Foto: Ludger Elmer
An jenem Morgen bin ich eine Stunde früher aufgestanden. Die Lokomotivführer der Deutschen Bahn haben gestreikt, der Fahrplan der Münchner S-Bahn war ausgedünnt. Die Wartenden an der S-Bahn machen ihrem Ärger Luft. Ich frage, ob sie einen Vertrag, also eine Zeitkarte, mit der Deutschen Bahn oder mit der Gewerkschaft abgeschlossen haben? Sie schauen mich verständnislos an. Weiterlesen
Foto: Vito Manzari
Wie viele Flüchtlinge und Asylbewerber werden in diesem Jahr nach Deutschland kommen? Es werden sicherlich doppelt soviel sein wie im letzten Jahr, da waren es ca 250.000. Unterdessen erklären viele Gemeinden, dass schon bald die Grenze der Aufnahmefähigkeit erreicht sein wird.
Die gesellschaftliche Diskussion über die wirklichen Ursachen der Flüchtlingsbewegung hat aber noch gar nicht richtig begonnen. In zwei Leserbriefen an die Redaktion der SZ fand ich dazu allerdings Bemerkenswertes. Weiterlesen
Deutschland, der EU und den NATO–Staaten geht es darum, eine Weltordnung abzusichern, in der sich bei Wenigen immenser Reichtum anhäuft, während Millionen Menschen dafür in Armut leben und sogar verhungern.
Die Kriege der letzten Jahrzehnte zeigen, dass genau die von NATO und Bundesregierung verfolgten Ziele das „Problem“ sind: Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen oder Syrien, aber auch Palästina und die Afrika-Politik insgesamt belegen das. Dazu kommen die Rüstungsexporte sowie die ungerührte Zusammenarbeit mit despotischen Öl-Dynastien oder ähnlichen Regimen, die unwidersprochene Folterpraxis bis hin zu unzähligen Drohnenmorden, an denen Deutschland über die Ramstein Airbase systematisch beteiligt ist. Weiterlesen
Foto: Florian Schlund
Am 22.12.2014 haben in München auf dem Max-Josef-Platz vor dem Nationaltheater mindestens 12.000 Menschen demonstriert, gegen Fremdenfeindlichkeit und für eine Kultur des Willkommens und Helfens angesichts von vielen Flüchtlingen in Deutschland.
Eigentlicher Anlass dieser Demonstration war aber Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), der mehrfache Protest von über 10.000 Dresdener Bürgern, der sich gegen die Aufnahme von Fremden bei uns aber auch gegen soziale Verwerfungen in unserem Land richtet. Wogegen haben denn diese Bürger wirklich demonstriert? Ihr Sprecher kritisiert eine „unsägliche Asylpolitik“ der Bundesregierung, prangert aber auch soziale Zustände an, spricht über Rentner, die sich zu Weihnachten den Stollen nicht leisten können, und über Menschen, die auf der Straße leben müssen und nicht genug zu essen haben. Die Angst vor Überfremdung wird offen geäußert, aber der Sprecher fordert auch den sofortigen Stopp von Waffenlieferungen, denn die vielen Kriege auf der Welt seien die eigentliche Ursache für die vielen Flüchtlinge bei uns. Die Aufnahme von Asylsuchenden wird verhöhnt, diese sei „dezentrale Unterbringung mit Vollausstattung“ und darüber wird gelacht. Sie machen aber Unterschiede, sie wollen nur Kriegsflüchtlinge aufnehmen, keine Menschen, die die Armut nach Europa getrieben hat. (14_12_MITSCHRIFT_Pegida) Weiterlesen
75 Initiativen rufen zu Demonstration gegen die gescheiterte Asylpolitik der Bayerischen Staatsregierung auf
Dienstag, 04.11.2014 – 18 Uhr
Auftakt: Bayerisches Innenministerium, Odeonsplatz 3, München
Verlauf: Odeonsplatz, Marienplatz, Rindermarkt, Sendlinger-Tor-Platz
Unter dem Motto „Asylpolitische Sturheit beenden!“ ruft ein breites Bündnis aus 75 Initiativen für Dienstag, den 04.11.2014, zu einer Demonstration in München auf. Initiiert wurde die Aktion vom Bayerischen Flüchtlingsrat, der Karawane München und dem Münchner Flüchtlingsrat. Innerhalb von nur einer Woche schlossen sich 72 weitere Initiativen – von Parteiverbänden und Gewerkschaften über antifaschistische und antirassistische Gruppen bis hin zu Trägern sozialer Einrichtungen und Aktiven aus der Flüchtlingsarbeit – dem Aufruf an.
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