{"id":4986,"date":"2019-06-07T19:35:56","date_gmt":"2019-06-07T17:35:56","guid":{"rendered":"https:\/\/nachdenken-in-muenchen.de\/?p=4986"},"modified":"2019-07-18T00:08:23","modified_gmt":"2019-07-17T22:08:23","slug":"die-befindlichkeit-der-spd-oder-aber-des-ganzen-landes","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/nachdenken-in-muenchen.de\/?p=4986","title":{"rendered":"Die Befindlichkeit der SPD – oder aber des ganzen Landes?"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a> \"\"<\/a><\/p>\n

von <\/strong>Stefan Frischauf<\/strong><\/a><\/p>\n

Zu Allererst: Respekt vor der Entscheidung Andrea Nahles, sich komplett aus der Politik zur\u00fcckzuziehen. Das ist ihr sicher sehr schwer gefallen. Daraus spricht viel pers\u00f6nlicher Frust, vielleicht auch Verzweiflung. Das ist tragisch. Aber: menschliche Schicksale sind nun einmal so. Vieles geschieht da im Verborgenen. Da wird jemand \u201eunter Ausschluss der \u00d6ffentlichkeit\u201c krank, leidet und geht vielleicht gar an den Dingen zugrunde. Anderes Leid geschieht \u00f6ffentlich. So wie Andrea Nahles\u2019 Abgang jetzt.<\/p>\n

Unsereinem bleibt da nichts anderes, als ihr und ihrer kleinen Familie alles Gute zu w\u00fcnschen, nachdem sie die v\u00f6llig zerr\u00fcttete Gro\u00dffamilie ihrer Partei zumindest \u00e4mtertechnisch erst einmal verlassen hat.
\nEin gutes weiteres Leben m\u00f6chte man ihr w\u00fcnschen.<\/p>\n

Die vielen \u201eNachrufe\u201c und \u201eVerkl\u00e4rungen\u201c jetzt, die \u201e\u00fcblen Nachreden und Beschimpfungen\u201c:
\nAndrea Nahles\u2019 Abgang ist sicher nicht auf \u201efrauenfeindliches oder sexistisches\u201c Gebaren in der SPD zur\u00fcckzuf\u00fchren. Zumindest nicht alleine. Auch als Mann muss man heute t\u00e4glich gen\u00fcgend Spitzen und Nackenschl\u00e4ge und mehr einstecken. In zerstrittenen Gemeinschaften und Familien ist das nun einmal so. Zumal in solchen Zeiten wie diesen. Unseren Zeiten. Unseren Zeiten? Wirklich?<\/p>\n

Insofern soll hier vielmehr eine Antwort auf die Frage in der \u00dcberschrift ermittelt werden:
\nIst Andrea Nahles\u2019 Abgang ein Symptom f\u00fcr die Befindlichkeit nur der SPD \u2013 oder aber des ganzen Landes? Des Landes \u2013 in dem Land und um das Land herum? <\/p>\n

 <\/p>\n

Die Sozialdemokratie in Europa<\/strong><\/p>\n

Die Europawahlen haben wie die meisten Geschehnisse heutzutage einmal mehr gezeigt, wie vielschichtig \u201eRealit\u00e4t\u201c heute wahrgenommen wird. Und wie vielschichtig denn auch die entscheidenden Interpretationen dazu sein k\u00f6nnen. Vielschichtig in vertikaler \u2013 vielseitig in horizontaler Richtung.<\/p>\n

Schw\u00e4che und Niedergang der Sozialdemokratie verzeichneten da drei markante Ausnahmen:<\/p>\n

