{"id":3140,"date":"2016-06-19T10:51:08","date_gmt":"2016-06-19T08:51:08","guid":{"rendered":"http:\/\/nachdenken-in-muenchen.de\/?p=3140"},"modified":"2016-06-26T20:55:44","modified_gmt":"2016-06-26T18:55:44","slug":"ulrike-guerot-radikale-gedanken-ueber-europa-1","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/nachdenken-in-muenchen.de\/?p=3140","title":{"rendered":"Ulrike Gu\u00e9rot: Radikale Gedanken \u00fcber Europa"},"content":{"rendered":"

\"\" Utopien sind Konzepte oder Visionen, w\u00f6rtlich \u00fcbersetzt \u201eNicht-Orte<\/a>\u201c.<\/p>\n

Wenn wir heute sehen, dass das europ\u00e4ische Konzept fehl geschlagen ist, wenn wir feststellen, dass Grenzen, Mauern und nationale Egoismen keine L\u00f6sungen darstellen sondern lediglich das Scheitern der europ\u00e4ischen Idee dokumentieren, dann hilft es, eine Utopie zu formulieren, also<\/p>\n

\u201e eine Gesellschaftsordnung, <\/u>die bisher keinen Ort hat und nur als Gedanke und Idee <\/u>existiert.\u201c<\/p>\n

<\/p>\n

Dieses utopische Europa soll sein:<\/p>\n

dezentral, regional, nach-national, parlamentarisch, demokratisch, nachhaltig und sozial (S. 14)<\/p><\/blockquote>\n

Es soll auf zwei Grunds\u00e4tzen basieren:<\/p>\n

der politischen Gleichheit seiner B\u00fcrger und dem transnationalen europ\u00e4ischen Regieren im Netzwerk (S. 15)<\/p><\/blockquote>\n

Angesprochen in diesem Buch werden f\u00fcnf gesellschaftliche Gruppen \u2013 nicht ausschlie\u00dflich, aber beispielhaft:<\/p>\n

    \n
  1. die europ\u00e4ischen B\u00fcrger, ob \u201emit festem Wohnsitz, nomadisierend oder hochmobil\u201c<\/li>\n
  2. diejenigen, die \u00fcber neue \u00d6konomien nachdenken, \u00fcber nachhaltige Wirtschaftsformen, \u00fcber Genossenschaften, \u00fcber dezentrale Energien oder nachhaltige Formen der Landwirtschaft<\/li>\n
  3. die Jugendlichen, die gerade im S\u00fcden des Kontinents Europa schmerzlich erfahren<\/li>\n
  4. die Frauen, weil Europa ihre Sache werden muss<\/li>\n
  5. die Juristen und Staatsrechtslehrer, um mit ihnen eine deutliche Abgrenzung der Utopie vom herrschenden Neoliberalismus zu diskutieren<\/li>\n<\/ol>\n

    Heute geht es in Europa nur um \u201eMacht, Markt und Geld\u201c. Ulrike Gu\u00e9rots These lautet, dass Europa, so wie es verfasst ist, wesentlichen demokratischen Anforderungen nicht gerecht wird, weil es genau die Nationalstaaten sind, die den Weg zu einer \u00fcbernationalen europ\u00e4ischen Demokratie nicht gehen wollen und ihn daher versperren.
    \nEs sind strukturelle Gr\u00fcnde, die die derzeitigen Krisenph\u00e4nomene bedingen, n\u00e4mlich die Eurokrise, den Brexit, den Grexit und die Fl\u00fcchtlinge. Populismus und Nationalismus sind daher ebenso Folgen dieser strukturellen M\u00e4ngel.
    \nDaher muss eine Neuordnung Europas<\/p>\n

    notwendigerweise eine politische und eine demokratische sein. Sie muss darum dem allgemeinen Grundsatz der politischen Gleichheit aller europ\u00e4ischen B\u00fcrger und dem Prinzip der Gewaltenteilung gen\u00fcgen. (S. 21)<\/p><\/blockquote>\n

    Es geht also nicht um Reformen oder um mehr oder weniger Integration, sondern um fundamentale Dinge, um demokratische politische Prinzipien, denen eine Neugestaltung der Institutionen Europas folgen muss.
    \nAls Leitbild sieht Ulrike Gu\u00e9rot den Begriff Republik. Er umfasst<\/p>\n

    politische Gleichheit, also die Gleichheit im Wahlrecht, gekoppelt an eine repr\u00e4sentative parlamentarische Demokratie; und schlie\u00dflich der Verweis auf das Gemeinwohl, die res publica. (S. 22)<\/p><\/blockquote>\n

