Archiv der Kategorie: Sozialpolitik

SPD: Es wird Zeit für die Mutigen

Foto: Metropolico.org

Ein Abend in Pfaffenhofen im März 2016, im Hotel Moosburger Hof, genau an jenem Ort, wo die bayerische SPD im November 1945 wiedergegründet wurde: Ein Treffen der SPD-Basisinitiative Rammbock unter dem Motto „Zeit für die Mutigen“. Der Zuspruch zu dieser Initiative ist ungebrochen. Zahlreiche Ortsvereine, Sympathisanten und Untergliederungen aus ganz Deutschland wollen ihren Beitrag zum Kurswechsel der SPD leisten. Weiterlesen

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Deutschland rückt nach rechts: Analyse der Landtagswahlen

Grafik: Wikipedia

Ein Gastbeitrag von blog1

Die AfD hat bei den Landtagswahlen am letzten Sonntag durchgehend zweistellige Ergebnisse erzielt, in Sachsen-Anhalt sogar fast 25%.

Ausgangslage

In allen 3 Bundesländern haben die Parteien der Regierungskoalition CDU/SPD – die CSU stand nicht zur Wahl – massiv verloren. In allen 3 Bundesländern haben sich die amtierenden Ministerpräsidenten (innen) durchsetzen können. Der gemäßigte Teil der Wahlbürger hat sich also für Personen entschieden, denen er als Person vertraut. Die Parteizughörigkeit spielte eine untergeordnete bis keine Rolle. In allen 3 Bundesländern haben die Juniorpartner der Regierungskoalition massiv verloren, In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt waren dies die SPD und in Rheinland-Pfalz die Grünen. Das untermauert meine These, dass es auf die Parteizugehörigkeit nicht mehr ankommt. sondern sich eine massive Polarisierung im Wahlverhalten manifestiert hat, die sogar mit einer gestiegenen Wahlbeteiligung einhergeht. Weiterlesen

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AfD

Foto: Franz Ferdinand Photography

Der Aufstieg der AfD nach den Wahlen in drei Bundesländern

Meine spontane Reaktion auf den Erfolg der AfD war: das Dumme an Wahlen ist, dass auch die Doofen wählen können
Aber da mache ich es mir natürlich genauso leicht wie die AfD-Wähler selbst.
Ich glaube nicht,  dass ein nennenswerter Anteil der AfD-Wähler sich mal das Parteiprogramm der AfD abgesehen von der Flüchtlingsthematik angeschaut hat.
Deshalb hier kurz ein paar Stichpunkte dazu: Weiterlesen

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Köln Hauptbahnhof, Silvester 2015

Bild: i.sabah.de

Am Silvesterabend 2015 ist es in Köln am Hauptbahnhof zu schweren Ausschreitungen gekommen. Frauen sind mehrfach von jungen Männern, die als arabisch und nordafrikanisch aussehend bezeichnet wurden, sexuell belästigt und beraubt worden. Angeblich waren auch Flüchtlinge unter den Tätern. Die überforderte Polizei konnte kaum eingreifen und den Frauen Schutz bieten. In den Medien sind diese Ereignisse als neue Dimension des Rassismus gewertet worden.

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Schweigen, Solidarität und Souveränität

Bildschirmshot der Neujahrsansprache 2016

Als ich zum Deutschunterricht in die Blumenstraße, wo die Flüchtlingsfamilien aus Eritrea und aus Syrien wohnen, ging, traf ich ihn, den ehemaligen Fußballkollegen. Seine Frage, wohin des Weges, beantwortete ich: „Ich unterrichte Deutsch für die fremden Familien.“ Da dreht er sich um und ging wortlos weiter. Weiterlesen

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