Es ist, als hätten wir den Stein der Weisen gefunden. Nachdem jahrzehntelang Ökonomie und Ökologie als unvereinbar angesehen worden sind, zeigt nun schon das reine Wording „Green Economy“, dass die Aussöhnung gelingen kann: Alles wird gut! Weiterlesen
Foto: Franck Vervial
Beim letzten Treffen unseres Gesprächskreises kam erneut die Frage auf, wie es eigentlich mit unserem Wirtschaftssystem, dem Kapitalismus weitergehen kann. Anlass waren zwei Veranstaltungen, die ich hier in München besucht habe und auf die wir hier in unserem Terminkalender hingewiesen hatten. Zum einen war dies das Attac-Palaver am 26.10. mit Fabian Scheidler, der sein Buch „Das Ende der Megamaschine“ vorgestellt hat. Zum anderen die Veranstaltung der Münchner Linken mit Heiner Flassbeck drei Tage später unter dem Titel „Die Löhne rauf! – Oder doch lieber die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen? Über eine deutsche Debatte und die deutsche Mitschuld an der Eurokrise“. Zwei Veranstaltungen, die auf den ersten Blick im Widerspruch stehen.
Brauchen wir also Wachstum, um aus der Krise zu kommen? Braucht gerade Europa nicht Wachstum durch mehr Konsum in Deutschland? Oder sind wir nicht bereits an einem Punkt, wo die freigesetzten Zerstörungskräfte des Kapitalismus die menschliche Zukunft infrage stellen? Führt also Wachstum nicht in eine viel tiefere, existenziell bedrohende Krise? Weiterlesen
frei nach dem Buch „Die Vorsorgelüge“ von Holger Balodis und Dagmar Hühne
Wie schafft man es, ein funktionierendes System wie die gesetzliche Rentenversicherung binnen eines Jahrzehnts kaputt zu machen ? Weiterlesen
Foto: blu-news.org
Offener Brief an den Bundesvorstand der SPD,
Herrn Vorsitzenden Sigmar Gabriel!
Es ist nicht gerade einfach in diesen Zeiten, Sozialdemokrat zu sein. Die Regierungsverantwortung in der Großen Koalition hat die SPD immerhin zu einigen sozialen Korrekturen genutzt (Müttergeld, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Mindestlohn).
Aber die Wählergunst profitiert nicht davon und schon haben die SPD-Minister Themen durchgesetzt, die Arbeitnehmer- und Verbraucherrechte beeinträchtigen, im Tarifeinheitsgesetz, welches das Streikrecht limitiert und in der Vorratsdatenspeicherung, die aus jedem Bürger einen Verdächtigen macht.
Damit läuft die SPD Gefahr, weiter an Boden zu verlieren, sollte es nicht gelingen, das sozialdemokratische Profil eindeutig zu schärfen. Nicht die CDU nähert sich der SPD an, sondern die Sozialdemokraten sind es, die immer mehr in die Mitte rücken.
Bezeichnend ist, dass bei der Wahl zum Landesvorsitzenden in Bayern der Herausforderer Walter Adam mit drei inhaltlichen Kernthemen zur Austeritätspolitik, zur Vorratsdatenspeicherung und zu TTIP über 30% der Stimmen für sich gewinnen konnte und so dem Vorsitzenden Florian Pronold, der für eine stärkere Zusammenarbeit mit der CSU geworben hatte, ein gehöriger Denkzettel verpasst wurde.
Nachstehend führe ich einige Punkte auf, die die SPD-Führung beherzigen muss, um ein Absinken unter die 20% – Marke zu vermeiden: Weiterlesen
Eine einheitliche europäische Regierung, transnationale Wahlen und ein transnationales Sozialhilfesystem – das fordern die IntiatorInnen und UnterstützerInnen von European Republic. Ein mutiger Gegenentwurf zum Verfall der europäischen Idee im Zeichen von Neoliberalismus, Konkurrenz von Staaten und nationalen Egoismen.
Foto: Serge Kalinka
Wir sind wütend. Europa bricht vor unseren Augen auseinander. Ewig gestrige PolitikerInnen opfern Grundsätze wie Gleichheit und Würde auf dem Altar des einfachen Populismus. Dabei benötigt Europa dringend radikale Veränderungen in vielen Bereichen, wie in der Sozial-, Finanz- und Klimapolitik. Aber anstatt Mut zu zeigen, werden anerkannte Lösungen durch Angst und Misstrauen ersetzt. Vorangegangene Generationen haben ein kriegszerstörtes Europa geerbt. Sie haben uns Institutionen zur Einigung und Friedenssicherung hinterlassen. Aber wie können sie uns weissmachen, dass Europa für Frieden steht, wenn in der Ukraine Krieg tobt und Tausende im Mittelmeer sterben; dass Europa für Wohlstand sorgt angesichts Millionen Arbeitsloser; dass Europa für Einheit steht, wenn Südeuropa zum Sündenbock von Problemen gemacht wird, die grundsätzlich systemischer Natur sind?
Wir wollen das europäische Projekt auf die nächste Ebene bringen: eine neue Version ist verfügbar. Weiterlesen