von Stefan Frischauf<\/a><\/strong><\/p>\n Vicolo in Palermo<\/p><\/div>\n 1990 sprach Heiner M\u00fcller von der \u201etotalen Besetzung mit Gegenwart\u201c, die jetzt, zu diesem Zeitpunkt eintreten w\u00fcrde. Der Dramaturg und sp\u00e4tere Leiter des Berliner Ensembles interpretierte so Francis Fukuyamas \u201eEnde der Geschichte\u201c auf seine eigene Art. Ein historischer Zeitpunkt. Eine Zeitenwende. Was geschieht also, wenn die Vergangenheit verschwindet? Theodor W. Adorno sagte 1959: \u201eIch betrachte das Nachleben des Nationalsozialismus\u00a0in\u00a0der Demokratie als potentiell bedrohlicher denn das Nachleben faschistischer Tendenzen\u00a0gegen\u00a0die Demokratie. Unterwanderung bezeichnet ein Objektives; nur darum machen zwielichtige Figuren ihr Comeback in Machtpositionen, weil die Verh\u00e4ltnisse sie beg\u00fcnstigen.\u201c1<\/a><\/sup><\/p>\n Welche Verh\u00e4ltnisse und welche \u201epers\u00f6nlichen Dinge\u201c beg\u00fcnstigen also den Aufstieg welcher \u201ezwielichtigen Figuren\u201c aus der Masse der Menschen und wer oder was vermag sich ihnen wie in den Weg zu stellen? <\/p>\n Donald Trump macht insofern als \u201eEinzelk\u00e4mpfer\u201c gegen das Establishment beider Parteien im US-System das offenkundig, was seine viel besser im politischen System vernetzten beiden Vorg\u00e4nger im Wei\u00dfen Haus, George W. Bush und Barack Obama deutlicher verschleiern konnten: einen gewissen Machtverlust von staatlicher Politik im Sinne einer funktionierenden, \u201edemokratisch legitimierten\u201c Gewaltenteilung per se und damit einhergehend einen zunehmenden Kontrollverlust von staatlichen Organen. Staatliche Organe, die aber auch dazu dienen, den einzelnen B\u00fcrger zu sch\u00fctzen. Die ihm oder ihr, in Deutschland \u201edem einzelnen grundgesetzlichen Souver\u00e4n\u201c denn auch zu einem w\u00fcrdevollen Leben verhelfen sollen.<\/p>\n Trumps eigenes \u201eUngl\u00fcck\u201c: seine Casino-Pleiten in Las Vegas und das Ungl\u00fcck der unteren wei\u00dfen Mittelschicht von Kalifornien bis zum \u201eRust-belt\u201c der ehemaligen US-Stahlindustrie, von den gro\u00dfen Seen bis an die Ostk\u00fcste vereinen sich da in gemeinsamen Zielsetzungen und direkt darauf folgenden schnellen Schuldspr\u00fcchen: die illegale Immigration, der Fingerzeig auf die Latinos und den s\u00fcdlichen Nachbarn Mexico, die Chinesen und inzwischen auch Europ\u00e4er, die mit billigen Waren den ungl\u00fccklichen US-B\u00fcrgern die Jobs wegnehmen.<\/p>\n Dass es die obere wei\u00dfe US-Mittelschicht ist, die durch das Einkaufen billiger Dienstleistungen \u201eillegale Immigration\u201c f\u00f6rdert und US-Unternehmen \u00fcber Jahrzehnte alle Produktivkr\u00e4fte au\u00dfer Landes geschafft haben, wird dabei verschwiegen. L\u00f6sungen und Schuldige m\u00fcssen hier und jetzt gefunden werden. Und zwar au\u00dferhalb des Landes.<\/p>\n \u201eDie Schornsteine m\u00fcssen wieder rauchen\u201c: Nach vielen verdeckten oder offenen, gleichwohl aber irgendwie \u201epopulistischen Regierungswechseln\u201c allerorten hat sich in Italien einmal mehr eine Sonderkonstellation herausgebildet, die hier auch einer eingehenderen Betrachtung gew\u00fcrdigt werden soll.