    \n
  1. Portugal: das stolze kleine Land mit dem gro\u00dfen Nachbarn auf der iberischen Halbinsel hat lange vor den Deutschen 1989 eine \u201efriedliche Revolution\u201c geschafft. Und was f\u00fcr eine: in der \u201eNelkenrevolution\u201c1974 st\u00fcrzte das portugiesische Volk gemeinsam mit linken Milit\u00e4rs die faschistische Ordnung, die immerhin fast 30 Jahre lang nach dem zweiten Weltkrieg Bestand hatte. Dies tr\u00e4gt sicher zu dem \u201ereservierten Stolz\u201c und dem Mut dieses Landes bei, mit der sozialistischen Regierung von Ant\u00f3nio Costa seinen eigenen Weg aus dem \u201ef\u00fcrsorglichen W\u00fcrgegriff der Austerit\u00e4t\u201c herauszufinden. Nicht zu vergessen: Der hier von Br\u00fcssel und Berlin verordneten \u201cSparpolitik\u201c der Austerit\u00e4t.<\/li>\n
  2. Spanien: Mit Platzen der Immobilienblase 2008 einer der Standorte, wo die Krise 2008 am verheerendsten gew\u00fctet hat. Ob es sich da um Pedro S\u00e1nchez\u2019 St\u00e4rke oder um die Schw\u00e4chung von Konservativen und Separatisten handelt: ich wei\u00df es nicht. Zumindest scheint S\u00e1nchez in jeder Beziehung eine \u201egute Figur\u201c zu machen und etwas verloren gegangenes Vertrauen bei den arg gebeutelten B\u00fcrgern zwischen den Pyren\u00e4en und Katalonien einerseits und der Estremadura und Andalusien andererseits wiedergewonnen zu haben.<\/li>\n
  3. Die Niederlande selbst stellen eine reine Kulturlandschaft dar. Ihre Bewohner haben ihr Land \u00fcber Jahrhunderte dem Meer abgetrotzt und sind so die \u201eWeltmeister\u201c im Kampf gegen die Urkr\u00e4fte der Natur des Meeres \u2013 aber auch der Regulation der Urgewalten des Wassers im Allgemeinen geworden. Ihre Verhandlungsmethoden: ein befreundeter US-Soldat sagte mir einmal bewundernd, dass Niederl\u00e4nder mit ihren harten Betonk\u00f6pfen Dinge erreichen w\u00fcrden, f\u00fcr die US-Amerikaner zwangsl\u00e4ufig Gewehre ben\u00f6tigten. Diese Widerstandskr\u00e4fte spielen dabei genauso eine Rolle wie der auf jeder Sandbank, an jedem Grachtenufer wieder geweckte Wille, Konsensm\u00f6glichkeiten im ewigen Dauerzank zu finden.<\/li>\n<\/ol>\n

    Das Ergebnis der Europawahlen zeigt also auch, wie sehr die Notwendigkeit von Konsensfindung und Regulierung von Interessensausgleichen das Zulassen von Vielseitigkeit und Vielschichtigkeit einfordern. Es zeigt sich zudem, wie wichtig Taten und wegweisende Strategien sind, die entsprechend glaubhaft ein kluges Dazwischengehen darstellen. Die somit denn auch programmatisch nicht auf kurzsichtiges Verpuffen innerhalb von nur einer kurzen Zeitspanne, ggf. einer Legislaturperiode angelegt sind.
    \nSondern die eben an salopp gesagt \u201ekriegsentscheidenden Punkten\u201c ansetzen.
    \nAuch wenn das zun\u00e4chst erst einmal eher \u201everwegen\u201c klingt: Es hat nur wenig mit Idealismus, mehr mit Realismus und Pragmatismus zu tun.<\/p>\n

    Interessensausgleiche im Zuge denn auch besonders der Fragen zu grundlegenden Themen wie:
    \nGerechtigkeit, Frieden, Freiheit. Und M\u00f6glichkeiten der w\u00fcrdevollen Selbstbestimmung beim Sichern dieser Grundrechte. Sicherheit und etwas mehr: Momente der Freude am Leben ohne stetige Bedr\u00e4ngnis. Sicherheit auch bei gemietetem oder in Pacht bewirtschaftetem Grund und Boden. Dass einem keiner den Boden unter den F\u00fc\u00dfen wegzieht. Oder aber das Wasser abdreht.<\/p>\n

     <\/p>\n

    \u201eJugendlicher Ungest\u00fcm\u201c, der Dauerschlaf und (gr\u00fcne) Dogmen<\/strong><\/p>\n

