“Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr… Das Herrschaftssystem ist nur noch formal eine Art Demokratie… Was hat die vermeintliche Volksherrschaft dem Volk gebracht? Ein in reinen Formalismen erstarrtes politisches System, in dem das Volk nichts zu sagen hat und das in Wahrheit eine Herrschaft über das Volk darstellt, hinter deren scheindemokratisch polierter Fassade soziale Ungerechtigkeit, Chancenungleichheit, Armut und soziales Elend sich ständig und unaufhaltsam weiter ausbreiten. Dem breiten Volk in allen entwickelten Demokratien geht es von Jahr zu Jahr immer schlechter.”
Wolfgang J. Koschnick auf TELEPOLIS.
Vielleicht sollte die Frage anders lauten: Wie könnte ein Herrschaftssystem aussehen, das besser ist als diese Art von Demokratie? Die Frage von Koschnick stellt erst mal nur das Vorhandene in Frage. Das ist richtig und wichtig als Denkanstoß. Um die Entwicklung der Staatsformen bzw. Herrschaftsformen weiter zu bringen, müsste danach die Suche nach den Ursachen (die in dem Artikel teilweise anklingen) und die Suche nach einem besseren System folgen.
Der Beitrag von Koschnick ist offensichtlich Teil einer umfangreichen Serie. Man darf daher gespannt sein, wie der Autor das Thema weiter entwickelt.
Das nächste Kapitel ist erschienen:
http://www.heise.de/tp/artikel/42/42060/1.html
Enthält u.a. eine längere Beschreibung der direkten Demokratie in der Schweiz. Diese hat bedeutende Vorzüge gegenüber der (Schein-)Demokratie in Deutschland und anderen entwickelten “Demokratien”. Ich habe mal sinngemäß folgende Beurteilung des Schweizer Modells gelesen:
“Die Bürger der Schweiz haben die Möglichkeit, jeden Beschluss des Parlamentes mit einer Volksabstimmung wieder aufzuheben. Weil die Parlamentarier das wissen werden die Gesetze schon vor einem Beschluss darüber zwischen den Parteien und mit Interessengruppen soweit abgestimmt, dass nur selten Gesetze per Volksabstimmung wieder aufgehoben oder geändert werden.”
Man kann also davon ausgehen, dass Gesetze in der Schweiz deutlich mehr dem Bürgerwillen entsprechen, als in der BRD.
Hier finden Sie die Liste der ganzen Serie:
http://www.heise.de/tp/autor/wolfgangjkoschnick/default.html
Willi