{"id":4957,"date":"2019-05-30T17:58:48","date_gmt":"2019-05-30T15:58:48","guid":{"rendered":"https:\/\/nachdenken-in-muenchen.de\/?p=4957"},"modified":"2019-06-01T09:52:42","modified_gmt":"2019-06-01T07:52:42","slug":"spd-wie-lange-noch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/nachdenken-in-muenchen.de\/?p=4957","title":{"rendered":"SPD \u2013 wie lange noch?"},"content":{"rendered":"

Die Europawahlen sind vorbei. Die SPD ist jetzt auf Platz 3 im Ranking der Parteien in Deutschland und auf dem Weg einstellig zu werden. <\/strong><\/p>\n

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Berlin-Friedrichshain 2005, Foto: eny-one<\/p><\/div>\n

Die SPD hat in der Europawahl gerade mal 15,8% erreicht und in Bremen liegt sie hinter der CDU.<\/p>\n

Lagebeschreibung<\/strong><\/p>\n

Wenn man jetzt f\u00fchrende SPD-Politiker befragt, ob sie mit diesem Ergebnis gerechnet h\u00e4tten, bejahen sie dies freim\u00fctig. Mit anderen Worten, sie sind sprach- und ratlos, mit Ausnahme von Herrn Gabriel, der bei Anne Will einen Frontalangriff auf Andrea Nahles startete mit seinem Statement \u201eer h\u00e4tte doch zumindest von der Parteispitze erwartet, dass sie sich f\u00fcr dieses Wahldebakel entschuldigt und daf\u00fcr die Verantwortung \u00fcbernimmt.\u201c Mit anderen Worten er fordert Andrea Nahles zum R\u00fccktritt auf. Derselbe Herr Gabriel, der in 2 Bundestagswahlen andere Kanzlerkandidaten vorgeschoben hat, um seinen eigenen Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Gerade dieses Vorgehen eines ehemaligen SPD-Vorsitzenden entlarvt die komplette Gemengelage innerhalb der SPD, die l\u00e4ngst ihren Kompass verloren hat und sich in der fortw\u00e4hrenden gro\u00dfen Koalition komplett verschlissen hat. <\/p>\n

Eine Funktion\u00e4rselite, die nur an ihre eigene Karriere denkt, Parteimitglieder, die devot jede noch so desastr\u00f6se Entscheidung der Parteispitze mittragen, ein st\u00e4ndiger Streit zwischen den Agenda 2010 Anh\u00e4ngern und den Reformern haben die Partei nahezu aufgerieben.<\/p>\n

Gr\u00fcnde f\u00fcr den Niedergang<\/strong><\/p>\n

Die SPD findet keinen Platz mehr in der Parteienlandschaft Deutschlands. Ein Arbeitnehmer wei\u00df beim besten Willen nicht, warum er die SPD w\u00e4hlen soll, ein Mittelst\u00e4ndler mit maximal 10 Besch\u00e4ftigten wei\u00df es aber auch nicht und ein Rentner wei\u00df auch nicht, wie er dran ist.<\/p>\n

Auf der einen Seite steht die Linkspartei, auf der anderen Seite die Gr\u00fcnen. Die Gr\u00fcnen und die Linkspartei haben sich in den sozialen Themen verb\u00fcndet. Bei der Klimapolitik sind die Gr\u00fcnen ohnehin in der Poleposition. Dabei ist es nur allzu wohlfeil, davon zu sprechen, dass die sozialen Themen in den Hintergrund geraten, so wie es u.a. Oskar Lafontaine von der Linkspartei uns glauben machen will.<\/p>\n

In der GroKo betreibt die SPD eine Art Opposition in der von ihr praktizierten Koalition. Typisches Beispiel ist die Mindestrente oder Respektrente. Obwohl im Koalitionsvertrag klar vereinbart ist, dass bei der Mindestrente eine Bed\u00fcrftigkeitspr\u00fcfung erforderlich ist, geht Arbeitsminister Heil den konfrontativen Weg. Zudem legt er einen Finanzierungsvorschlag vor, der Steuereinnahmen zur Gegenfinanzierung impliziert, die es noch gar nicht gibt. Eine solche Steilvorlage l\u00e4sst sich die Union nicht entgehen. In der Bev\u00f6lkerung kommt an, die SPD fordert Dinge ein, die sie nicht erf\u00fcllen kann.<\/p>\n

