Alternativen zum Neoliberalismus – Programm und Strategie

Vortrag von Albrecht Müller mit anschließender Diskussion

Die Rente ist nicht mehr sicher, vielen ArbeitnehmerInnen droht mittlerweile Altersarmut. Der Niedriglohnsektor ist in den letzten 15 Jahren massiv ausgebaut worden, Minijobs, befristete Verträge und andere prekäre Beschäftigungsverhältnisse haben dramatisch zugenommen. Viele Menschen können selbst von einem Vollzeitjob nicht mehr leben.

Zugleich geht die Schere immer weiter auseinander. Reiche werden immer reicher, Arme immer ärmer. Untere und mittlere Arbeitseinkommen werden durch Steuern und Sozialabgaben hoch belastet, Vermögen dagegen bleiben unangetastet und Erbschaften werden kaum versteuert. Der soziale Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist gefährdet.

Öffentliches Vermögen und öffentliche Dienstleistungen sind privatisiert worden, gleiches gilt zunehmend für die Privatisierung der Altersvorsorge und die damit verbundene Demontage der gesetzlichen Rentenversicherung.

“Wenn man unsere Verfassung ernst nimmt, wenn man die Verpflichtung zur Sozialstaatlichkeit nicht nur für eine Formsache hält, dann muss man die Ignoranz der politisch Verantwortlichen gegenüber der Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland für den permanenten Verfassungsbruch halten.”

Wie können Gewerkschaften und andere demokratischen Kräfte der massiven Politik der Umverteilung von unten nach oben nun entgegentreten?

Albrecht Müller wird die programmatischen Elemente einer Alternative aufzeigen, die folgende Themenbereiche streifen wird:

  • Wirtschafts- und Sozialpolitik
  • Vermögens- und Erbschaftssteuer
  • Bürgerversicherung
  • Gesetzliche Rentenversicherung
  • Daseinsvorsorge
  • Niedriglohnsektor

Und er wird etwas zur Strategie sagen, die jene Menschen verfolgen müssten, die Mehrheiten hinter sich versammeln wollen. Die herrschenden Kreise und die neoliberale Ideologie sowie die Kriegslüsternheit sind so eng mit den heutigen Medien verflochten, dass sich eine  fortschrittliche Alternative auf sie nicht wird abstützen können. Ohne eine Mobilisierung der Menschen wird es keine Alternative geben.

Albrecht Müller, Herausgeber der NachDenkSeiten, ist Nationalökonom.
Werdegang:

  • Ausbildung zum Industriekaufmann
  • Diplom-Volkswirt
  • Wissenschaftlicher Mitarbeiter Universität München
  • 1968 Ghostwriter bei Bundeswirtschaftsminister Prof. Dr. Karl Schiller
  • 1970 Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit bei der SPD und verantwortlich für den Bundestagswahlkampf 1972
  • Ab 1973 Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt bei Willy Brandt und Helmut Schmidt
  • 1987 bis 1994 Abgeordneter des Deutschen Bundestages

 

9. Februar 2017, 19 Uhr, DGB-Haus
Großer Saal, Schwanthalerstr.64, München
Eintritt frei

Veranstaltungsflyer hier zum Download

Eine Kooperationsveranstaltung von:
NachDenkSeiten-Gesprächskreis München,
Attac München, ver.di Bezirk München,
unterstützt vom ver.di-Landesbezirk Bayern

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9 Gedanken zu „Alternativen zum Neoliberalismus – Programm und Strategie

  1. mrsmansel

    Hallo Nachdenkseiten-Team!
    Eure Veranstaltung klingt super interessant. Eine Frage habe ich allerdings: Warum kooperiert Ihr mit Attac? Ich bin vor allem Dank Eurer Arbeit darauf aufmerksam geworden dass diese NGOs eine einzige Farce sind (Frei nach dem Motto: “The best way to control the opposition is to lead it ourselves.”) Hier einer Eurer Beiträge zu Campact (was ja das gleiche in grün ist): http://www.nachdenkseiten.de/?p=35689 Wie passt das zusammen? Danke für eine Antwort! Ich schätze Eure Arbeit sehr.

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  2. Andreas Schlutter Beitragsautor

    Hallo mrsmansel,

    Attac hat sich seit seiner Gründung immer klar gegen den Neoliberalismus gestellt und versteht sich als göobalisierungskritisches Netzwerk. Anlass der Gründung war damals die Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer, was leider bis heute noch nicht durchgesetzt werden konnte.

    Attac arbeitet kontinuierlich an Fragen einer friedlichen Welt und einer gerechten Wirtschaftsordnung und ist zudem international aufgestellt. Campact dagegen setzt meiner Wahrnehmung nach nahezu ausschließlich auf kurzfristige Kampagnen, mit denen öffentlicher Druck aufgebaut werden kann. Insofern sind beide Organisationen kaum zu vergleichen.

    Es gibt zudem sicher tausende NGOs allein in Deutschland mit unterschiedlichster Ausprägung und Zielsetzung. Sie würden doch sicher die Bertelsmann-Stiftung mi Ärzte ohne Grenzen gleichsetzen, denke ich. Deshalb ist es wichtig zu schauen, was die jeweilige Organisation für Ziele verfolgt.