    Den Nationalismus kann Europa nur dann \u00fcberwinden, wenn es ein \u201eGeflecht aus regionalen Einheiten und Metropolen\u201c darstellt, unter dem Dach einer Republik dezentral organisiert ist aber auch global denkt und agiert.<\/p>\n

    KAPITEL 1 \/ Die europ\u00e4ische Malaise<\/b><\/p>\n

    Europa, die europ\u00e4ische Idee, finden die Menschen gut. Der EU, der europ\u00e4ischen Union als Summe der Institutionen, vertrauen die Menschen aber nicht. Es gibt keine politische Union, es gibt nur Br\u00fcsseler Technokraten, die Menschenrechte sind verraten, die Idee der Grenzenlosigkeit ist verworfen. Das soziale Europa ist ein Traum.<\/p>\n

    Verraten die n\u00e4chste und \u00fcbern\u00e4chste Generation, der man durch die Sozialisierung der Bankschulden die Kosten f\u00fcr eine schamlose Finanzmarktparty auferlegt hat. (S. 26)<\/p><\/blockquote>\n

    Das europ\u00e4ischer Parlament ist zweifellos durch den Vertrag von LIssabon<\/a> <\/u>aufgewertet worden. Es wird aber weiterhin \u00fcber nationale Listen gew\u00e4hlt und hat kein eigenes Initiativrecht. \u201eDer politische Raum ist verwaist\u201c, so Ulrike Gu\u00e9rot. Die Industrie, die Konzerne, die Banken haben die fehlenden politischen Regulierungen genutzt. Seit der Finanzkrise gilt:<\/p>\n

    Die EZB und die \u201eInstitutionen\u201c regierten fortan Europa. Das Zeitalter der europ\u00e4ischen Postdemokratie war angebrochen. (S. 28)<\/p><\/blockquote>\n

    Eine Postdemokratie ist es, weil der Europ\u00e4ische Rat, das Parlament und die Kommission nicht entsprechend der Gewaltenteilung aufgestellt sind. Die europ\u00e4ischen B\u00fcrger sind nicht gleich. Parlamentarismus setzt b\u00fcrgerliche und politische Gleichheit voraus. Wenn diese fehlt, nennt Ulrike Gu\u00e9rot das einen \u201eFrontalangriff auf die Demokratie in Europa\u201c. Und schlimmer noch: Die Br\u00fcsseler Technokraten k\u00fcmmern sich um Gl\u00fchbirnen und Gurken, aber sie sind nicht in der Lage, Fl\u00fcchtlinge an den EU-Au\u00dfengrenzen zu registrieren und sie zu verteilen.<\/p>\n

    KAPITEL 2 \/ Willkommen in der europ\u00e4ischen Postdemokratie<\/b><\/p>\n

    Geregelt werden in der EU W\u00e4hrung und Wirtschaft auf europ\u00e4ischer, Steuer- und Sozialpolitik auf nationaler Ebene. Damit entsteht eine \u201e\u00f6konomische Diktatur\u201c.<\/p>\n

    Der Euro war also ein weitgehend industriegetriebenes Projekt, ein Herzensanliegen vor allem der deutschen Exportindustrie und Banken. (S. 32)<\/p><\/blockquote>\n

    Das Kapital nutzt die europ\u00e4ischen Bedingungen, die Arbeitsbeziehungen sind nicht gleichwertig \u00fcber alle Staaten und schw\u00e4cher als das Kapital organisiert. Es gibt kein europ\u00e4isches Tarifrecht, die Staaten betreiben Steuerdumping, die Unternehmen Lohndumping. Die Staaten sch\u00fctzen nicht mehr ihre B\u00fcrger, ein europ\u00e4ischer Parlamentarismus m\u00fcsste hier f\u00fcr die notwendige Kompensation sorgen.<\/p>\n

    Die B\u00fcrger wurden von ihren nationalen Regierungen gleichsam dem europ\u00e4ischen Binnenmarkt ausgeliefert. (S. 33)<\/p><\/blockquote>\n

