Archiv für den Monat: Mai 2015

Es wird eng Frau Merkel

Realsatire
Die BND-Affäre zieht Kreise. Die Wirtschaft ist verunsichert. Das wird Folgen haben. Steht die Bundeskanzlerin vor dem politischen Aus?

Ein Gastbeitrag von blog1

Manche Ereignisse beginnen eher unscheinbar und nehmen im Laufe der Zeit immer mehr an Fahrt auf, vergleichbar mit einer Schneelawine, die zunächst klein beginnt und in der Folge immer mehr Schneepartikel mit sich reißt, um sich am Ende zu einer tonnenschweren Schneemasse aufzutürmen, die jeden erdrückt, der unter ihr begraben wird.  Es braut sich etwas zusammen gegen die Bundeskanzlerin, die bislang als unangreifbar galt, fast schon übermächtig, so dass jeder politische Gegner von ihr allein marginalisiert wurde.

In der Nobelherberge „Badrutt´s Palace“ in St. Moritz treffen sich Ulrich Grillo, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Ingo Kramer, Präsident der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Thomas Enders, Konzernchef von EADS/Airbus, Joe Kaeser, Vorstandschef von Siemens und last but not least Friedrich Merz, Vorstandschef der Stiftung Atlantik-Brücke und seit nicht allzu langer Zeit Mitglied der CDU-Parteikommission „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“.  Das Treffen steht unter dem Thema „Industriestandort Deutschland – Perspektiven und politische Hindernisse“. Weiterlesen

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Die SPD stramm auf neoliberalem Kurs

Foto: Rl91

Es ist schon erschreckend, wie wenig volks- und betriebswirtschaftlicher Sachverstand in den Spitzenleuten der Parteien vorhanden ist und wie wenig der gesunde Menschenverstand gefragt ist.
Das Traurige ist, dass die SPD hier noch mit schlechtem Beispiel vorangeht:
Da wird von sog. ÖPP (Öffentlich-Private-Partnerschaften) zur Finanzierung von Autobahnen geschwärmt, obwohl der Bundesrechnungshof bei 5 von 6 bisherigen Projekten diese als nicht wirtschaftlich angesehen hat. Weiterlesen

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Afrikanische Revolution

Foto: Vito Manzari

Wie viele Flüchtlinge und Asylbewerber werden in diesem Jahr nach Deutschland kommen? Es werden sicherlich doppelt soviel sein wie im letzten Jahr, da waren es ca 250.000. Unterdessen erklären viele Gemeinden, dass schon bald die Grenze der Aufnahmefähigkeit erreicht sein wird.

Die gesellschaftliche Diskussion über die wirklichen Ursachen der Flüchtlingsbewegung hat aber noch gar nicht richtig begonnen. In zwei Leserbriefen an die Redaktion der SZ fand ich dazu allerdings Bemerkenswertes. Weiterlesen

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Watergate im Bundeskanzleramt

Realsatire Dem Vernehmen nach hat der BND jahrelang mit Wissen des Bundeskanzleramtes dem NSA Schützenhilfe bei der Industriespionage deutscher Unternehmen geleistet.

Ein Gastbeitrag von blog1

Im Bundeskanzleramt treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kanzleramtsminister Peter Altmaier, der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU Volker Kauder sowie Innenminister Thomas de Maiziere zu einem Krisengipfel in Sachen BND-NSA-Affäre. Es ist Feuer unter dem Dach. So wie es aussieht, wurden deutsche Unternehmen systematisch vom NSA ausspioniert und das mit tatkräftiger Unterstützung des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND. In dem Besprechungsraum wurden Jalousien angebracht, eine Spezialanfertigung, die aus einer streng geheimen Legierung besteht und als abhörsicher gilt. Schließlich ist die US-amerikanische  Botschaft nicht weit vom Bundeskanzleramt entfernt. Auch mussten alle Teilnehmer ihr Smartphones abgeben und mussten sich vor dem Sitzungssaal einer Leibesvisitation unterziehen, um sicher zu gehen, dass auch alle wirklich „sauber“ sind.

Merkel: Meine Herren, die Lage ist ernst. Wir sind ja jetzt quasi unter uns. Deshalb habe ich bewusst niemand von der SPD eingeladen und auf Herrn Seehofer kann ich gerne auch verzichten. Wir müssen darüber reden, wer in unserem Land über welche Informationen verfügt, die er gegebenenfalls gar nicht, nicht vollständig oder – was noch schlimmer ist – an die falsche Stelle weiter geleitet hat. Weiterlesen

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Der ökologische Umbau der Wirtschaft geht nur sozial

Foto: Axel Hindemith

Die Reaktion von Spiegel Online ist eine Diffamierung. SPON bringt die Nachricht über ein wirtschafts- und gesellschaftspolitisches Papier zweier grüner Abgeordneter (Katharina Dröge und Sven-Christian Kindler) unter dem Titel: “Flügelkampf: Linke Grüne trommeln für die Öko-Revolution“. Da wird schon mit der Überschrift ein Denkverbot errichtet. “Links” und “Revolution” in einem Satz, da muss man gar nicht weiterlesen!
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