    Deshalb war es für uns auch selbstverständlich, hier als Gesprächskreis die Kooperation mit Attac München zu suchen.

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  3. Michael Grube

    Wäre schön, wenn es eine derartige Veranstaltung auch in Frankfurt am Main, oder Rhein-Main Gebiet gäbe.
    Vielleicht kann darüber nachgedacht werden.

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    1. Andreas Schlutter Beitragsautor

      Hallo Michael Grube,

      dafür braucht es ein paar Aktive in FFM, die die Kontakte z.B. zwischen ver.di und Attac und ggf. anderen Kooperationspartnern herstellen. Die Initiative kann auch vom DGB ausgehen, wie auch immer. Wir haben Albrecht Müller nach München eingeladen, deshalb kommt er…

      Auch für Frankfurt gibt es z.B. einen Kontakt für einen örtlichen Gesprächskreis, fragen Sie einfach mal bei Andreas Waibel an:

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  4. Gerhardus Lang

    Gegen den Neoliberalismus zu kämpfen, bringt nichts. Er ist nur die konsequente Fortsetzung des Kapitalismus, dem man mit noch so hohen Steueren oder mit Verboten nicht beikommen kann. Man sollte in der ökonomischen Wissenschaft endlich einmal die Wurzeln des Kapitalismus in den ökonomischen Renten ausmachen, die auch bei Besteuerung munter weiter fließen, und die so hoch ausfallen, dass man mit Steuern nicht dagegen ankommt. Darüber hat Dirk Löhr eine nicht zu dickes Buch geschrieben, in dem man alles klar dargestellt findet: “Prinzip Rentenökonomie”. Es muss eingesehen werden, dass Marktwirtschaft durch den Kapitalismus zerstört wird und mit ihr die Entwicklung zu einer freiheitlichen Gesellschaft, in der das Motto gilt: “Die Entfaltung der Menschen durch die Menschen” oder das Prinzip der Brüderlichkeit, der wirklichen Liebe der Menschen zueinander und nicht der primitive Darwinismus des Überlebens der Tüchtigsten, basierend auf dem reinen Egoismus des Menschen. Der muss nicht erst verschwinden, sondern der nuzt sich ab in der gegenseitigen Hilfe, die seit Bakunin die Höherentwicklung von Geselsschaften bewirkt.

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    1. Andreas Schlutter Beitragsautor

      Keine Frage, wir werden die Probleme der Menschheit im Kapitalismus nicht lösen können. Aber das kann ja nicht heißen, nichts zu tun, um die Situation der Menschen, die in ihn hineingeboren werden, zu verbessern.
      Was meien Motivation angeht, eine solche Veranstaltung zu organisieren, möchte ich Yanis Varoufakis zitieren:

      Ich würde auch viel lieber für eine radikale Agenda eintreten, die darauf abzielt, den Kapitalismus durch ein vernünftigeres System zu ersetzen. Aber ich will erklären, warum ich denke, dass ein Zusammenbruch des europäischen Kapitalismus – so dysfunktional dieser auch sein mag – um jeden Preis vermieden werden muss. Ich will radikale Linke davon überzeugen, dass wir eine widersprüchliche Mission zu erfüllen haben: Wir müssen den freien Fall des europäischen Kapitalismus aufhalten, um die Zeit zu gewinnen, die wir für das Ausarbeiten einer Alternative brauchen.

      Wir brauchen solidarische Alternativen, linke Alternativen, um das Abdriften nach Rechts zu verhindern, wohl wissend, dass das auf Dauer nicht ausreicht.

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      1. Gerhardus Lang

        Es ist Varoufakis unbedingt zuzustimmen, dass man den jetzt herrschenden Kapitalismus davor bewaren muss, in einer Katastrophe zu enden. Man kann ihn durchaus durch maßgeschneiderte Reformen “wandeln”, indem die Prinzipien der Marktwirtschaft gestärkt werden, d.h. die fortschreitende Monopolbildung, welche die Marktwirtschaft vernichtet, beendet wird. Das kann man dadurch erreichen, dass an erster Stelle die Geldordnung in der Richtung geändert wird, dass die Ersparnisbildung des Geldes zugunsten der Tauschmittelfunktion eingeschränkt wird. Das kann durch eine dosierte, genügend hohe Inflation von 6 – 8% geschehen oder besser durch eine Haltegbühr auf Geld in dieser Höhe. Damit würde der jetzt schon erreichte niedrige Zins nicht gefährdet, es würde Vollbeschäftigung erreicht (was angeblich unmöglich sei, was aber nicht stimmt!), dadurch, dass das Saysche Theorem ungehindert erfüllt wird, dass sich jede Produktion ihren Absatz selber schafft, wenn das Geld nicht künstlich dem Warenkreislauf entzogen wird und in überflüssigen Finanzmärkten herumgeistert, um dort völlig überflüssige, riesige Vermögen zu bilden, welche dann ungesunde Machtbildungen ermöglichen.

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    1. Andreas Schlutter Beitragsautor

      Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und es ist geplant, sowohl über unseren Blog als auch über die NachDenkSeiten die Aufzeichnung zu verbreiten. Das kann allerdings ein paar Tage dauern. Technisch wird der Mitschnitt bei Vimeo und/oder Youtube veröffentlicht.

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