Foto: Metropolico.org
Ein Abend in Pfaffenhofen im März 2016, im Hotel Moosburger Hof, genau an jenem Ort, wo die bayerische SPD im November 1945 wiedergegründet wurde: Ein Treffen der SPD-Basisinitiative Rammbock unter dem Motto „Zeit für die Mutigen“. Der Zuspruch zu dieser Initiative ist ungebrochen. Zahlreiche Ortsvereine, Sympathisanten und Untergliederungen aus ganz Deutschland wollen ihren Beitrag zum Kurswechsel der SPD leisten. Weiterlesen
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Ein Gastbeitrag von blog1
Die AfD hat bei den Landtagswahlen am letzten Sonntag durchgehend zweistellige Ergebnisse erzielt, in Sachsen-Anhalt sogar fast 25%.
Ausgangslage
In allen 3 Bundesländern haben die Parteien der Regierungskoalition CDU/SPD – die CSU stand nicht zur Wahl – massiv verloren. In allen 3 Bundesländern haben sich die amtierenden Ministerpräsidenten (innen) durchsetzen können. Der gemäßigte Teil der Wahlbürger hat sich also für Personen entschieden, denen er als Person vertraut. Die Parteizughörigkeit spielte eine untergeordnete bis keine Rolle. In allen 3 Bundesländern haben die Juniorpartner der Regierungskoalition massiv verloren, In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt waren dies die SPD und in Rheinland-Pfalz die Grünen. Das untermauert meine These, dass es auf die Parteizugehörigkeit nicht mehr ankommt. sondern sich eine massive Polarisierung im Wahlverhalten manifestiert hat, die sogar mit einer gestiegenen Wahlbeteiligung einhergeht. Weiterlesen
Foto: Franz Ferdinand Photography
Der Aufstieg der AfD nach den Wahlen in drei Bundesländern
Meine spontane Reaktion auf den Erfolg der AfD war: das Dumme an Wahlen ist, dass auch die Doofen wählen können
Aber da mache ich es mir natürlich genauso leicht wie die AfD-Wähler selbst.
Ich glaube nicht, dass ein nennenswerter Anteil der AfD-Wähler sich mal das Parteiprogramm der AfD abgesehen von der Flüchtlingsthematik angeschaut hat.
Deshalb hier kurz ein paar Stichpunkte dazu: Weiterlesen
Die diesjährige Winterschule von Attac München trug den bezeichnenden Titel “Europa – quo vadis? – Warum die EU am Ende ist und wie ein anderes Europa aussehen könnte”. Zu dieser Frage gab es einen sehr grundsätzlichen Vortrag von Dr. Michael Hirsch, Privatdozent für Politische Theorie an der Uni Siegen: Das europäische Projekt der Gegenwart besteht aus postdemokratischen, nationalen Wettbewerbsstaaten. Welches andere demokratische Projekt Europa könnte man dem entgegenstellen?
Nachfolgend der Mitschnitt des spannenden, dichten Vortrags und der anschließenden Diskussion.
Foto: Blaues Sofa
Vortrag von Dr. Michael Lüders, langjähriger Nahost-Korrespondent der ZEIT
„Etabliert sich der islamische Staat“? am 25.2.2016
Zu Beginn seines Vortrags stellte Herr Lüders dar, dass es ohne den Einmarsch der USA in den IRAK im Jahr 2003 den Islamischen Staat nicht gegeben hätte; eine der wesentlichsten Ursachen war es, dass die USA keinen Plan für die Zeit nach Saddam Hussein gehabt hatten und die vorhandenen Strukturen falsch eingeschätzt hatten. Weiterlesen