Schlagwort-Archive: Demokratie

“Nein zur Verarmungspolitik – Profiteure sollen zahlen, nicht die Griechen”

Foto: Attac München

Wir dokumentieren die heutige Pressemitteilung von ATTAC München:

Mit dem Slogan “Nein zur Verarmungspolitik – Profiteure sollen zahlen, nicht die Griechen” machte Attac am frühen Morgen des 3. Juli 2015 an einer Münchner Verkehrsbrücke (Hackerbrücke) auf die Bedeutung des griechischen Referendums vom 5. Juli 2015 aufmerksam.
Attac meint: Gegen eine europäische, insbesondere von der deutschen Bundesregierung betriebene Politik, die für die Bevölkerung Griechenlands drastische und lebensbedrohende Verelendung zur Folge hat, ist nicht nur europaweiter Widerstand notwendig. Einzutreten für ein demokratisches Europa der Gerechtigkeit und Soliarität heißt auch, dass die Profiteure dieser Politik zur Verantwortung gezogen werden müssen. Das Referendum in Griechenland kann deshalb auch in dieser Hinsicht zu einem deutlichen Signal werden für ganz Europa. Weiterlesen →

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Zitiert… warum Griechenland jetzt leidet

Quelle: Der Postillon

Schon merkwürdig, da gebe ich die Stichworte “Deindustrialisierung” und “Griechenland” in meiner Suchmaschine ein, und was kommt als eine der ersten Fundstellen – eine fast schon lapidare Feststellung zu den mehr als 30 Jahre zurückliegenden Ursachen der Krise in Griechenland.

Deindustrialisierung: Nach dem Beitritt zur EU 1981 erwiesen sich Produktionsstandorte in Griechenland für westliche Konzerne vielfach als überflüssig, das Land wurde eher als Absatzmarkt gesehen. Die EU-Osterweiterung 2004 brachte der Textilindustrie neue Konkurrenz, mit der das Land nicht mithalten konnte. Eine Schwerindustrie fehlt in Griechenland heute fast völlig

Quelle: manager magazin

Da ist mir eingefallen, dass ich vor ein paar Tagen in der hier in München erscheinenden zweisprachigen Magazin ΔΡΑΧΜΗ – DRACHME einen Beitrag von Leonidas Chrysanthopoulos  gelesen habe. Weiterlesen →

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Es ist Frühling im Lande

Foto: Ludger Elmer

An jenem Morgen bin ich eine Stunde früher aufgestanden. Die Lokomotivführer der Deutschen Bahn haben gestreikt, der Fahrplan der Münchner S-Bahn war ausgedünnt. Die Wartenden an der S-Bahn machen ihrem Ärger Luft. Ich frage, ob sie einen Vertrag, also eine Zeitkarte, mit der Deutschen Bahn oder mit der Gewerkschaft abgeschlossen haben? Sie schauen mich verständnislos an. Weiterlesen →

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Das Ende des Kapitalismus

Foto: Tim Reckmann (FotoDB.de)

Der Kapitalismus werde von sich aus, also von innen kollabieren, so sagt es Wolfgang Streeck voraus, auch wenn wir nicht wissen, was danach kommt.

Es bedarf weder der utopischen Vision einer alternativen Zukunft noch übermenschlicher Voraussicht, um auf den Gedanken zu kommen, dass der Kapitalismus seiner ‚Götterdämmerung‘ entgegensieht.

Wolfgang Streeck, deutscher Soziologe und emeritierter Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln, schildert in einem zweiteiligen Artikel in der Monatszeitschrift „Blätter für deutsche und internationale Politik“, wie er sich „Das Ende des Kapitalismus“ vorstellt. Weiterlesen →

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Demonstration gegen TTIP, CETA und TiSA am Samstag, den 18.4.2015 in München

Aufruf und Ablaufplan des regionalen Bündnisses STOP TTIP München

Die Europäische Kommission und auch die Bundesregierung wollen die so genannten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA (mit 23 anderen Staaten) so schnell wie möglich fertig stellen, unterzeichnen und in Kraft treten lassen.
Europaweit wächst jedoch der Widerstand gegen diese Abkommen. Ein breites Bündnis aus Organisationen und Parteien hat europaweit bereits über 1,6 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA gesammelt. Immer mehr Kommunen verabschieden Resolutionen gegen alle drei Abkommen. Gerade erst wurde öffentlich, dass die Prognosen der Abkommens-Befürworter zu Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätzen um das zehnfache zu hoch waren.
Trotzdem gingen und gehen die Geheimverhandlungen zu den Abkommen unbeirrt weiter. CETA ist fertig verhandelt, wird nicht mehr geändert und wartet nur noch auf seine Unterzeichnung. Damit wären Investorenklagen gegen Staaten außerhalb jeder ordentlichen Gerichtsbarkeit, die Abschwächung vieler unserer Standards oder der Einzug der Gentechnik nach Europa und vieles mehr festgeschrieben. Im TTIP wird später mindestens das drinstehen, was bereits im CETA steht. Weiterlesen →

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