Schlagwort-Archive: TTIP

Demokratie als Standortnachteil

Fast alle Bürger wünschen sich soziale Absicherung, wertschätzende Beziehungen, erfüllende Erwerbstätigkeit und eine dem Frieden verpflichtete Politik. Und fast jeder Politiker, der gewählt werden will, verspricht auch eben dies. Was die Frage aufwirft, warum es dann „dennoch“ immer unsozialer, unsolidarischer, würdeverletzender und kriegerischer zugeht im Land – und, wo sie eigentlich geblieben ist, die „Lahme Dame Demokratie“, von der man weit und breit nur noch selten etwas – und wenn dann kaum Gutes – vernimmt, während man innerhalb der Eliten unseres Landes bereits über die „Vorzüge autoritärer Herrschaftsformen“ diskutiert. Zu diesem „Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter“ sprach Jens Wernicke mit dem Publizisten und Verleger Hannes Hofbauer, der in seinem neuesten Buch dessen Ursprung und Wirkungen nachspürt. Weiterlesen

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Meine Süddeutsche

Mein medialer Einstieg in den Tag erfolgt über die SZ, genauer gesagt über deren Sportteil. Die Sport-Redakteure berichten über die Hintergründe der Ereignisse und erklären, warum die Ergebnisse, der Sieg der Bayern und die Niederlage des BVB so kommen mussten. Sie haben die sog. 1:0-Berichterstattung („Das 1:0 erzielte Robben in der 65.Minute nach einer Ecke von Rechts“) überwunden, sie fragen und bewerten, sie kommentieren und ordnen ein. Weiterlesen

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Mit TTIP gegen den Rest der Welt

“Der Westen bastelt sich eine Allzweckwaffe gegen widerspenstige Schwellenländer und nicht-marktkonforme Demokratie”
Über TTIP und Co. ist schon vieles geschrieben worden, genug um dabei das Grausen zu kriegen. Erst ging es um die vergleichsweise harmlosen “Chlorhühnchen”, dann kamen die Gentechnik und – noch schlimmer – die fatalen Schiedsgerichte ins Blickfeld. Doch in diesem Beitrag auf Telepolis habe ich zum ersten Mal über die weltweiten Hintergründe und Ziele der Freihandelsabkommen und Investitionsschutzabkommen gelesen. Es geht demnach um einen regelrechten Wirtschaftskrieg:
Mit TTIP gegen den Rest der Welt

Willi

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TTIP und die Auswirkungen auf München

Foto: Attac München

Am 13.10.2014 war ich bei einem Vortrag der ÖDP von MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner zum Thema: “Die Risiken der Freihandelsabkommen und ihre gravierenden Auswirkungen auf München”. Der Referent brachte viele mir noch unbekannte Informationen und stellte eindringlich dar, welche schädlichen Wirkungen von diesen Abkommen zu erwarten sind. Weiterlesen

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Der antidemokratische Furor des Neoliberalismus

von Robert Misik

Grafik: Attac Deutschland

Über eines kann man heute von links bis rechts schnell Einigkeit herstellen: In einer globalisierten Welt braucht es transnationale Regulierung, weil der Nationalstaat viel zu eng geworden ist. Der Unterschied besteht nur in der Frage, was und aus welchen Gründen reguliert werden soll: Rechte und Wirtschaftsliberale wollen Handelshemmnisse und Fesseln für die Wirtschaft abbauen, die Linken wollen mehr supranationale Quasi-Staatlichkeit, etwa zur Steuerharmonisierung. Auch die von Thomas Piketty vorgeschlagene globale Steuer auf Vermögen braucht zumindest ein hohes Maß internationaler Koordination. Weiterlesen

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