Schröder und Steinmeier – die Maschmeyer-Connection

Realsatire

Ein Gastbeitrag von blog1

Das Beziehungsgeflecht zwischen Wirtschaft und Politik ist vielschichtig. Altbundeskanzler Schröder galt als der Genosse der Bosse. Was wussten Steinmeier und Gabriel von der Kungelei mit Carsten Maschmeyer?

Im Willy Brandt-Haus treffen sich der Parteivorsitzende der SPD und Vizekanzler Gabriel, Außenminister Steinmeier und Altbundeskanzler Schröder zu ihrem regelmäßigen Informationsaustausch. Der findet immer dann statt, wenn Schröder nicht zu sehr von seinem Freund und Dienstherrn Putin in Anspruch genommen wird bzw. gerade in Deutschland weilt, um dort u.a. auch alte Freunde zu besuchen, die seinen politischen Werdegang positiv begleitet haben. In dem Zusammenhang ist gerade Hannover ein immer wieder gerne von Schröder aufgesuchter Ort. Dort begann Schröders unaufhaltsamer Aufstieg bis hinein in das Bundeskanzleramt und dort trifft er auch immer wieder alte Freunde wie beispielsweise Carsten Maschmeyer, auch Mister „network marketing“ genannt.

Gabriel: Meine Herren, es freut mich außerordentlich, wenn ich in entspannter Atmosphäre mit euch plaudern kann. Mein Ministeramt nimmt mich voll in Anspruch und wo ich hinschaue nichts als Ärger. Vor allem meine Parteifreunde bereiten mir Ungemach.

Schröder: Also, wenn ich Dir einen Rat geben darf, mein lieber Sigmar. Die SPD hat mich in meiner aktiven Zeit nicht entscheidend in meiner persönlichen Meinungs- und Willensbildung beeinflusst. Diesen Rat habe ich von meinem Vorgänger Altbundeskanzler Schmidt bekommen, der sich auch wenig um die Partei geschert hat. Nichtsdestotrotz verweile ich immer wieder gerne an meiner alten Wirkungsstätte. Das waren noch Zeiten als „meine“ SPD noch Wahlen gewonnen hat. Aber Schwamm drüber, liebe Freunde, Frau Merkel regiert mittlerweile schon länger als ich es vermochte. Das sollte sich zwar ändern, aber von nichts kommt nun mal nichts.

Steinmeier: Man kann sich auch zu Tode regieren, aber ihr habt schon Recht, unsere Bundeskanzlerin ist zäh, die macht noch weitere vier Jahre. Die CDU wird sie auf Knien anflehen, weiter zu machen. Weit und breit ist niemand in Sicht, der sie beerben könnte. Weiterlesen

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Demonstration gegen TTIP, CETA und TiSA am Samstag, den 18.4.2015 in München

Aufruf und Ablaufplan des regionalen Bündnisses STOP TTIP München

Die Europäische Kommission und auch die Bundesregierung wollen die so genannten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA (mit 23 anderen Staaten) so schnell wie möglich fertig stellen, unterzeichnen und in Kraft treten lassen.
Europaweit wächst jedoch der Widerstand gegen diese Abkommen. Ein breites Bündnis aus Organisationen und Parteien hat europaweit bereits über 1,6 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA gesammelt. Immer mehr Kommunen verabschieden Resolutionen gegen alle drei Abkommen. Gerade erst wurde öffentlich, dass die Prognosen der Abkommens-Befürworter zu Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätzen um das zehnfache zu hoch waren.
Trotzdem gingen und gehen die Geheimverhandlungen zu den Abkommen unbeirrt weiter. CETA ist fertig verhandelt, wird nicht mehr geändert und wartet nur noch auf seine Unterzeichnung. Damit wären Investorenklagen gegen Staaten außerhalb jeder ordentlichen Gerichtsbarkeit, die Abschwächung vieler unserer Standards oder der Einzug der Gentechnik nach Europa und vieles mehr festgeschrieben. Im TTIP wird später mindestens das drinstehen, was bereits im CETA steht. Weiterlesen

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Merkel – die Europa(ab)kanzlerin

Realsatire Europa steckt in der Krise. Nur Deutschland geht es gut.

