Archiv der Kategorie: Demokratie

Schröder und Steinmeier – die Maschmeyer-Connection

Realsatire

Ein Gastbeitrag von blog1

Das Beziehungsgeflecht zwischen Wirtschaft und Politik ist vielschichtig. Altbundeskanzler Schröder galt als der Genosse der Bosse. Was wussten Steinmeier und Gabriel von der Kungelei mit Carsten Maschmeyer?

Im Willy Brandt-Haus treffen sich der Parteivorsitzende der SPD und Vizekanzler Gabriel, Außenminister Steinmeier und Altbundeskanzler Schröder zu ihrem regelmäßigen Informationsaustausch. Der findet immer dann statt, wenn Schröder nicht zu sehr von seinem Freund und Dienstherrn Putin in Anspruch genommen wird bzw. gerade in Deutschland weilt, um dort u.a. auch alte Freunde zu besuchen, die seinen politischen Werdegang positiv begleitet haben. In dem Zusammenhang ist gerade Hannover ein immer wieder gerne von Schröder aufgesuchter Ort. Dort begann Schröders unaufhaltsamer Aufstieg bis hinein in das Bundeskanzleramt und dort trifft er auch immer wieder alte Freunde wie beispielsweise Carsten Maschmeyer, auch Mister „network marketing“ genannt.

Gabriel: Meine Herren, es freut mich außerordentlich, wenn ich in entspannter Atmosphäre mit euch plaudern kann. Mein Ministeramt nimmt mich voll in Anspruch und wo ich hinschaue nichts als Ärger. Vor allem meine Parteifreunde bereiten mir Ungemach.

Schröder: Also, wenn ich Dir einen Rat geben darf, mein lieber Sigmar. Die SPD hat mich in meiner aktiven Zeit nicht entscheidend in meiner persönlichen Meinungs- und Willensbildung beeinflusst. Diesen Rat habe ich von meinem Vorgänger Altbundeskanzler Schmidt bekommen, der sich auch wenig um die Partei geschert hat. Nichtsdestotrotz verweile ich immer wieder gerne an meiner alten Wirkungsstätte. Das waren noch Zeiten als „meine“ SPD noch Wahlen gewonnen hat. Aber Schwamm drüber, liebe Freunde, Frau Merkel regiert mittlerweile schon länger als ich es vermochte. Das sollte sich zwar ändern, aber von nichts kommt nun mal nichts.

Steinmeier: Man kann sich auch zu Tode regieren, aber ihr habt schon Recht, unsere Bundeskanzlerin ist zäh, die macht noch weitere vier Jahre. Die CDU wird sie auf Knien anflehen, weiter zu machen. Weit und breit ist niemand in Sicht, der sie beerben könnte. Weiterlesen

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Demonstration gegen TTIP, CETA und TiSA am Samstag, den 18.4.2015 in München

Aufruf und Ablaufplan des regionalen Bündnisses STOP TTIP München

Die Europäische Kommission und auch die Bundesregierung wollen die so genannten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA (mit 23 anderen Staaten) so schnell wie möglich fertig stellen, unterzeichnen und in Kraft treten lassen.
Europaweit wächst jedoch der Widerstand gegen diese Abkommen. Ein breites Bündnis aus Organisationen und Parteien hat europaweit bereits über 1,6 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA gesammelt. Immer mehr Kommunen verabschieden Resolutionen gegen alle drei Abkommen. Gerade erst wurde öffentlich, dass die Prognosen der Abkommens-Befürworter zu Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätzen um das zehnfache zu hoch waren.
Trotzdem gingen und gehen die Geheimverhandlungen zu den Abkommen unbeirrt weiter. CETA ist fertig verhandelt, wird nicht mehr geändert und wartet nur noch auf seine Unterzeichnung. Damit wären Investorenklagen gegen Staaten außerhalb jeder ordentlichen Gerichtsbarkeit, die Abschwächung vieler unserer Standards oder der Einzug der Gentechnik nach Europa und vieles mehr festgeschrieben. Im TTIP wird später mindestens das drinstehen, was bereits im CETA steht. Weiterlesen

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Alternativen zum Kapitalismus

Im Deutschlandradio Kultur gibt es unter dem Titel “Der Kapitalismus ist endlich” ein interessantes Interview mit Albrecht von Lucke, Journalist und Redakteur bei den Blättern für deutsche und internationale Politik. Von Lucke führt darin aus, dass die Krise des Finanzkapitalismus “plötzlich ein Fenster darauf (eröffnet), dass die vermeintliche Alternativlosigkeit des Kapitalismus eine ist, die verdeckt hat, dass der Kapitalismus selber nicht die Alternative ist.” Er bezieht sich dabei positiv auf die Kritik von prominenten Denkern wie Thomas Piketty und Naomi Klein..

Direktlink zum Nachhören: Kapitalismuskritik heute

Das Interview wurde geführt anlässlich des am vergangenen Dienstag in Tunis eröffneten 12. Weltsozialforums.

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Demokratie als Standortnachteil

Fast alle Bürger wünschen sich soziale Absicherung, wertschätzende Beziehungen, erfüllende Erwerbstätigkeit und eine dem Frieden verpflichtete Politik. Und fast jeder Politiker, der gewählt werden will, verspricht auch eben dies. Was die Frage aufwirft, warum es dann „dennoch“ immer unsozialer, unsolidarischer, würdeverletzender und kriegerischer zugeht im Land – und, wo sie eigentlich geblieben ist, die „Lahme Dame Demokratie“, von der man weit und breit nur noch selten etwas – und wenn dann kaum Gutes – vernimmt, während man innerhalb der Eliten unseres Landes bereits über die „Vorzüge autoritärer Herrschaftsformen“ diskutiert. Zu diesem „Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter“ sprach Jens Wernicke mit dem Publizisten und Verleger Hannes Hofbauer, der in seinem neuesten Buch dessen Ursprung und Wirkungen nachspürt. Weiterlesen

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Herrschaftszeiten: Die ideologische Mobilmachung der Republik

“Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche herrschende Gedanken, das heißt die Klasse, welche die herrschende materielle Macht der Gesellschaft ist, ist zugleich ihre herrschende geistige Macht.” – Karl Marx: Die deutsche Ideologie

Foto: [RAW]

Von Jens Wernicke

Worüber ist zu sprechen, wenn man über Herrschaft spricht? Zuerst einmal sicher über den Begriff der Herrschaft selbst. Was also ist, was beschreibt und meint sie, die Herrschaft? Nach Max Weber vor allem die „Chance, für einen Befehl bestimmten Inhalts bei angebbaren Personen Gehorsam zu finden.“ Gemeint ist mit diesem Begriff also nicht nur die mittels direkter Gewaltandrohung erzwungene Unterwerfung von Menschen unter fremde Interessen und Mächte. Gemeint ist vielmehr jede, ein Gefälle von oben und unten, von Macht und Ohnmacht, von Ausbeutung und Ausnutzung organisierende und legitimierende gesellschaftliche wie individuelle Operation.

Aktuell mag sich die Herrschaftsform, nach der unsere Gesellschaft organisiert ist, zwar zu Recht als parlamentarische Demokratie bezeichnen, es ist damit jedoch nicht gesagt, dass Herrschaft und Machtstrukturen deswegen als solche nicht mehr existent und wirksam wären. Herrschaft hat sich vielmehr modernisiert und geht heutzutage mit größerer Legitimation bei den Beherrschten einher. Sie organisiert sich dabei subtil bis in die Individuen und ihr Handeln hinein, das diese sodann als ihre „freie Entscheidung“ erleben. Weiterlesen

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