von Stefan Frischauf
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Was ist eigentlich „Neoliberalismus“?
Ein wissenschaftlich nicht definierter, beliebig einsetzbarer „Kampfbegriff“?
Das „Drehen und Wenden von Allem und Nichts zum Vorteil einzelner zumeist mächtiger Personen und Gruppen“?
Eine Leere an Werten und gemeinsamen (Grund-) Regeln?
Und – wie kann man dieses Vakuum endlich wieder mit Gemeinsamkeiten füllen?
Ist „Globalisierung“ also „Fluch oder Segen“?
Quelle: Verlag
“Carlo Masala ist Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr und gefragter Kommentator für deutsche und ausländische Medien” (so der Klappentext).
Die herausragende These seines Buches lautet, der Traum von der Verwestlichung der Welt ist ausgeträumt, statt Ordnung zu stiften habe der Westen Chaos geschaffen.
Es gibt weder globale noch regionale Institutionen, die wirklichen Einfluss haben. Die Machtfülle von multinationalen Konzernen und Finanzmärkten ist nicht einzuhegen.
Obwohl oft behauptet wird, dass die chaotischen Zustände im Nahen und Mittleren Osten oder in Teilen Afrikas von den dortigen Akteuren zu verantworten seien, wird vom Westen nach wie vor die Demokratisierung als Konfliktlösungsstrategie propagiert, als ob es das westliche Scheitern in Afghanistan, im Irak und in Libyen nicht gegeben hätte.
Schon in der Einleitung des Buches zieht Masala eine erste Konsequenz:
Wir können uns nicht aussuchen, wer in anderen Teilen der Welt die Macht besitzt.
Video: Youtube
Am vergangenen Sonntag, den 25.2.18, fand in Ulm die siebte und letzte SPD-Regionalkonferenz zum Mitgliedervotum über eine Große Koalition im Bund statt. Anwesend von der Parteiführung waren die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles und der Interimsvorsitzende Olaf Scholz, zur Zeit (noch) Bürgermeister in Hamburg. Kurze Statements der beiden eröffneten die Veranstaltung – anschließend diskutierten die rund 200 Mitglieder und schrieben Fragen auf, die sie an die Parteiführung stellen wollten. In der letzten Runde gingen Nahles und Scholz von Tisch zu Tisch, um sich den Fragen zu stellen. Hilde Mattheis, die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke und GroKo-Gegnerin, durfte nicht dabei sein. Weiterlesen
Quelle: Jusos
Kevin Kühnert, der Vorsitzende der Jugendorganisation der SPD, der Jusos, hat auf dem Parteitag eindeutig Stellung bezogen gegen die Aufnahme von Verhandlungen für eine Große Koalition im Bund.
Wir, die wir hier nach 5, 10 oder 20 Jahren Verantwortung übernehmen sollen, wir haben ein Interesse daran, dass noch was übrig bleibt von diesem Laden.
Der Neoliberalismus zeichnet sich aus durch die Devise, je weniger Staat und je mehr Markt, desto besser. Für die großen Firmen allerdings gilt das nicht. Die Konzerne werden ständig mit vielen staatlichen Subventionen unterstützt.
Fabian Scheidler überschreibt in seinem Buch “CHAOS. Das neue Zeitalter der Revolutionen”, erschienen im Promedia Verlag, das Kapitel, in dem er mehrere Beispiele staatlicher Subventionspolitik nennt, mit “Tribut”. Damit bezeichnet er Leistungen der Staaten zugunsten der “Konzerne am Tropf”. Weiterlesen
