„Alternativen zum Neoliberalismus – Programm und Strategie“. Vortrag und Diskussion mit Albrecht Müller in München. Als Video und als Text.

Vorbemerkung: Wir als Gesprächskreis und Koordinatoren der Veranstaltung mit Albrecht Müller waren überrascht, wie viele am 09.02. ins Münchner Gewerkschaftshaus der Einladung gefolgt sind. Dank der Unterstützung von Claudia Weber, der stellvertretenden Geschäftsführerin des ver.di-Bezirks München sowie der tatkräftigen Unterstützung des Kollegen am Empfang ist es uns gelungen, etwa 350 Menschen zu ermöglichen, dem Vortrag zu folgen und sich an der anschließenden Diskussion zu beteiligen.

von Albrecht Müller

Auf Einladung des NachDenkSeiten-Gesprächskreises München, von Ver.di und Attac kam es am 9. Februar zu Vortrag und Diskussion zum oben genannten Thema. Bei der Erarbeitung ging es mir, wie es vielen anderen heute auch geht: die politische Konstellation ist in einer gewissen Weise aussichtslos und macht ratlos. Ich habe trotzdem versucht, die inhaltlichen Linien einer Alternative zu Frau Merkel und zum grassierenden Neoliberalismus aufzuzeigen und zu belegen, dass die Mobilisierung von 100tausenden von Menschen auch gegen „eingenordete“ Medien gewinnen könnten. Die Videos mit Einführung der Gastgeber, Vortrag und Diskussion sind hier abrufbar. Hier ist das Manuskript des Vortrags als pdf, das selbstverständlich da und dort vom gesprochenen Wort abweicht. Weiterlesen →

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Mut und Gerechtigkeit

http://www.stuttmann-karikaturen.de/karikatur/6309

Die Botschaften, die Frank-Walter Steinmeier (“Mehr Mut zur Demokratie”) und Martin Schulz (“Mehr Soziale Gerechtigkeit”) ausgesprochen haben, sind die richtigen. Aber Botschaften allein werden nicht ausreichen. Erste konkrete Äußerungen von Martin Schulz zeigen, nicht nur die Richtung stimmt: Weiterlesen →

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Solidarische Antworten auf die Krise EUropas

Motto einer Bündnis-Demo am 20. Juni 2015 in Berlin

von Urs Kleinert*

In der Europäischen Union scheint die ‘Krise’ zum Dauerzustand geworden zu sein, sie wechselt lediglich von Zeit zu Zeit den Namen bzw. das Präfix. Die rasante Abfolge krisenhafter Zuspitzungen überfordert nicht nur große Teile der Öffentlichkeit, sondern auch viele politische Akteure. Versuche von progressiver Seite, der hegemonialen Politik etwas entgegenzusetzen, sind bisher weitgehend erfolglos geblieben, weil sie viel zu oft von außen gesetzten Themen hinterherläuft, anstatt eine eigene Agenda zu verfolgen. Ohne eine nüchterne, unaufgeregte Analyse dessen, was aktuell in EUropa passiert, dürfte sich daran wenig ändern. Weiterlesen →

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Über die drei Lebenslügen unserer Gesellschaft

Auf der diesjährigen Winterschule von Attac München mit dem Titel “Sackgasse Rechtsruck” hat Prof. Dr. Stephan Lessenich, Direktor des Instituts für Soziologie an der LMU, das Eingangsreferat gehalten, Titel des Vortrags: “Nie wieder!? Das Ende eines Gesellschaftsmodells und die Rückkehr der Gewalt”.

Lessenich spricht hier von den drei Lebenslügen unserer Gesellschaft:

  • Unser Wohlstand sei aus unserer eigenen Hände Arbeit, unserer Produktivität und Innovationskraft entstanden.
  • Unsere Demokratie sei eine zivilisationshistorische Errungenschaft, die im Westen entstanden sei und als Orientierungsmodell tauge.
  • Gründungskonsens der Bundesrepublik sei, dass nie wieder Krieg und Gewalt von dieser Gesellschaft ausgehe.

Lessenich flechtet in diesen Vortrag viele Elemente seines im vergangenen September  erschienenen Buches “Neben uns die Sintflut – Die Externalisierungsgesellschaft und ihr Preis” ein und kommt zu dem Schluss, dass unsere Gesellschaft, die “Kohlenstoff-Demokratie”, dieses spezifische Arrangement des dauerhaften Wachstums auf Grundlage der anhaltenden Ausbeutung fossiler Ressourcen, an sein historisches Ende kommt.

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In Sachen Rente steht es zwischen Österreich – Deutschland: 4:0

Bild: Seniorenaufstand

von Reiner Heyse

Der Vergleich zwischen den Altersversorgungssystem Deutschlands und Österreichs führt zu eindeutigen Ergebnissen. Sportlich ausgedrückt:

Das Rentenniveau in Österreich ist deutlich höher (70 bis 100 %):            1:0
Das Rentensystem ist deutlich gerechter (ein System für alle):                  2:0
Das Rentensystem ist deutlich armutsfester (Mindestrente):                     3:0
Die Renten sind deutlich zukunftssicherer (reine Umlage):                         4:0

Dabei waren die Ausgangsbedingungen vor 20 Jahren nahezu gleich: Anfang der 2000er Jahre sollten in beiden Ländern die umlagebasierten öffentlichen Rentenversicherungssysteme zugunsten der Privatversicherung abgebaut werden. Weiterlesen →

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