Die Reaktion auf das Video von Rezo war im h\u00f6chsten Ma\u00dfe unprofessionell, auch wenn die SPD mit einer Video-Gegendarstellung durch die Herren Klingbeil, W\u00f6lken und K\u00fchnert reagiert hat, die aber nur 200.000 Aufrufe zu verzeichnen hatte. Da n\u00fctzt es wenig, wenn die Reaktion der CDU noch unprofessioneller ja geradezu desastr\u00f6s war. Es zeigt, dass die Gro-Ko Parteien noch nicht erkannt haben, welche Dynamik in den Internetmedien steckt. Da werden bei so genannten Influenzern Klickzahlen erreicht, die in die Millionen gehen. Dabei wurde das Video von vielen Aufrufern nicht komplett angeschaut, aber die Kernbotschaft wird bereits in wenigen Minuten \u00fcbermittelt.<\/p>\n

Dieses Video hat eine Vorgeschichte: Als die You-Tuber Szene auf die Stra\u00dfe ging, um gegen die Urheberrechtsreform zu demonstrieren, fiel der Justizministerin und Europa-spitzenkandidatin Barley nichts anderes ein, als zu erkl\u00e4ren. \u201eDie Urheberrechtsreform sei bis auf den Artikel 13 komplett Ok und sie k\u00f6nne doch nur komplett dagegen oder komplett daf\u00fcr stimmen und da h\u00e4tte sie sich nun mal f\u00fcr ein Ja entschieden\u201c. Eine fatale Fehleinsch\u00e4tzung.<\/p>\n

Und jetzt wundert sich die SPD dar\u00fcber, dass sie in dem Rezo-Video auch eine komplette Breitseite abbekommen hat. Das kommt dabei heraus, wenn man den Protest in dieser Zielgruppe nicht ernst nimmt, schlimmer noch, diesen Protest wegl\u00e4chelt oder versucht diesen Protest teilweise mit Scheinargumenten zu diskreditieren. Diese Strategie mag bei Personengruppen funktionieren, die eine derartige \u00d6ffentlichkeitswirksamkeit nicht generieren k\u00f6nnen. Viele junge Menschen haben aber erkannt, dass nur ein \u00f6ffentlich wahrgenommener Mobilisierungsgrad zum Ziel f\u00fchrt.<\/p>\n

Bei der Fridays for Future Bewegung kam noch eine entscheidende Komponente hinzu und zwar der Umstand, dass sich Tausende von Wissenschaftlern mit der FfF-Bewegung solidarisiert haben. Anderenfalls w\u00e4re die Dynamik dieser Bewegung schnell abgeebbt.<\/p>\n

Die SPD hat aber nicht nur in den jungen W\u00e4hlerschichten verloren. Insgesamt hat die SPD gegen\u00fcber dem H\u00f6chststand bei den vorangegangenen Europawahlen sage und schreibe 2\/3 ihrer W\u00e4hlerschaft eingeb\u00fc\u00dft. Auch auf der nationalen Ebene schaut es nicht viel besser aus. Die SPD mit ihrem Anspruch, eine Volkspartei zu sein, ist maximal noch auf Platz 3 und die Gr\u00fcnen ohne den Anspruch eine Volkspartei sein zu wollen, liegt jetzt deutlich vor der SPD und greift sogar massiv die Union an. Ohne die CSU ist der Abstand zur CDU nur noch minimal. Den k\u00fcnftigen Kanzler bzw. Kanzlerin werden die Gr\u00fcnen stellen.<\/p>\n

Ist Andrea Nahles die richtige F\u00fchrungsfigur?<\/strong><\/p>\n

Nach einem solchen Wahldebakel ist klar, dass nach Schuldigen gesucht wird, zumal die kurzfristig wirkenden Ereignisse wie beispielsweise die FfF-Bewegung bzw. das Rezo-Video einen eher geringen Einfluss auf das Wahlergebnis hatten. Auf das Wahlergebnis in Bremen hatten diese Ph\u00e4nomene praktisch keinen Einfluss.<\/p>\n

