Archiv der Kategorie: Sozialpolitik

Die neoliberale Invasion

Foto: René Gademann

Von Jens Wernicke

Wieso ist der Neoliberalismus seit fast 50 Jahren so wirkmächtig? Eine mögliche Antwort auf diese Frage hat Edward L. Bernays bereits vor fast einem Jahrhundert formuliert: „Die bewusste und zielgerichtete Manipulation der Verhaltensweisen und Einstellungen der Massen ist ein wesentlicher Bestandteil demokratischer Gesellschaften. Organisationen, die im Verborgenen arbeiten, lenken die gesellschaftlichen Abläufe. Sie sind die eigentlichen Regierungen in unserem Land. Wir werden von Personen regiert, deren Namen wir noch nie gehört haben. Sie beeinflussen unsere Meinungen, unseren Geschmack, unsere Gedanken. Doch das ist nicht überraschend, dieser Zustand ist nur eine logische Folge der Struktur unserer Demokratie.“ Lässt sich mit dieser Sicht aus der Perspektive der PR die Wirkweise des Neoliberalismus und seines Netzwerkes erklären? Welche Ziele hat der Neoliberalismus, wer unterstützt ihn und wie wurde die politische Landschaft geprägt? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Sebastian Müller, Herausgeber des Mehrautorenblogs le Bohémien, der die neoliberale Invasion seit Langem kritisch begleitet und analytisch seziert. Weiterlesen

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„Alternativen zum Neoliberalismus – Programm und Strategie“ – Vortrag und Diskussion mit Albrecht Müller in München am 9. Februar

Dies ist die Ankündigung zu unserer Veranstaltung, die Albrecht Müller gestern auf den NachDenkSeiten veröffentlicht hat:


„Nachdenken in München“, der NachDenkSeiten-Gesprächskreis in der Bayerischen Landeshauptstadt lädt zusammen mit Attac München, dem ver.di Bezirk München und dem ver.di Landesbezirk Bayern zu einem Treffen im Großen Saal des DGB-Hauses, Schwanthalerstraße 64 in München ein. Beginn 19:00 Uhr. Näheres finden Sie hier. Sie sind herzlich eingeladen. Ein paar Anmerkungen zum Hintergrund des gestellten Themas. Albrecht Müller.
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Wenn Deutschland weiter nach rechts rückt, dann gnade uns Gott!

Stefan Frischauf ist Dipl. Ing. der Architektur, Schwerpunkt Städtebau. Er ist im Laufe seines Berufslebens u.a. als Fachingenieur für Brandschutz tätig gewesen. In den Jahren 2009 und 2010 hat er ein „Regenerationsprojekt“ für einen Teil der Altstadt der afghanischen Hauptstadt Kabul im Rahmen seiner Tätigkeit für eine britisch-amerikanische „Nicht-Regierungs-Organisation (NGO)“ geleitet. Stefan Frischauf hat ebenso in China, Indien und Bangladesch gelebt und gearbeitet und wurde 1964 in Düsseldorf geboren.

Im November 2016 hat er sich um die Bundestagskandidatur für die SPD im Wahlkreis 106 in Düsseldorf-Nord beworben. Hier seine Rede:

26.11.2016 – Rede zu meiner Bewerbung als Bundestagskandidat der SPD, Wahlkreis 106 – Düsseldorf-Nord

​Liebe Genossinnen und Genossen.

Nu steh ich hier und kann nicht anders, ein „unbeschriebenes Blatt“ in der Düsseldorfer Sozialdemokratie vielleicht – einer, der 2013 mit den Worten: „nur mit einer starken SPD bekommen WIR die Wende hin“ in die Partei Willy Brandts, Helmut Schmidts, Egon Bahrs, Erhard Epplers und vieler anderer eingetreten ist. Weiterlesen

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Solidarische Demokratie statt neoliberalem Feudalismus der Superreichen

Foto: iwishmynamewasmarsha

Gestern hat eine Meldung Aufregung gesorgt. Der ehemalige VW-Vorstandschef  Martin Winterkorn bekommt eine Rente in Höhe von fast 3100 Euro pro Tag, also von rund 1,2 Millionen Euro im Jahr. Der Wirtschaftsjournalist Stefan Sauer bezeichnet in der Frankfurter Rundschau „die Zahlungen aber nachgerade obszön.“ In Winterkorns Zeit bei VW fällt der Diesel-Skandal, er ist „also zumindest mittelbar für Strafzahlungen in Milliardenhöhe und den resultierenden Abbau zigtausender Arbeitsplätze verantwortlich“.

Ist die Höhe der Zahlungen wirklich so verwunderlich? Die Familien Porsche und Piëch haben trotz Krise bei VW schließlich 2016 mehr als 150 Millionen Euro Dividende bekommen. Weiterlesen

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Auch Lesbische, Schwarze Behinderte können ätzend sein

Um zu verstehen, was “Political Correctness” ist, zunächst ein Blick nach Wikipedia. Politisch korrekt bin ich dann, wenn ich es vermeide, Gruppierungen von Menschen oder auch Minderheiten, identifiziert nach Rassen, Religionen, Geschlechter und Kulturen, also nach Herkunft, Verhalten und Gesinnung, zu diskriminieren. Gegner dieser politischen Korrektheit bezeichnen ein solche Haltung als nicht erforderliche Rücksichtnahme gegenüber Minderheiten, sie sprechen dann von Zensur und dass die Redefreiheit eingeschränkt sei. Wir kennen viele ihrer Äußerungen, die beginnen mit ” … man wird doch noch sagen dürfen …” so als wenn man Minderheiten nicht kritisieren dürfe. Die  Toten Hosen singen allerdings: “Auch Lesbische, Schwarze Behinderte können ätzend sein.” Das ist nachvollziehbar und ist politisch korrekt.

Der Angriff  auf die politische Korrektheit eröffnet aber ein Feld, in dem es um mehr geht als um den Schutz von Minderheiten oder die Verteidigung einer offenen Gesellschaft. Schon 2010 hatte die Bundeskanzlerin “Multikulti” für gescheitert erklärt, am Satz des damaligen Bundespräsidenten, dass der Islam zu Deutschland gehöre, kam sie allerdings nicht vorbei bei ca. 4 Millionen Muslime im Land. Weiterlesen

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