Ein Gastbeitrag von blog1

Im Bundeskanzleramt treffen sich die Parteispitzen von CDU und SPD zu einer außerordentlichen Sitzung unter strengster Geheimhaltung natürlich. Mit von der Partie sind neben Bundeskanzlerin Merkel, Bundesfinanzminister Schäuble, Kanzleramtsminister Altmaier, Fraktionschef Kauder sowie die Herren Gabriel und Steinmeier auf Seiten der SPD.

Merkel: Meine Herren, es gibt einiges zu besprechen. Peter, Du hast eine kleine Agenda vorbereitet, welche Themen heute anstehen.

Altmaier: Wir müssen dringend über Griechenland sprechen, dann folgt das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und nicht zuletzt die Innenpolitik.

Gabriel: Eine Frage vorweg. Warum ist Herr Seehofer nicht dabei? Weiterlesen

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Ostermarsch-Aufruf 2015

aus dem Aufruf des Münchner Friedensbündnisses:

Wer Ziele verfolgt, die nicht ohne Krieg zu haben sind, betreibt Kriegspolitik.

Deutschland, der EU und den NATO–Staaten geht es darum, eine Weltordnung abzusichern, in der sich bei Wenigen immenser Reichtum anhäuft, während Millionen Menschen dafür in Armut leben und sogar verhungern.

Die Kriege der letzten Jahrzehnte zeigen, dass genau die von NATO und Bundesregierung verfolgten Ziele das „Problem“ sind: Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen oder Syrien, aber auch Palästina und die Afrika-Politik insgesamt belegen das. Dazu kommen die Rüstungsexporte sowie die ungerührte Zusammenarbeit mit despotischen Öl-Dynastien oder ähnlichen Regimen, die unwidersprochene Folterpraxis bis hin zu unzähligen Drohnenmorden, an denen Deutschland über die Ramstein Airbase systematisch beteiligt ist. Weiterlesen

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Kein Mittagessen? Armut in einer reichen Stadt

Winthirschule in München, Foto: Andreas Schlutter

Unter dem Titel „Ausgehungert“ erschien am 20. März 2015 ein Artikel im Lokalteil der Süddeutschen Zeitung. In der Unterzeile heißt es:

„Die Mittagsverpflegung an der Winthirschule überfordert die finanziellen Möglichkeiten vieler Familien. Ohne ein solches Angebot für die Kinder steht aber die Genehmigung als Ganztagsschule auf dem Spiel“

Der bisherige Caterer „Apetito“ hatte erklärt, den Preis nicht mehr halten zu können, und wollte von 4,20 Euro pro Person auf 5,50 Euro erhöhen. „86 Prozent der Winthir-Schüler“, so die SZ, „kommen aus Migranten- und Flüchtlingsfamilien, in vielen Familien ist das Geld knapp.“ Ein anderer Caterer wurde gefunden, der für 4,70 € liefern wollte, allerdings auf eine Garantieabnahme von 120 Essen bestand. Das scheiterte schließlich, seit Anfang des Monats kochen die Lehrer „Nudeln in großen Portionen, gehen Burger oder Döner kaufen.“

Am 25. März titelte der Neuhauser/Nymphenburger Anzeiger „Kinder gehen leer aus – Eltern entsetzt: Notstand in der Mittelschule am Winthirplatz“. Auf Seite 3 heißt es, der Vorsitzende des Elternbeirates der Schule, Michael Ruml „erwartet, dass die Zuständigkeiten umgehend geklärt werden. ‚Dann muss das Konzept der Ganztagsschule einheitlich umgesetzt werden, und dazu gehört auch eine Mittagsverpflegung, die für alle bezahlbar ist‘, sagt er.“ Bis zum Sommer gibt es nun eine Zwischenlösung. „Schülern aus Familien mit geringem Einkommen schießen zwei Stiftungen nun Geld zum Essen zu, die 4000 Euro werden bis zum Schuljahresende reichen“ (SZ). Ob aber ab Herbst die Weiterführung der Ganztagsklassen möglich ist, hängt von einer dauerhaften Lösung ab, für die sich weder das Kultusministerium noch das Referat für Bildung und Sport als zuständig erklären. Weiterlesen

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