    Klima und Wetter \u2013 und das ineffiziente Dauergez\u00e4nk zum Klimawandel ist kein spezifisch \u201esozialdemokratisches Versagen\u201c. Das betrifft alle politischen Parteien. Auch diejenigen \u201eEntscheidungstr\u00e4ger\u201c, die da nach \u201eProfis\u201c rufen in ihrer Dauerberieselung des \u201eQual-der Wahlvolkes\u201c.<\/p>\n

    Manche sehen da schon die \u201eJamaica-Vorboten\u201c f\u00fcr die n\u00e4chste Regierung.
    \nAbgesehen davon, dass hoffentlich irgendwann bald einmal Proteste aus Kingston \u00fcber den st\u00e4ndigen Ge- oder Missbrauch der Landesfarben hierzulande h\u00f6rbar werden: Gerade der hervorragende Analyst Heiner Flassbeck verdeutlicht die mangelnde Wirtschaftskompetenz und die gro\u00dfe Angst der Gr\u00fcnen vor der \u201eHaushaltsdisziplin\u201c eines Olaf Sch\u00e4ubles und eines Wolfgang Scholz. Will man aber die Themen \u201eStruktur- und Klimawandel\u201c und damit v\u00f6llige Umstrukturierung industrieller Produktion endlich ernsthaft angehen, dann bedarf es schon gewaltiger Investitionsmengen. Und entsprechender international abgestimmter Programme. \u201eSchwarze Nullen\u201c sind da nur Dogmen aus grauer Vorzeit. 1<\/sup><\/p>\n

    Zum \u201eTransatlantischen Gehorsam\u201c nach \u201eFischer\u2019s au\u00dfenpolitischen gr\u00fcnen Weichenstellungen\u201c auch jetzigen gr\u00fcnen F\u00fchrungspersonals: \u00a0Teuer \u00fcber den Ozean geschippertes Fracking-Gas aus den US statt russisches Nord-Stream 2-Gas ist nichts anderes als ein Tritt der deutschen Gr\u00fcnen in den Hintern von US-Gr\u00fcnen und B\u00fcrgerbewegungen. Insbesondere auch von einem der f\u00fchrenden Klimaforscher, dem fr\u00fcheren NASA-Chef James \u201eDoc\u201c Hansen, der lange Zeit einer der wortm\u00e4chtigsten Widersacher der Keystone-XL-Pipeline zum Transport von aufw\u00e4ndig aus \u00a0\u00d6lsanden im kanadischen Alberta gewonnenen \u00d6ls durch die US war. Einer der vielen Anl\u00e4sse, warum er dann auch mal wieder in “Beugehaft” war im “Land der unbegrenzten M\u00f6glichkeiten”, der “gescheiterten Demokratie” der US, wie der ehemalige CNN-Kriegsreporter Chris Hedges diese abgewirtschaftete Weltmacht nennt.\u00a0Und Fracking und die Keystone XL sind Kernelemente der \u201eneuen\u201c, seit 2001 wahrlich nicht zimperlich\u00a0 nach innen und au\u00dfen vorangetriebenen Energiepolitik der US.<\/p>\n

    Nicht nur zu \u201eTrumponomics\u201c und der \u201eKanonenboot-Sanktionspolitik\u201c, bei der ein Handelskrieg nach dem anderen vom m\u00e4chtigsten Fernsehzuschauer der Welt vom Zaun gebrochen wird, h\u00f6rt man hierzulande kaum \u201egr\u00fcne Gegenrede\u201c: Dr. Jill Stein, wohl die prominenteste Gr\u00fcne in den US, gr\u00fcne Pr\u00e4sidentschaftskandidatin dort 2012 und 2016 sagt:<\/p>\n

    \u201eEs ist an der Zeit, Julian Assange als den zu bezeichnen, der er ist: ein politischer Gefangener, der f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung von Informationen verfolgt wird, die Verbrechen der M\u00e4chtigen offenlegen.
    \nDemokraten, Republikaner und globale Eliten verabscheuen ihn f\u00fcr die Darstellung von Kriegsverbrechen und Korruption.
    \nEs ist an der Zeit, f\u00fcr seine Freiheit zu k\u00e4mpfen, um unsere eigene Freiheit zu sch\u00fctzen!\u201c 2<\/sup><\/p><\/blockquote>\n