<\/p>\n Dem Wahlsieg der erst 2009 gegen \u201edie Vorherrschaft der politischen Kaste\u201c2<\/a><\/sup> in Italien gegr\u00fcndeten breiten B\u00fcrgerbewegung der \u201e5 Sterne (M5S)\u201c im M\u00e4rz folgten erwartet z\u00e4he Verhandlungen zur Bildung eines Regierungsb\u00fcndnisses. Mehrheiten bei der Wahl der Abgeordnetenkammer in den Wahlkreisen<\/p><\/div>\n Die Karte zum Wahlausgang vom 5. M\u00e4rz 2018 zeigt insofern deutlich den Kontrast zwischen Norden und S\u00fcden: \u00dcberwiegende Mehrheiten im Norden und der Mitte f\u00fcr \u201eCentrodestra\u201c\u2013 das Mitte-Rechts-B\u00fcndnis (blau) von Berlusconis Forza Italia, Lega und anderen weiter rechten Parteien, Mehrheiten f\u00fcr Renzis PD und \u201eCentrosinistra\u201c \u2013 das Mitte-Links-B\u00fcndnis in Renzis Heimat, Toskana und Umbrien (rot) und die \u00fcberw\u00e4ltigenden Mehrheiten f\u00fcr das \u201eMovimento 5 Stelle\u201c (M5S) im\u00a0 \u201es\u00fcdlichen Mezzogiorno (gelb) mit einigen Inseln f\u00fcr Mitterechts etwa im Bereich von Napoli, aber auch in Catanzaro und \u00fcber den Sila hinaus angrenzenden kalabresischen Provinzen.4<\/a><\/sup><\/p>\n Inzwischen hat sich die Karte zeitweise sehr ver\u00e4ndert: Nachdem Wahlverlierer Berlusconi dem Ausscheren der \u201eLega\u201c aus seinem Mitte-Rechts-B\u00fcndnis eine Freigabe erteilte und zwischen M5S und dem zweiten Wahlverlierer Renzi und seiner Mitte-Links-Partei der PD kein B\u00fcndnis zustande kam, bildete sich ein\u00a0 Regierungsb\u00fcndnis zwischen Lega und M5S.<\/p>\n Matteo Salvini als Innenminister und starker Mann der Lega hat inzwischen seine rechtsnationale Bewegung auf 32 % Umfragewerte gebracht.5<\/a><\/sup> Die Karte m\u00fcsste also derzeit viel mehr blau aufweisen mit einigen gelben Inseln.<\/p>\n Das Fl\u00fcchtlingsthema dient einmal mehr zum populistischen Stimmenfang. Salvini hat damit auch viele im S\u00fcden mobilisiert, wo man vorher \u00fcberwiegend f\u00fcr M5S gew\u00e4hlt hat. Und wo \u00fcber viele Jahre Fl\u00fcchtlinge aufgenommen wurden in infrastrukturell \u00e4u\u00dferst schwache Regionen. Salvini thematisiert dies geschickt und lenkt denn auch erfolgreich von den Kernproblemen ganz Italiens ab.<\/p>\n Die gerade nach mehr als 40 Jahren Bau- und Planungszeit er\u00f6ffnete Autobahn 2 zwischen Salerno und Reggio Calabria dokumentiert das sinnf\u00e4llig: Francesco Emilio Borrelli, der Fraktionsvorsitzende der Gr\u00fcnen (\u201eDavvero Verdi\u201c) im Regionalparlament von Kampanien sagt, an der A2 lasse sich \u201ebeispielhaft aufzeigen, was in Italien alles schieflaufe: \u201eB\u00fcrokratie, Korruption, Infiltration durch die Mafia und das Desinteresse Roms am S\u00fcden\u201c (NZZ v. 19. 02. 2016, S. 7).6<\/a><\/sup><\/p>\n Salvini z\u00fcndet jedoch wie alle populistische Nebelkerzen: sein “Engagement f\u00fcr den italienischen S\u00fcden” zielt nicht wirklich auf eine L\u00f6sung der von Borrelli aufgezeigten Kernprobleme dort. Aber – wie immer in solchen Zeiten wirkt das erst einmal.<\/p>\n Der Streit zwischen Merkel und Seehofer indes ist nur ein weiteres Symptom eines Zerfalls politischer Kultur und der gesamteurop\u00e4ischen M\u00f6glichkeiten zur Konsensfindung. Die \u201edeutsche Fl\u00fcchtlingskrise\u201c 2015 folgte einem viel zu langen Aussitzen dieser Themen, mit denen gerade strukturschwache Regionen wie Griechenland und S\u00fcditalien alleine gelassen wurden.<\/p>\n Merkels Zerrei\u00dfproben f\u00fcr Groko und EU erweisen sich als zunehmend schwieriger. Die Argumente ihrer Gegner werden sch\u00e4rfer. Und sie erhalten auch ihre Berechtigung im langj\u00e4hrigen Aussitzen essentieller gesamteurop\u00e4ischer Probleme, f\u00fcr die es nun kaum noch solche L\u00f6sungsans\u00e4tze gibt.