Archiv der Kategorie: Gesellschaft

Flüchtlinge und Eindrücke

Quelle: Pro-Asyl / Foto: Wikimedia / Rebecca Harms

In der gegenwärtigen europäischen Flüchtlingskrise ist eins wohl sicher: Es gibt keine kurz- oder auch mittelfristige Lösung, die wir sowohl human als auch demokratisch legitimiert nennen könnten. Gesicherte Fluchtwege, um die schreckliche Balkanroute zu umgehen oder umfassende Seenotrettungsmaßnahmen im Mittelmeer wird es nicht geben, weil sie der Bevölkerung als nicht vermittelbar erscheinen. Dass Deutschland aktiv mitwirken könnte, die Zahl der Flüchtlinge zu steigern, erscheint nur theoretisch vorstellbar aber angesichts der Widerstände im rechten Lager als unrealistisch. Weiterlesen

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TTIP und die Durchsetzbarkeit von Alternativen

Stop TTIP CETA Demo am 10.10.2015 in Berlin

250.000 Demonstrantinnen und Demonstranten am 10.10.2015 in Berlin und über 3,2 Millionen Unterschriften – beeindruckende Zahlen des Protestes, doch die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über das geplanten Freihandelsabkommen TTIP gehen diese Woche weiter. Es bedarf also weiterhin eines energischen Widerstands des breiten Bündnisses aus Gewerkschaften, kirchlichen Initiativen, Umwelt- und Bürgerrechtsorganisationen, um die Angriffe auf die bereits beschädigte Demokratie abzuwehren. Neben TTIP sind hier auch das bereits verhandelte, aber noch nicht ratifizierte Abkommen CETA (zwischen der EU und Kanada) und TiSA (Abkommen zur Privatisierung von Dienstleistungen) zu verhindern. Weiterlesen

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Yanis Varoufakis

Kunstmann Verlag

Er war stur und er hatte kein Fingerspitzengefühl. Es war daher an der Zeit, dass er zurückgetreten ist. So haben ihn unsere Medien gesehen. Vom 27.1. bis zum 6.7.2015 war Yanis Varoufakis Finanzminister von Griechenland.

Zurückgeblieben sind mehrere Interviews mit ihm, aber auch ein kleines Taschenbuch mit dem Titel „Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise“. Er hat es verfasst gemeinsam mit Stuart Holland und James K. Galbraith. Weiterlesen

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Am Limit

Ungarn September 2015

Foto: Rebecca Harms

Ein Freund aus der Nachdenker-Gruppe in München hat es so ausgedrückt:

„Stellen Sie sich mal vor, … dass vor Krankenhäusern lange Zäune mit kontrollierten Durchlässen gebaut werden. Diese Durchlässe dürfen jedoch keine kranken Menschen, also Menschen deren Gesundheit und Leben gefährdet ist, passieren. Es finden sich aber immer wieder Menschen mit einem Auto, die gegen Entgelt besonders kranke Menschen um den langen Zaun herum zu einem Hintereingang der Krankenhäuser fahren. Da dieser Transport jedoch illegal ist, werden die Fahrer (obwohl sie Nothilfe geleistet haben!) vor Gericht verurteilt, und ihre Fahrzeuge werden beschlagnahmt oder zerstört. Und jetzt überlegen Sie mal:
– Entspricht nicht dieses verrückte und verbrecherische Szenario genau dem, was die EU für Flüchtlinge aufgebaut hat und noch weiter perfektionieren will?
– Entspricht das fiktive Szenario und die reale Flüchtlingssituation den viel beschworenen ‚europäischen Werten‘ (die mir auch der Bundespräsident auf Anfrage nicht benennen konnte oder wollte)?
– Wer sind die eigentlichen Kriminellen?
Europa ist wie ein Krankenhaus, zu dem Kranke keinen legalen Zutritt haben!“

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Fluchtursachen mit der CSU

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Foto: Jörg-Simon Löblein

Der CSU-Ortsverein Dachau hatte eingeladen, „mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu diskutieren, wie wir künftig die Ursachen von Flucht und Vertreibung bekämpfen können und wie gerade wir in der ‚westlichen Welt‘ die wirtschaftliche Lage vieler Menschen auf dieser Erde verbessern können.“ Na endlich, denke ich, geht es um die wirklichen Ursachen, warum so viele Menschen sich auf die Flucht begeben, 60 Mio weltweit sind es. Weiterlesen

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