Archiv der Kategorie: Gesellschaft

Wohin geht’s nach dem „(Post-) Neoliberalismus“!?

Oder ein Versuch, „Globalisierung“ und „Glück“ zusammenzubringen.

von Stefan Frischauf

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Was ist eigentlich „Neoliberalismus“?
Ein wissenschaftlich nicht definierter,  beliebig einsetzbarer „Kampfbegriff“?
Das „Drehen und Wenden von Allem und Nichts zum Vorteil einzelner zumeist mächtiger Personen und Gruppen“?
Eine Leere an Werten und gemeinsamen (Grund-) Regeln?
Und – wie kann man dieses Vakuum endlich wieder mit Gemeinsamkeiten füllen?

Ist „Globalisierung“ also „Fluch oder Segen“?

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Weltunordnung – Die globalen Krisen und das Versagen des Westens

Weltunordnung - Carlo Masala

Quelle: Verlag

“Carlo Masala ist Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr und gefragter Kommentator für deutsche und ausländische Medien” (so der Klappentext).

Die herausragende These seines Buches lautet, der Traum von der Verwestlichung der Welt ist ausgeträumt, statt Ordnung zu stiften habe der Westen Chaos geschaffen.

Es gibt weder globale noch regionale Institutionen, die wirklichen Einfluss haben. Die Machtfülle von multinationalen Konzernen und Finanzmärkten ist nicht einzuhegen.

Obwohl oft behauptet wird, dass die chaotischen Zustände im Nahen und Mittleren Osten oder in in Teilen Afrikas von den dortigen Akteuren zu verantworten seien, wird vom Westen nach wie vor die Demokratisierung als Konfliktlösungsstrategie  propagiert, als ob es das westliche Scheitern in Afghanistan, im Irak und in Libyen nicht gegeben hätte.

Schon in der Einleitung des Buches zieht Masala eine erste Konsequenz:

Wir können uns nicht aussuchen, wer in anderen Teilen der Welt die Macht besitzt.

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Gedanken zum Rechts- und Linkspopulismus

Foto: geralt

„Sitzen ein Millionär, ein Hartz-IV-Empfänger und ein Flüchtling an einem Tisch mit 20 Keksen; als Erstes nimmt sich der Millionär 19 Kekse und sagt dann zum Hartz-IV-Empfänger: Du musst aufpassen, damit Dir der Flüchtling nicht deinen Keks wegnimmt.“

In der Realität wird die Geschichte allerdings etwas anders erzählt – die 19 Kekse für den Millionär kommen erst gar nicht vor sondern es geht nur um den einen Keks, um den sich die wirtschaftlich schwachen Bevölkerungsschichten streiten können.

Aus Sicht der Politik, Wirtschaft und Medien ist das  durchaus gewollt, so kann man in Ruhe die Besserverdienenden und die Konzerne noch etwas besser verdienen lassen, ohne dass das von der breiten Öffentlichkeit bemerkt wird. Und durchaus gewollt ist es auch, wenn man die Schwächsten gegeneinander ausspielt (Hartz-IV-Empfänger, osteuropäische Leiharbeiter, Flüchtlinge usw). Weiterlesen

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Das neue GroKo-Kabinett

Große Koalition
Nach dem SPD-Mitgliederentscheid ist der Weg frei für die GroKo. Jünger und weiblicher sollte das neue Kabinett werden. Das ist teilweise gelungen. Und sonst?

Ein Gastbeitrag von blog1

Foto: Marco Verch

Noch nie zuvor hat eine Regierungsbildung so lange gedauert. Das allzu gern verwendete Argument, dass es doch ausschließlich um die Verantwortung geht, wurde einmal mehr als scheinheilig entlarvt. Der Parteien geht es ausschließlich um die Macht und den Funktionsträgern primär um Posten und Pöstchen, die zu Beginn einer Legislaturperiode vergeben werden.

Wir leben in einer repräsentativen Demokratie, d.h. über Wahlen werden Abgeordnete in die jeweiligen Parlamente geschickt. In Anbetracht der aufkeimenden rechtsnationalen bis rassistischen politischen Strömungen, die sich in Deutschland mit der AfD sogar als Partei manifestiert haben, ist es bei aller Kritik besser, dass wir jetzt durch eine GroKo regiert werden, die mittlerweile noch 53% des Wählerwillens abbildet. Jamaika kam ja aus welchen Gründen auch immer nicht zustande.

Insofern hätte das Risiko bestanden, dass bei Neuwahlen die AfD noch mehr zugelegt hätte und eine Koalitionsbildung zwischen den im demokratischen Spektrum etablierten Parteien weiter erschwert hätte. Die Überlegungen zu einer Minderheitsregierung sind legitim, hätten aber in der aktuellen Gemengelage dazu geführt, dass die AfD das Zünglein an der Waage gewesen wäre, wenn man unter den anderen Parteien nicht einig gewesen wäre. Weiterlesen

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Sieht so Erneuerung aus?


Video: Youtube

Am vergangenen Sonntag, den 25.2.18, fand in Ulm die siebte und letzte SPD-Regionalkonferenz zum Mitgliedervotum über eine Große Koalition im Bund statt. Anwesend von der Parteiführung waren die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles und der Interimsvorsitzende Olaf Scholz, zur Zeit (noch) Bürgermeister in Hamburg. Kurze Statements der beiden eröffneten die Veranstaltung – anschließend diskutierten die rund 200 Mitglieder und schrieben Fragen auf, die sie an die Parteiführung stellen wollten. In der letzten Runde gingen Nahles und Scholz von Tisch zu Tisch, um sich den Fragen zu stellen. Hilde Mattheis, die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke und GroKo-Gegnerin, durfte nicht dabei sein. Weiterlesen

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