<\/p>\n Auch die Attacken der deutschen Leitmedien gegen M5S und gegen Italien als Ganzes sprechen da eine deutliche Sprache und schw\u00e4chen letztlich alle M\u00f6glichkeiten, vern\u00fcnftige Entwicklungen auf den Weg zu bringen.7<\/a><\/sup><\/p>\n Dies erfordert aber zweifelsohne viel Arbeit. Und den Willen zur Gestaltung. Stellen sich die vom gr\u00fcnen Abgeordneten in Kampanien genannten Gr\u00fcnde f\u00fcr \u201es\u00fcditalienische Misswirtschaft\u201c im Musterland im Kern Europas etwa so dar:<\/p>\n \u201eB\u00fcrokratie, die Verantwortung stetig nach unten \u201edelegiert\u201c und somit f\u00fcr Korruption in Form von effizienz-gesteuerten Quotierungen sehr offen ist, Infiltration durch privatwirtschaftlich m\u00e4chtige Interessen und das Desinteresse reicher Wirtschaftszentren an strukturschwachen Regionen insbesondere im Osten, in kleinerem Ma\u00dfstab aber allerorten regional und kommunal sichtbar\u201c?<\/p>\n Eine progressive gesamteurop\u00e4ische Politik muss an der L\u00f6sung dieser Kernprobleme nicht nur des italienischen S\u00fcdens ansetzen.<\/p>\n Dies soll hier denn auch bald weiter verfolgt werden<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n Anmerkungen:<\/p>\n Foto \u00a9<\/strong> beim Verfasser selbst<\/p>\nBeitrag versenden<\/a>\n![\"\"](\"https:\/\/nachdenken-in-muenchen.de\/Wordpress\/wp-content\/uploads\/2018\/06\/Palermo_vicolo_2008.jpg\")
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\nVielleicht aber auch eine nicht abgeschlossene, eher \u201ehalbgare\u201c Zeitenwende?<\/p>\n
\nWelche Perspektiven gewinnt oder verliert eine m\u00f6gliche Zukunft dann?
\nUnd wie verh\u00e4lt es sich mit der Hoffnung, der Schwester des Gl\u00fccks?
\nUnd was bedeutet das wiederum f\u00fcr das zarte Pfl\u00e4nzlein \u201eDemokratie\u201c?<\/p>\nTrumps \u201eUngl\u00fcck\u201c und das Ungl\u00fcck seiner W\u00e4hler<\/h4>\n
\n\u201eKlimawandel? \u2013 das ist ja alles nur Wetter!\u201c
\nDie \u201eGlobalisierung\u201c frisst ihre Kinder, weil sie den Folgen des beschleunigten Abflusses von Profitstr\u00f6men nur noch Scheinidyllen entgegenstellen kann.
\n\u201eFr\u00fcher war alles besser!\u201c wird so zu einer anderen Teilwahrheit.
\nEs war ja auch alles besser. Weil man es \u00fcberwunden glaubte.<\/p>\nItaliens Vorreiterrolle einmal mehr<\/h4>\n
\nDie f\u00fcnf Sterne stehen f\u00fcr \u201eUmweltschutz, Universelles Recht auf sauberes Wasser, technologischen Fortschritt, \u00f6ffentliche Breitbandkonnektivit\u00e4t und nachhaltige Mobilit\u00e4t\u201c3<\/a><\/sup>. Weiterhin speist sich die Bewegung auch aus der gerade in den fr\u00fchen 1990er Jahren formierten Anti-Mafia-Bewegung.<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/upload.wikimedia.org\/wikipedia\/commons\/c\/c8\/Italian_2018_elections_Chamber_of_Deputies_constituencies.svg\")
Kanzlerin Merkel und das Verwalten von schwindendem Vertrauen<\/h4>\n
\nEin Wille, der die Flucht in die zunehmende Verantwortungslosigkeit von Politik als reiner Verwaltungst\u00e4tigkeit \u00fcberwindet. Einem reinen Verwaltungsstil, der zudem meist mit \u00e4u\u00dferst autokratischem Duktus einer vermeintlichen \u201eAlternativlosigkeit\u201c daherkommt. Zumal das Lernen aus Erfahrung immer weiter eingeschr\u00e4nkt wird.<\/p>\n\n
\nhttps:\/\/www.stern.de\/panorama\/gesellschaft\/-la-casta—-italiens-bibel-der-wutbuerger-haushaltsbuch-des-italienischen-kluengels-3440688.html<\/a><\/li>\n
\nhttp:\/\/www.petrareski.com\/2018\/03\/05\/20809\/<\/a><\/li>\n<\/ol>\n