Aufruf und Ablaufplan des regionalen Bündnisses STOP TTIP München

Die Europäische Kommission und auch die Bundesregierung wollen die so genannten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA (mit 23 anderen Staaten) so schnell wie möglich fertig stellen, unterzeichnen und in Kraft treten lassen.
Europaweit wächst jedoch der Widerstand gegen diese Abkommen. Ein breites Bündnis aus Organisationen und Parteien hat europaweit bereits über 1,6 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA gesammelt. Immer mehr Kommunen verabschieden Resolutionen gegen alle drei Abkommen. Gerade erst wurde öffentlich, dass die Prognosen der Abkommens-Befürworter zu Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätzen um das zehnfache zu hoch waren.
Trotzdem gingen und gehen die Geheimverhandlungen zu den Abkommen unbeirrt weiter. CETA ist fertig verhandelt, wird nicht mehr geändert und wartet nur noch auf seine Unterzeichnung. Damit wären Investorenklagen gegen Staaten außerhalb jeder ordentlichen Gerichtsbarkeit, die Abschwächung vieler unserer Standards oder der Einzug der Gentechnik nach Europa und vieles mehr festgeschrieben. Im TTIP wird später mindestens das drinstehen, was bereits im CETA steht. Um den Widerstand gegen diese Abkommen und gegen die Fortsetzung der Verhandlungen in die Öffentlichkeit zu bringen, organisiert ein breites Bündnis aus verschiedenen Organisationen, Parteien und regionalen bayerischen „Stop TTIP-Bündnissen“ am 18. April 2015, dem „weltweiten Tag gegen TTIP und CETA“ unter dem Motto „Bürgerrecht statt Konzerndiktatur“ eine Demonstration in München. Kommen auch Sie und helfen mit, diese Abkommen zu verhindern.

Zeitplan:
13:30 Auftaktkundgebung am Karlsplatz (Stachus)
14:30 Demonstrationszug über Sendlinger Tor zum Odeonsplatz
15:30 Kundgebung am Odeonsplatz

RednerInnen:

• Karlsplatz:
  • Gerd Hoffmann (Mehr Demokratie)
  • Josef Schmid (Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft, AbL)
  • Maria Noichl (SPD)
  • Prof. Dr. Hubert Weiger (BUND Naturschutz in Bayern, BUND)
• Zwischenstation Sendlinger Tor:
  • Nicole Britz (Piraten)
  • Pfarrer Charles Manché (Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, KAB)
• Odeonsplatz:
  • Klaus Ernst (Die LINKE)
  • Roland Groß (ver.di)
  • Ludwig Hartmann (Bündnis 90/Die Grünen)
  • Andrea Behm (attac)
  • Gabriela Schimmer-Göresz (ÖDP)

Der Demonstrationszug wird begleitet von der Münchner Ruhestörung
Am Karlsplatz Musik von der Ruaßkuchlmusi
Am Odeonsplatz Musik von Jamaram, BlueKilla, Sauglocknläutn, Express Brass Band, Diatoniks.

Übernommen von der Webseite des Bündnisses STOP TTIP München. Dort finden sich vielfältige weitergehende Informationen.

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