Foto: Ludger Elmer
Die Länder des globalen Südens werden vielfältig ausgebeutet, es gibt dann mal ein kurzzeitiges Medieninteresse, wenn’s hoch kommt etwas moralische Entrüstung aber das war’s dann auch schon.
So auch bei den beliebten Blumenimporten aus Afrika und Lateinamerika.
Rund 80 % aller in Deutschland verkauften Blumen werden importiert. Weiterlesen
Foto: blu-news.org
Offener Brief an den Bundesvorstand der SPD,
Herrn Vorsitzenden Sigmar Gabriel!
Es ist nicht gerade einfach in diesen Zeiten, Sozialdemokrat zu sein. Die Regierungsverantwortung in der Großen Koalition hat die SPD immerhin zu einigen sozialen Korrekturen genutzt (Müttergeld, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Mindestlohn).
Aber die Wählergunst profitiert nicht davon und schon haben die SPD-Minister Themen durchgesetzt, die Arbeitnehmer- und Verbraucherrechte beeinträchtigen, im Tarifeinheitsgesetz, welches das Streikrecht limitiert und in der Vorratsdatenspeicherung, die aus jedem Bürger einen Verdächtigen macht.
Damit läuft die SPD Gefahr, weiter an Boden zu verlieren, sollte es nicht gelingen, das sozialdemokratische Profil eindeutig zu schärfen. Nicht die CDU nähert sich der SPD an, sondern die Sozialdemokraten sind es, die immer mehr in die Mitte rücken.
Bezeichnend ist, dass bei der Wahl zum Landesvorsitzenden in Bayern der Herausforderer Walter Adam mit drei inhaltlichen Kernthemen zur Austeritätspolitik, zur Vorratsdatenspeicherung und zu TTIP über 30% der Stimmen für sich gewinnen konnte und so dem Vorsitzenden Florian Pronold, der für eine stärkere Zusammenarbeit mit der CSU geworben hatte, ein gehöriger Denkzettel verpasst wurde.
Nachstehend führe ich einige Punkte auf, die die SPD-Führung beherzigen muss, um ein Absinken unter die 20% – Marke zu vermeiden: Weiterlesen
Foto: Attac München
Wir dokumentieren die heutige Pressemitteilung von ATTAC München:
Mit dem Slogan “Nein zur Verarmungspolitik – Profiteure sollen zahlen, nicht die Griechen” machte Attac am frühen Morgen des 3. Juli 2015 an einer Münchner Verkehrsbrücke (Hackerbrücke) auf die Bedeutung des griechischen Referendums vom 5. Juli 2015 aufmerksam.
Attac meint: Gegen eine europäische, insbesondere von der deutschen Bundesregierung betriebene Politik, die für die Bevölkerung Griechenlands drastische und lebensbedrohende Verelendung zur Folge hat, ist nicht nur europaweiter Widerstand notwendig. Einzutreten für ein demokratisches Europa der Gerechtigkeit und Soliarität heißt auch, dass die Profiteure dieser Politik zur Verantwortung gezogen werden müssen. Das Referendum in Griechenland kann deshalb auch in dieser Hinsicht zu einem deutlichen Signal werden für ganz Europa. Weiterlesen
Foto: Sascha Kohlmann
Von Oliver Hofmann
Es gibt Momente, da muss ich stark mit mir kämpfen, um nicht aus meiner Hose zu hüpfen. Gerade wenn es um Vorurteile und Ungerechtigkeiten geht, habe ich nicht immer die nötige Distanz, um ruhig zu bleiben. So auch neulich, als ich ein Gespräch mitverfolgen musste, bei dem sich die anwesenden Herren über die Flüchtlinge unterhielten, die im Moment ihr vorläufiges Lager in der Lüneburger Heide bezogen haben.
„So schlecht kann es denen ja gar nicht gehen“, hörte ich einen der Herren sagen. Ich wurde hellhörig und lauschte sehr aufmerksam der Begründung zu dieser These. „Die laufen ja alle mit Handys herum.“ Bei so viel emotionaler Inkompetenz konnte ich nur mit den Augen rollen und ergriff das Wort. „Ein Handy ist also für dich ein Symbol des Wohlstandes?“, wollte ich wissen. Er nickte und ich sah den Blick in seinem Gesicht, der fragte, warum ich mich jetzt in diese Unterhaltung einmischte. „Aha“, beantwortete ich sein Nicken und wandte mich ab. „Natürlich hat ein Handy mit Wohlstand zu tun“, rief er zu mir rüber. „Schließlich kann sich ja nicht jeder ein Handy leisten.“ Ich merkte, wie die Zornesröte in mir aufstieg und ich drehte mich erneut zu dem Stammtischpolitiker mit seinem populistischen Halbwissen. Weiterlesen
Foto: greensefa
Der Einladung zum Diskussionsabend bin ich gerne gefolgt. Dr. Angelika Niebler, Vorsitzende der CSU-Europagruppe spricht im Gasthof Doll in Markt Indersdorf über „TTIP – JA zum Freihandel – NEIN zur Aushöhlung der Rechts- und Gesellschaftsordnung“. In der Ankündigung der Veranstaltung schreibt der CSU-Kreisvorsitzende, dass viele Fragen zu TTIP, ob zum Verbraucherschutz, zu Umwelt- und Sozialstandards, zum Investitionsschutz oder zu den geplanten Schiedsgerichten, offen seien. Es gelte, mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze durch TTIP zu generieren. Weiterlesen