Schlagwort-Archive: Neoliberalismus

Ins Aus-Sondiert

Ein Gastbeitrag von blog1

Sondierungsgespräche

Die Sondierungsgespräche zwischen der Union und der SPD sind beendet. Die beiden Wahlverlierer wollen eine Verteidigungsgemeinschaft gegen die AfD bilden.

Foto: Markus Spiske

Präambel

Donnerstagnacht gingen die Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD zu Ende. Fast hatte man den Eindruck, als ob das Ergebnispapier der Sondierungsgespräche bis auf wenige noch zu füllende Stellen bereits fertig war, bevor die Sondierungsgespräche überhaupt begonnen hatten. Zu viel stand für die Verhandlungsführer der beteiligten Parteien auf dem Spiel. Der Macht- bzw. Bedeutungsverlust wiegt oft schwerer als die Verantwortung für das Land. Wichtige Entscheidungen mit einer enormen Tragweite für Deutschland, Europa und die Welt dulden nun mal keinen Aufschub. Insofern waren die versammelten Medien froh, endlich etwas vermelden zu können und zwar die bahnbrechende Erkenntnis, dass die beiden Lager wiederum eine Große Koalition anstreben. Weiterlesen

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Was bleibt vom Laden übrig?

Quelle: Jusos

Kevin Kühnert, der Vorsitzende der Jugendorganisation der SPD, der Jusos, hat auf dem Parteitag eindeutig Stellung bezogen gegen die Aufnahme von Verhandlungen für eine Große Koalition im Bund.

Wir, die wir hier nach 5, 10 oder 20 Jahren Verantwortung übernehmen sollen, wir haben ein Interesse daran, dass noch was übrig bleibt von diesem Laden.

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Tribut: Konzerne am Tropf

Der Neoliberalismus zeichnet sich aus durch die Devise, je weniger Staat und je mehr Markt, desto besser.  Für die großen Firmen allerdings gilt das nicht.  Die Konzerne werden ständig mit vielen staatlichen Subventionen unterstützt.

Fabian Scheidler überschreibt in seinem Buch “CHAOS. Das neue Zeitalter der Revolutionen”, erschienen im Promedia Verlag, das  Kapitel, in dem er mehrere Beispiele staatlicher Subventionspolitik nennt, mit “Tribut”. Damit bezeichnet er Leistungen der Staaten zugunsten der “Konzerne am Tropf”. Weiterlesen

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Augen zu und durch

Quelle: https://www.spd.de/spderneuern/

Die SPD hat bei der Bundestagswahl am 24.9. ein Desaster erlebt, ihr Anteil ist auf 20,5% gesunken. Sie hat damit seit 1998 prozentual die Hälfte der Wähler verloren, damals waren es noch 40,9%.

Die Aufzeichnung der Wählerbewegung zeigt ebenfalls ein dramatisches Bild: Nicht nur sind eine Million Wähler von CDU/CSU zur AfD übergelaufen, es sind ebenfalls eine Million zur AfD gewechselt aus dem Wählerbestand von SPD und Linken (zum großen Teil ehemalige und/oder potentielle SPD-Wähler), jeweils ca 500.000. Weiterlesen

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Heiner Flassbeck: „Die Marktwirtschaft des 21. Jahrhunderts“

Irgendwie habe ich von dem Buch von Flassbeck erfahren, das – obwohl erst Auflage 2010 – nur mehr im Antiquariat zu finden war.
Meiner Meinung nach ist Flassbeck einer der besten Ökonomen, die wir in Deutschland haben, und in diesem Buch – wie auch in seinen Vorträgen – hält er ein eindringliches Plädoyer gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik.

Lesen Sie dieses Buch daher NICHT, wenn Sie glauben dass

  • Exportüberschüsse immer was Positives sind
  • dass die Staaten in Krisen zuerst das Vertrauen der Finanzmärkte zurückgewinnen müssen
  • höhere Löhne automatisch zu mehr Arbeitslosigkeit führen
  • die Märkte schon immer den richtigen Preis finden
  • eine Flexibilisierung der Arbeitsmärkte Vollbeschäftigung schafft
  • man auf deregulierte Finanzprodukte nicht verzichten kann weil sonst das Geld woanders hinfließt
  • Steuersenkungen das richtige Mittel sind für Wachstum
  • die Leistungsträger nicht durch hohe Abgaben überfordert werden dürfen

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