Schlagwort-Archive: Zukunft

SPD – Oh Jemine

SPD Parteitag Dezember 2017

Ein Gastbeitrag von blog1

Regierungsbildung

Chaostage bei der SPD. Die SPD befindet sich in ihrer schwersten Krise seit ihrer Gründung. Eine Zustandsbeschreibung.

Die Koalitionsverhandlungen

Die Koalitionsverhandlungen verliefen inhaltlich wie erwartet. Das Sondierungspapier war die Blaupause für den Koalitionsvertrag. Die im Bundesparteitag der SPD im Januar aufgestellten Forderungen im Hinblick auf Nachverhandlungen wurden maximal zu 1/6 erfüllt. In der Flüchtlings- und Migrationspolitik wurden vor allem die Positionen der CSU bestätigt, sieht man von den Regelungen, dass 12.000 Familienangehörige von Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz pro Jahr nachziehen können, einmal ab. Bei der Bürgerversicherung hat sich die Union in vollem Umfang durchgesetzt. Bliebe da noch das Thema sachgrundlose Befristung. Hier kann man von einem Teilerfolg der SPD sprechen, weil die so genannten Kettenverträge, die vor allem im öffentlichen Dienst Gang und Gebe sind, in Zukunft nicht mehr möglich sein werden. Das ist also die inhaltliche Bilanz des Koalitionsvertrages, die Kevin Kühnert, Meinungsführer der NoGroKo-Bewegung, richtig beschrieben hat. Es sind die inhaltlichen Gemeinsamkeiten mit der Union aufgebraucht. Weiterlesen

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Heiner Flassbeck: „Die Marktwirtschaft des 21. Jahrhunderts“

Irgendwie habe ich von dem Buch von Flassbeck erfahren, das – obwohl erst Auflage 2010 – nur mehr im Antiquariat zu finden war.
Meiner Meinung nach ist Flassbeck einer der besten Ökonomen, die wir in Deutschland haben, und in diesem Buch – wie auch in seinen Vorträgen – hält er ein eindringliches Plädoyer gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik.

Lesen Sie dieses Buch daher NICHT, wenn Sie glauben dass

  • Exportüberschüsse immer was Positives sind
  • dass die Staaten in Krisen zuerst das Vertrauen der Finanzmärkte zurückgewinnen müssen
  • höhere Löhne automatisch zu mehr Arbeitslosigkeit führen
  • die Märkte schon immer den richtigen Preis finden
  • eine Flexibilisierung der Arbeitsmärkte Vollbeschäftigung schafft
  • man auf deregulierte Finanzprodukte nicht verzichten kann weil sonst das Geld woanders hinfließt
  • Steuersenkungen das richtige Mittel sind für Wachstum
  • die Leistungsträger nicht durch hohe Abgaben überfordert werden dürfen

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Ein neues gegenhegemoniales Projekt

Plädoyer für eine neue soziale Grundnorm

von Michael Hirsch

Ansteckbutton der IG Metall von 1984

Beim Versuch, nach 30 Jahren neoliberaler Hegemonie einen neuen progressiven Abschnitt der Moderne zu eröffnen, steht das fortschrittliche Lager vor zwei Problemen. Zum einen ist da die Verstrickung der Regierungslinken aller Länder in die neoliberale Restrukturierung von Staat und Gesellschaft. Zum anderen scheint nicht einmal annähernd eine fortschrittliche gesellschaftspolitische Agenda in Sicht, mit der sich nicht nur progressive Parteien, Bewegungen und Kultureliten, sondern auch die Massen der Bevölkerung begeistern ließen. Die klassische Formel „Soziale Gerechtigkeit“, die im Wahlkampf 2017 eine größere Rolle spielen wird als mittlerweile in Misskredit gefallenen Formeln wie Modernisierung, Wachstum und Beschäftigung, wird dafür nicht ausreichen. Zu sehr ist sie implizit auf die Wiederherstellung vergangener Sicherheiten und Normalitätsvorstellungen bezogen. Viele spüren, dass es an einem zusammenhängenden linken Narrativ über eine bessere Zukunft fehlt. Denn es geht ja nicht nur darum, möglicherweise einmal wieder Wahlen zu gewinnen. Es geht auch darum, die Macht im Falle des Erfolgs für ein fortschrittliches Gesellschaftsprojekt zu benutzen. Weiterlesen

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Opa, die Kriege machen die Erde kaputt

Bild: Ludger Elmer

Mit dem Ball unterm Arm begleitet mich mein kleiner Enkel (6 Jahre alt) auf den Fußballplatz. Nachdem wir eine halbe Stunde gekickt haben und durchgefroren sind, machen wir uns auf den Heimweg. Dann kommt es raus: “Opa, in hundert Jahren, wenn ich schon tot bin, gibt es die Erde nicht mehr.” “Warum das denn?”, meine erstaunte Frage. “Die Korallenriffe sterben”, sagt er “und die Kriege machen die Erde kaputt.” Ich erzähle ihm etwas vom Umweltschutz, vom Müll in den Meeren und von unserer Gier nach Öl. Meine Tochter sagt mir, er habe das auf KIKA, dem KInderkanal, erfahren. Die haben jeden Abend eine Nachrichtensendung für KInder, die Sendung heißt logo! und kommt um 19:50 Uhr. Heute haben sie über die Möglichkeiten der Wasseraufbereitung berichtet, wie aus verdrecktem Wasser Trinkwasser wird und wer das Wasser verunreinigt hat. Weiterlesen

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Offener Brief an den Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz

Quelle: SPD

Gestern, so hieß es, ist ein Ruck durch die SPD gegangen. Groß ist nun die Motivation. Martin Schulz hat seine Antrittsrede gehalten als designierter Parteivorsitzender und nominierter Kanzlerkandidat. Er sprach davon, dass 40% der Wähler heute noch unentschieden sind.

Er stellte in den Mittelpunkt die “hart arbeitenden Menschen” und diejenigen, die sich mit zwei Monatseinkommen in den Ballungsgebieten nicht mehr die Miete leisten können. Bescheidene Zwischenfrage: “Was ist mit denjenigen, die nicht hart arbeiten (dürfen)?” In Deutschland sei vieles aus dem Lot geraten, so Martin Schulz. Es gebe zu viele prekäre Arbeitsplätze, die dann zu einer schlechten Rente führen. Weiterlesen

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