    Insofern \u2013 \u201egr\u00fcne Pl\u00e4ne”, “transatlantischer Gehorsam” und “Globalisierung” als entsprechende internationale Zusammenarbeit funktionieren so absolut nicht.
    \nVielleicht bedarf es jedoch so nicht einmal des beherzten Protests aus dem Kinky Reggae- und Rastafarian-Land Jamaica. 3<\/sup><\/p>\n

    \"\"<\/a><\/p>\n

    Der Boden unter den F\u00fc\u00dfen<\/strong><\/p>\n

    10 Thesen zur \u201eBodenfrage\u201c, die ein junger Kollege von mir, Florian Hertweck bei der Er\u00f6ffnung der Ausstellung \u201eGerecht. Sozial. Bezahlbar\u201c \u2013 Strategien f\u00fcr \u201ebezahlbares Wohnen in der Stadt\u201c, eine \u201eInitiative des Bundes deutscher Architekten (BDA) D\u00fcsseldorf\u201c an die Wand geworfen hat.
    \nSeine 10 Thesen wurden von manchen da eher als \u2013 \u201ezu intellektuell\u201c abgetan.
    \nDas sind sie aber in keinem Falle. 4<\/sup><\/p>\n

    Und ein anderes Extrem zeigt zudem, wie engmaschig da viele Orte der Welt mit der Frage nach Raum- und Bodennutzung verkn\u00fcpft sind: In Zusammenhang mit San Francisco als teuerster Stadt der US wird von \u201eSuper-Gentrifizierung\u201c gesprochen. \u201eGentrifizierung\u201c an sich zerst\u00f6rt schon die Seele einer Stadt. Eines Staates, in dem Stadt und Land friedliches Zusammenleben, -wohnen und -arbeiten ihrer Bewohner erm\u00f6glichen sollen. Die Regel jedoch bewirkt eine \u201efreiwillige Selbstauslieferung an \u201afreie M\u00e4rkte\u2019\u201c. F\u00fcr immer mehr Bewohner ergeben sich aber daraus eher \u201eunfreiwillige Landverluste\u201c.
    \nDas “Land der unbegrenzten M\u00f6glichkeiten” zeigt, wie dringend die Frage nach Grund und Boden als “Gemeingut zur Daseinsvorsorge einer vielseitigen und vielschichtigen Gesellschaft” \u00fcberhaupt einmal gestellt werden muss. 5<\/sup><\/p>\n

    Bei all diesen Themen geht es in erster Linie um Sicherheit auf der sinkenden Titanic. Dass kaum noch Rettungswesten da sind, das h\u00f6rt man ja allenthalben. \u201eSelbst dran Schuld\u201c: auch daran hat man sich gew\u00f6hnt. Und viele Menschen sp\u00fcren eben, dass man sie einfach fallen lassen wird, wenn\u2019s hart auf hart kommt. Und: dass das Leben hart, aber unfair ist, das haben auch schon die meisten erfahren.
    \nAllerorten. \u201eTeile und Herrsche\u201c eben. Bis zum bitteren Ende.<\/p>\n

    \u201eWeltweit ist ein wirtschaftspolitischer Trend zu beobachten, die \u00f6ffentlichen Mittel f\u00fcr gemeinn\u00fctzige Projekte zu reduzieren. Gleichzeitig gibt es oftmals Proteste, wenn es um den Bau von Sozialwohnungen oder Obdachlosenunterk\u00fcnften in der Nachbarschaft geht.\u201c Das sagt Patrice Derrington, Direktorin des Center for Urban Real Estate an der New Yorker Columbia University. 6<\/sup><\/p>\n

