Schlagwort-Archive: SPD

Trumps Sieg ist auch unsere Niederlage

Karikatur vom 09.11.2016

Zeichnung: Klaus Stuttmann

Wie konnte das geschehen? Ein Kandidat, der sich rassistisch zeigt, der frauenfeindlich ist, als unberechenbar eingestuft wird, Mexikaner und Muslime beleidigt und für die USA eine Mauer der Abschottung errichten will, der wird gewählt.

Ein Argument, das immer wieder genannt wird: Es sind diejenigen, die abgehängt sind oder fürchten abgehängt zu werden, es sind vorwiegend die weißen Männer, die Trump gewählt haben. Sie haben die Wahl entschieden, vor allem in den Regionen, die eine lange Phase der wirtschaftlichen Destabilisierung erfahren mussten.

Marco Bülow, Hoffnungsträger in der SPD, sagt sehr deutlich in seinem Blog: “Wir brauchen eine neue soziale Bewegung.” Wählerbeschimpfung, so sagt er, das macht keinen Sinn und wir müssen uns fragen, welchen Beitrag haben wir geleistet, dass die weißen Männer in den USA dem Rechtspopulisten folgen. Sie haben in der Mehrheit seit 30 Jahren keine höheren Löhne bekommen trotz großer Produktivitätsfortschritte. Steigende Löhne sind durch Schulden ersetzt worden, die ein unbarmherziger Finanzkapitalismuss ihnen aufgebürdet hat. Es ist der soziale Abstieg und die Angst davor, die die Wähler zu Trump getrieben haben. Weiterlesen

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SPD: Es wird Zeit für die Mutigen

Foto: Metropolico.org

Ein Abend in Pfaffenhofen im März 2016, im Hotel Moosburger Hof, genau an jenem Ort, wo die bayerische SPD im November 1945 wiedergegründet wurde: Ein Treffen der SPD-Basisinitiative Rammbock unter dem Motto „Zeit für die Mutigen“. Der Zuspruch zu dieser Initiative ist ungebrochen. Zahlreiche Ortsvereine, Sympathisanten und Untergliederungen aus ganz Deutschland wollen ihren Beitrag zum Kurswechsel der SPD leisten. Weiterlesen

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Der neue Labour-Chef Jeremy Corbyn

Bild: Wikipedia

Bin ich jetzt ein radikaler Sozialist (wie der Spiegel Jeremy Corbyn bezeichnete), nur weil ich die politischen Inhalte des neuen Labour-Chefs gut finde ?

Wenn man sich mal die wichtigsten Thesen näher anschaut, dann waren das noch in den 70er bis hin zu den 90er Jahren mehrheitsfähige Positionen von sozialdemokratischen Parteien:

  • Ende der Sparpolitik
  • Ende des Atomprogramms
  • Verstaatlichung Bahn, Post und Energiekonzerne
  • nationale und demokratische Investmentbank für Infrastrukturaufbau und Zukunftstechnologie
  • Streichung von Steuerbeihilfen für Unternehmen
  • Reichensteuer
  • Senkung Wohnungsmieten
  • Eindämmung der Kontrolle der Medien durch wenige Konzerne

Kaum beginnt mal ein „Hoffnungspflänzchen“ gegen den herrschenden neoliberalen Kurs, so wird (genauso wie nach dem Wahlsieg der Syriza) von den Medien der Untergang des Abendlandes beschworen. Weiterlesen

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Offener Brief an den Bundesvorstand der SPD

Foto: blu-news.org

Offener Brief an den Bundesvorstand der SPD,
Herrn Vorsitzenden Sigmar Gabriel!

Es ist nicht gerade einfach in diesen Zeiten, Sozialdemokrat zu sein. Die Regierungsverantwortung in der Großen Koalition hat die SPD immerhin zu einigen sozialen Korrekturen genutzt (Müttergeld, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Mindestlohn).

Aber die Wählergunst profitiert nicht davon und schon haben die SPD-Minister Themen durchgesetzt, die Arbeitnehmer- und Verbraucherrechte beeinträchtigen, im Tarifeinheitsgesetz, welches das Streikrecht limitiert und in der Vorratsdatenspeicherung, die aus jedem Bürger einen Verdächtigen macht.

Damit läuft die SPD Gefahr, weiter an Boden zu verlieren, sollte es nicht gelingen, das sozialdemokratische Profil eindeutig zu schärfen. Nicht die CDU nähert sich der SPD an, sondern die Sozialdemokraten sind es, die immer mehr in die Mitte rücken.

Bezeichnend ist, dass bei der Wahl zum Landesvorsitzenden in Bayern der Herausforderer Walter Adam mit drei inhaltlichen Kernthemen zur Austeritätspolitik, zur Vorratsdatenspeicherung und zu TTIP über 30% der Stimmen für sich gewinnen konnte und so dem Vorsitzenden Florian Pronold, der für eine stärkere Zusammenarbeit mit der CSU geworben hatte, ein gehöriger Denkzettel verpasst wurde.

Nachstehend führe ich einige Punkte auf, die die SPD-Führung beherzigen muss, um ein Absinken unter die 20% – Marke zu vermeiden: Weiterlesen

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Die SPD stramm auf neoliberalem Kurs

Foto: Rl91

Es ist schon erschreckend, wie wenig volks- und betriebswirtschaftlicher Sachverstand in den Spitzenleuten der Parteien vorhanden ist und wie wenig der gesunde Menschenverstand gefragt ist.
Das Traurige ist, dass die SPD hier noch mit schlechtem Beispiel vorangeht:
Da wird von sog. ÖPP (Öffentlich-Private-Partnerschaften) zur Finanzierung von Autobahnen geschwärmt, obwohl der Bundesrechnungshof bei 5 von 6 bisherigen Projekten diese als nicht wirtschaftlich angesehen hat. Weiterlesen

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