Quelle: Jusos
Kevin Kühnert, der Vorsitzende der Jugendorganisation der SPD, der Jusos, hat auf dem Parteitag eindeutig Stellung bezogen gegen die Aufnahme von Verhandlungen für eine Große Koalition im Bund.
Wir, die wir hier nach 5, 10 oder 20 Jahren Verantwortung übernehmen sollen, wir haben ein Interesse daran, dass noch was übrig bleibt von diesem Laden.
Der Neoliberalismus zeichnet sich aus durch die Devise, je weniger Staat und je mehr Markt, desto besser. Für die großen Firmen allerdings gilt das nicht. Die Konzerne werden ständig mit vielen staatlichen Subventionen unterstützt.
Fabian Scheidler überschreibt in seinem Buch “CHAOS. Das neue Zeitalter der Revolutionen”, erschienen im Promedia Verlag, das Kapitel, in dem er mehrere Beispiele staatlicher Subventionspolitik nennt, mit “Tribut”. Damit bezeichnet er Leistungen der Staaten zugunsten der “Konzerne am Tropf”. Weiterlesen
von Michael Hirsch
Ansteckbutton der IG Metall von 1984
Beim Versuch, nach 30 Jahren neoliberaler Hegemonie einen neuen progressiven Abschnitt der Moderne zu eröffnen, steht das fortschrittliche Lager vor zwei Problemen. Zum einen ist da die Verstrickung der Regierungslinken aller Länder in die neoliberale Restrukturierung von Staat und Gesellschaft. Zum anderen scheint nicht einmal annähernd eine fortschrittliche gesellschaftspolitische Agenda in Sicht, mit der sich nicht nur progressive Parteien, Bewegungen und Kultureliten, sondern auch die Massen der Bevölkerung begeistern ließen. Die klassische Formel „Soziale Gerechtigkeit“, die im Wahlkampf 2017 eine größere Rolle spielen wird als mittlerweile in Misskredit gefallenen Formeln wie Modernisierung, Wachstum und Beschäftigung, wird dafür nicht ausreichen. Zu sehr ist sie implizit auf die Wiederherstellung vergangener Sicherheiten und Normalitätsvorstellungen bezogen. Viele spüren, dass es an einem zusammenhängenden linken Narrativ über eine bessere Zukunft fehlt. Denn es geht ja nicht nur darum, möglicherweise einmal wieder Wahlen zu gewinnen. Es geht auch darum, die Macht im Falle des Erfolgs für ein fortschrittliches Gesellschaftsprojekt zu benutzen. Weiterlesen
Bild: Ludger Elmer
Mit dem Ball unterm Arm begleitet mich mein kleiner Enkel (6 Jahre alt) auf den Fußballplatz. Nachdem wir eine halbe Stunde gekickt haben und durchgefroren sind, machen wir uns auf den Heimweg. Dann kommt es raus: “Opa, in hundert Jahren, wenn ich schon tot bin, gibt es die Erde nicht mehr.” “Warum das denn?”, meine erstaunte Frage. “Die Korallenriffe sterben”, sagt er “und die Kriege machen die Erde kaputt.” Ich erzähle ihm etwas vom Umweltschutz, vom Müll in den Meeren und von unserer Gier nach Öl. Meine Tochter sagt mir, er habe das auf KIKA, dem KInderkanal, erfahren. Die haben jeden Abend eine Nachrichtensendung für KInder, die Sendung heißt logo! und kommt um 19:50 Uhr. Heute haben sie über die Möglichkeiten der Wasseraufbereitung berichtet, wie aus verdrecktem Wasser Trinkwasser wird und wer das Wasser verunreinigt hat. Weiterlesen
Entschlossene Maßnahmen gegen Ausgrenzung, mehr soziale Sicherheit und mehr Investitionen für Soziales, Bildung, Pflege, Kultur und Jugend fordert ein breites Bündnis verschiedener Organisationen in einem gemeinsamen Aufruf. Wir dokumentieren nachfolgend den Text, der auf einer Kampagnenwebseite auch unterzeichnet werden kann.
Aufruf: Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!
Wir können ein besseres und gerechtes Land für alle schaffen, die hier leben. In Deutschland gibt es so viel Reichtum wie nie zuvor, wir müssen ihn endlich vernünftig verteilen und gerecht einsetzen. Weiterlesen