    \u201eIn diesem Zusammenhang sollte man auf das Buch \u201eThe Invisible Hand? How Market Economies Have Emerged and Declined Since AD 500\u201c des Wirtschaftshistorikers Bas van Bavel verweisen. … Van Bavels Feststellungen stehen im Widerspruch zur neoliberalen Vorstellung eines Markts als neutralem Mechanismus, der es scheinbar jedem erm\u00f6glicht, daran teilzunehmen, um Wohlstand zu erlangen. Nach van Bavels Meinung sind stattdessen Unfreiheit und Ungleichheit der Regelfall. Ausnahmen gibt es nur in den Gesellschaften, die sich nach dem Bottom-up-Prinzip organisieren. In diesen gleichberechtigten Gesellschaften, in denen die Kontrolle nicht mehr ausschlie\u00dflich in den H\u00e4nden des K\u00f6nigs, des Adels oder anderen Eliten liegt, kann sich ein offener Markt entfalten: \u201aWir m\u00fcssen die Vorz\u00fcge des Markts erhalten, aber der Dominanz der Eliten entgegenwirken.\u2019\u201c 7<\/sup><\/p><\/blockquote>\n

    \u201eAlmende\u201c, \u201eG\u00fcter der \u00f6ffentlichen Daseinsvorsorge\u201c und \u201eInfrastrukturen\u201c: \u00fcberall da gibt es reichlich Baustellen, die stetig ignoriert oder in eine immer mehr ungewisse Zukunft zu Lasten der Kids, die jetzt mit \u201eFridays for Future\u201c ja zu Recht lauter geworden sind verschoben werden. Schwarze Nullen schaffen nichts weg. Au\u00dfer der Zukunft selbst. Die wird von Amateuren immer weiter verlindert oder zerspahnt.<\/p>\n

    Globale Probleme ben\u00f6tigen Weitblick auch beim Herangehen an L\u00f6sungen. Nicht aber billige Dogmen, die allen teuer zu stehen kommen. \u201eStrukturwandel\u201c und der Ausstieg aus fossilen Brennstoffen und Um- und Mitwelt-zerst\u00f6renden Produktions- und Verpackungsweisen erfordern vor allem Vertrauensaufbau und damit auch Wecken der Bereitschaft zum gemeinsamen Umbau.
    \nWehrhafte und resiliente Programme und Strategien f\u00fcr eine \u201eNeu-Organisation internationaler und interkultureller Zusammenarbeit\u201c sind dabei genauso dringend von N\u00f6ten wie der Aufbau solcher Initiativen mit den eigenen Landsleuten. Auch und gerade vor dem Hintergrund sich rasant beschleunigender Entwicklungen wie dem Klimawandel und der daf\u00fcr erforderlichen Erh\u00f6hung von Schutz und Widerstandskr\u00e4ften der Menschen an vielen \u2013 an allen Orten.<\/p>\n

     <\/p>\n

    \u201eDie Befindlichkeit des Landes\u201c<\/strong><\/p>\n

    Ein Konzertmitschnitt dieses sehr subtilen St\u00fccks der Einst\u00fcrzenden Neubauten von 2000 aus der Hamburger Elbphilharmonie 2017 verdeutlicht die ganze Paradoxie: die Elbphilharmonie wurde mit rund Faktor 8 der urspr\u00fcnglich veranschlagten Kosten fertiggestellt. 8<\/sup> Dem Steuerzahler musste \u00a0also tief in die Tasche gegriffen werden f\u00fcr den Bau dieses zweifelsohne Weg weisenden Bauwerks am \u201eTor zur Welt\u201c, im Hamburger Hafen.
    \nG\u00e4be es auch einen ernst zu nehmenden parit\u00e4tischen Bildungsauftrag f\u00fcr \u201earme und mittellose Menschen\u201c, dann\u00a0 m\u00fcsste es immer entsprechende feste Kartenkontingente f\u00fcr diese in der Elbphilharmonie geben. Sagen wir mal: Mindestens ein Drittel. Und mindestens zwei Freikonzerte f\u00fcr \u201earme und mittellose Menschen\u201c dort im Jahr.
    \nGesten dieser Art, die dauerhaft installiert und nicht schon im Vorfeld aus Gr\u00fcnden der Parteir\u00e4son zerredet w\u00fcrden, w\u00e4ren ein Anfang, um Menschen und ihr Vertrauen allm\u00e4hlich wieder zu gewinnen.<\/p>\n