Die SPD hat ein programmatisches bzw. ein Umsetzungsproblem, das sich nat\u00fcrlich in den handelnden Personen \u00e4u\u00dfert. Da bringt die SPD ein Sozialstaatskonzept auf die Agenda, die in Teilen durchaus positiv zu bewerten ist. Die SPD kann aber nicht liefern und verstrickt in Grabenk\u00e4mpfe mit dem Koalitionspartner. Zu allem \u00dcberfluss biegt dann der Juso-Vorsitzende Kevin K\u00fchnert um die Ecke und bricht eine Sozialismusdebatte vom Zaun, weil er mit seiner GroKo Ausstiegsintention nicht punkten konnte. Wenigstens hat die SPD eine \u201eaufm\u00fcpfige\u201c Jugendorganisation, w\u00e4hrend die Junge Union versucht, die Mutterpartei noch rechts zu \u00fcberholen. Die CDU-Politiker Amthor und Kuban sind Paradebeispiele daf\u00fcr, wie man bereits im jugendlichen Alter konservativ vergreisen kann.<\/p>\n

All das zeigt, dass Andrea Nahles nicht in der Lage ist, die Partei nach innen zu befrieden. Der Streit zwischen den neoliberalen und den nicht neoliberalen Kr\u00e4ften schwelt weiter und ist in weiten Teilen nicht gel\u00f6st. Nach Au\u00dfen bietet sie ein erschreckendes Bild. Sie verf\u00fcgt weder \u00fcber pers\u00f6nliche Sympathiewerte in der Bev\u00f6lkerung, noch hat sie das Gesp\u00fcr f\u00fcr politische Stilfragen, die sich beispielsweise in dem Fall Maa\u00dfen gezeigt haben. Sie ist ein Poltergeist, der glaubt, durch laute Intonation ihre Gegnerschaft niederschreien zu k\u00f6nnen. Kurzfristig betrachtet mag dies funktionieren, langfristig betrachtet ist diese Strategie wenig erfolgversprechend.<\/p>\n

Jetzt tritt sie die Flucht nach vorne an, indem sie die Wahl zum Fraktionsvorsitz vorzieht, um ihren Gegnern in der Fraktion den Boden f\u00fcr eine eigene Profilierung zu entziehen. Das ist schlechter Stil, den Andrea Nahles in anderen Fragen auch schon hat vermissen lassen. Selbst dann, wenn sie im Fraktionsvorsitz best\u00e4tigt wird, wird die Abw\u00e4rtsbewegung weiter anhalten, bei der eine Haltlinie nach unten nicht festzustellen ist.<\/p>\n

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Fazit<\/strong><\/p>\n

Die SPD befindet sich weiter auf der Abw\u00e4rtsrutsche und ich sehe aktuell keine politische Figur, die diesen Abw\u00e4rtstrend stoppen kann. Schulz ist es jedenfalls nicht. Auch der linke Fl\u00fcgel verf\u00fcgt \u00fcber derartige Personen nicht, auch wenn ich einr\u00e4umen muss, dass ich die Innereien der SPD im Detail nicht kenne.<\/p>\n

In solchen Zeiten wie der Jetzigen ist aber schwer einzusch\u00e4tzen, wie sich das Ganze weiterentwickeln wird.<\/p>\n

Der Ausstieg aus der GroKo ist aber zwingend, weil nur dann eine programmatische Erneuerung mit gr\u00f6\u00dftenteils anderen F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten erm\u00f6glicht wird. Die SPD ist schon am Boden, sie hat nichts mehr zu verlieren, was sie durch ein Weiter-So nicht auch verlieren w\u00fcrde.<\/p>\n

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blog1<\/strong> ist ein Pseudonym. Unter diesem Namen ver\u00f6ffentlicht ein uns bekannter kritischer Geist auch Beitr\u00e4ge in der Freitag-Community<\/a>.<\/em><\/p>\n

Bildquelle: eny-one<\/a>|CC BY-SA 2.0 <\/a><\/small><\/p>\n

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