Offener Brief an den SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Post und an den Parteivorstand!
Lieber Florian, lieber Parteivorstand!
Zumindest ein wenig verwirrt war ich am Freitag (14.11.) Abend nach deinem kurzen Statement zum Schluss der Parteiveranstaltung in Schwabhausen. Es war nicht nur das Thema Energiepolitik, was es mir angetan hatte – obwohl auch hier einige Fragen im Raum stehen, die die SPD beantworten sollte. Weiterlesen
Ganz klar, die bayerische Staatsregierung hat versagt. Und auch die Bundesregierung. Obwohl das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit 200.000 Flüchtlingen rechnet, die dieses Jahr Deutschland erreichen und das Gros der Flüchtlinge auf dem Landweg über Bayern einreist, sind die Erstaufnahmekapazitäten nicht rechtzeitig ausgebaut worden, die Verfahren nicht beschleunigt worden. Behördenversagen, Gleichgültigkeit, Ignoranz – sicher eine Seite der Medaille. Doch andererseits spielt sicher eine Rolle, dass vor den Kommunalwahlen im Frühjahr nichts nach draußen dringen durfte. Entscheidungen über neue Erstaufnahmeeinrichtungen vor dem Wahltermin hätten ja zu Protesten führen können und/oder CSU-Mehrheiten in den Rathäusern gefährden können. So bleibt es also nach wie vor im Wesentlichen an München und in geringerem Umfang an Zirndorf, alle Flüchtlinge aufnehmen zu müssen. Weiterlesen
Interview zur Medienkritik der “Anstalt”.
ZITATE, für Eilige:
Max Uthoff:
Ich war ja mal Jurist und bin extra auf Kabarett umgestiegen, damit ich nicht mehr vor Gericht muss – und jetzt das!
Claus von Wagner:
Eigentlich soll der Satiriker Satire machen und die Journalisten Journalismus. Zur Zeit haben wir aber das Gefühl, es ist umgekehrt: da sollen wir Journalismus machen, und die Nachrichten machen manchmal unfreiwillig Satire.
Vergangenen Dienstag in der Anstalt: Claus von Wagner und Max Uthoff zeigen kurz die Geschichte der Eingriffe des Westens, vor allem unter der Führung der USA seit 1953 nach. In dem Jahr wurde im Iran mit Hilfe von CIA und MI6 der demokratisch gewählte Premierminister Mohammad Mossadegh gestürzt, weil er die Ölindustrie verstaatlichen wollte, die bis dahin im Besitz eines britisch geführten Konzerns war. Die beiden Kabarettisten zeigen zugespitzt in acht Minuten auf, wie sich die Linie von damals bis jetzt zu den militärischen Angriffen auf den ISIS im Irak und Syrien nachzeichnen lässt:
Peter Struck habe ich gemocht: Er war ein Mann, der eine Meinung hatte, auch wenn sie seinem Bundeskanzler nicht immer gefallen hat. Aber er hat auch gesagt, dass Deutschland am Hindukusch verteidigt werde. Und den Satz hab‘ ich mir gemerkt, wohl auch, weil ich ihn nie verstanden habe. Denn der Hindukusch ist ein Gebirge in Afghanistan. Wörtlich hat der Satz so gelautet: „Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt.“
Während im nächsten Jahr die amerikanischen Soldaten aus Afghanistan abziehen werden, soll die Mission der Bundeswehr im Dezember 2014 beendet sein. Welche Beweggründe gibt es überhaupt für den Einsatz deutscher Soldaten im Ausland? Weiterlesen