     <\/p>\n

    \u201eHinter ihr die Zukunft aufget\u00fcrmt\u201c. 9<\/sup><\/strong><\/p>\n

    Andrea Nahles Entscheid verdient Respekt. Viele Menschen, die von Anbeginn an ihre Karriere auf einem einzigen Gebiet verfolgt haben, fallen nach Ausscheiden aus diesem linearen Verlauf in ein tiefes Loch. Aber es gibt immer Alternativen. Das sollten auch Politiker lernen, um so ihre Verlust\u00e4ngste zu bew\u00e4ltigen. Schlie\u00dflich ist die Welt auch der W\u00e4hler und Nicht-W\u00e4hler viel bunter und vielf\u00e4ltiger als alles, was da mit ihrem Job und ihrer Karriere verheiratete Menschen in Verwaltungsmachtpositionen jemals ertr\u00e4umt hatten.
    \nInsofern ein Blumengru\u00df von zwei Hibiscusbl\u00fcten meines Hinterhofausblicks hier.
    \nF\u00fcr Andrea Nahles. Und f\u00fcr all die anderen, die da bald noch abtreten werden m\u00fcssen in einem System, das so einfach nicht mehr trag- und arbeitsf\u00e4hig ist.<\/p>\n

     <\/p>\n

    Anmerkungen:<\/p>\n

      \n
    1. \u201eEs gr\u00fcnt so gr\u00fcn\u201c: Kommentar zur Europawahl vom 28.05.2019 https:\/\/makroskop.eu\/2019\/05\/europawahl-es-gruent-so-gruen\/<\/a><\/li>\n
    2. https:\/\/www.facebook.com\/drjillstein\/posts\/2957268800979957<\/a> und
      \n      https:\/\/www.standard.co.uk\/news\/uk\/julian-assange-showing-symptoms-of-psychological-torture-un-expert-to-say-a4155791.html<\/a><\/li>\n
    3. https:\/\/www.dailymotion.com\/video\/x2ofz6r<\/a><\/li>\n
    4. Florian Hertweck ist Architektur-Professor an der Uni Luxemburg und leitet da auch den Master-Studiengang f\u00fcr europ\u00e4ische Urbanisierung und Globalisierung. https:\/\/wwwen.uni.lu\/research\/flshase\/identites_politiques_societes_espaces_ipse\/research_institutes\/institute_of_geography_and_spatial_planning\/staff2\/florian_hertweck<\/a><\/li>\n
    5. https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Milliardaere-und-Armut-Das-grosse-Tech-Beben-spaltet-San-Francisco-4432272.html<\/a><\/li>\n
    6. \u201eKreation, Kalkulation, Spekulation \u2013 Eine kurze Geschichte der Immobilienentwicklung\u201c: Baumeister, Das Architektur-Magazin, 116. Jahrgang; B6 \u2013 2019: kuratiert von Reinier de Graaf, Partner im 1975 von Rem Koolhaas u.a. gegr\u00fcndeten \u201eOffice for Metropolitan Architecture (OMA)\u201c. S. 38; https:\/\/www.baumeister.de\/baumeister-oma\/#IMG_5629-631×440<\/a><\/li>\n
    7. Jacqueline Tellinga, Vorstandsmitglied des Verbandes Niederl\u00e4ndischer Stadtplaner (BNSP) in ihrem Pl\u00e4doyer f\u00fcr Selbstbaukonzepte am Beispiel von Almere, B6 \u2013 2019: S. 129.<\/li>\n
    8. https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=z_5t_ILQufw<\/a><\/li>\n
    9. Textzeile aus \u201eDie Befindlichkeit des Landes\u201c:
      \n      https:\/\/genius.com\/Einsturzende-neubauten-die-befindlichkeit-des-landes-lyrics<\/a><\/li>\n<\/ol>\n

       <\/p>\n

       <\/p>\n

       <\/p>\n

       <\/p>\n

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