, die … die Unverletzlichkeit der serbischen Grenzen garantiert hat. Einen Tag nach dieser Sezession haben England, Frankreich und die Vereinigten Staaten, drei Tage später hat Deutschland den Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt.

Ein lesenswerter Artikel, fundiert, sachlich und zum Nachdenken anregend!

Die Nachdenkseiten haben in ihren Hinweisen des Tages vom 9. April 2014 und vom 10. April 2014 bereits auf diesen Beitrag hingewiesen bzw. daraus zitiert. Das ist vielleicht in der Fülle der Informationen untergegangen, deshalb dieser neuerliche Hinweis.

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