    Demokratische Anforderungen werden in der EU nicht erf\u00fcllt. Gleiches Wahlrecht der B\u00fcrger gibt es nicht. Abgeordnete vertreten unterschiedliche Zahlen von B\u00fcrgern. Das Prinzip \u201eeine Person, eine Stimme\u201c gilt nicht. Aber, b\u00fcrgerliche Gleichheit ist eine wesentliche Voraussetzung f\u00fcr eine politische Union. Demokratische Defizite im EU-Parlament und mangelnde Zust\u00e4ndigkeit der nationalen Parlamente berauben den B\u00fcrger der legislativen M\u00f6glichkeiten. Der B\u00fcrger ist nicht souver\u00e4n.
    \nHinzu kommt: Eine Opposition gibt es im europ\u00e4ischen Parlament nicht. Es bilden sich h\u00e4ufig Mehrheiten wie in einer gro\u00dfen Koalition, denn nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit kann der Europ\u00e4ische Rat \u00fcberstimmt werden. In den nationalen Parlamenten stimmen dann Volksvertreter ab \u00fcber Dinge, die sie eigentlich nicht betreffen, wie im Falle Griechenland: Faktisch ausschlaggebend war das Votum des Bundestages, der f\u00fcr die gesamte Eurozone entschieden hat.<\/p>\n

    Parlamentarische Regeln wurden im demokratischen Vakuum der EU durch nationale Dominanz ersetzt, in diesem Fall war es der deutsche Hegemon, der \u00fcber Wohl und Wehe der Eurozone entschied. (S. 35)<\/p><\/blockquote>\n

    Die Folgen: Deutschlands wirtschaftlicher Erfolg basiert auf der Eurozone, mit den Waren wird die Arbeitslosigkeit exportiert. Dar\u00fcber kann man aber gar nicht politisch reden. Handelsbilanz\u00fcbersch\u00fcsse werden nicht geregelt, daf\u00fcr aber defizit\u00e4re Staatshaushalte. Die gro\u00dfe europ\u00e4ische Rezession ist von Deutschland verursacht. Betroffen ist aber nur das europ\u00e4ische Ausland.<\/p>\n

    Solange der Euroraum nicht als einheitliche Volkswirtschaft mit einer volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung verstanden und konzipiert wird, sind die Folgen der Eurokrise nicht demokratisch und f\u00fcr alle europ\u00e4ischen B\u00fcrger sozial ausgewogen zu \u00fcberwinden. \u2026 Und dazu bedarf es vor allem einer transnationalen parlamentarischen Demokratie, in der alle europ\u00e4ischen B\u00fcrger politisch \u2013 also mit Blick auf Wahlen \u2013 und vor dem Recht \u2013 mit Blick auf das Steuerrecht und den Zugang zu sozialen Rechten \u2013 gleichgestellt sein m\u00fcssen. (S. 38)<\/p><\/blockquote>\n

    KAPITEL 3 \/ Die \u201eWeimarisierung\u201c Europas und das Problem der politischen Mitte<\/b><\/p>\n

    Europ\u00e4ischer Populismus hat zwei Ausdrucksformen: eine Anti-Euro-Haltung und die Ablehnung von Migration. Damit ist der erste Teil auf das Versagen der politischen Mitte zur\u00fcckzuf\u00fchren, denn diese kann eine transnationale Demokratie sowie ein politische und soziale Integration nicht herbeif\u00fchren und bietet damit eine offene Flanke f\u00fcr die Kritik der Populisten:<\/p>\n

    Der Euro kann zwar funktionieren, ist aber nicht demokratisch. (S. 42)<\/p><\/blockquote>\n

    Wer also die gegenw\u00e4rtige EU-Politik kritisiert, ist noch lange kein Populist, auch deswegen, weil es keine Opposition innerhalb der EU gibt und Entscheidungen nicht r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden k\u00f6nnen. Wo Kritik nutzlos ist, so Ulrike Gu\u00e9rot,<\/p>\n

    bleibt \u2013 rechts wie links \u2013 nur die Flucht in die Systemkritik und in neue Parteien. (S. 43)<\/p><\/blockquote>\n

    Eine Anlehnung an den amerikanischen Wirtschaftswissenschaftler Albert O. Hirschmann verdeutlicht das. Seine Formel lautet \u201eexit, voice, loyality\u201c. Wenn die eigene Stimme nicht mehr geh\u00f6rt wird, kann man nicht mehr loyal sein und verl\u00e4sst das System.
    \nZusammenfassend: Der Populismus n\u00e4hrt sich im Freiraum, den ihm europ\u00e4ische Postdemokratie und nationale, defizit\u00e4re Demokratien \u00fcberlassen haben. Wenn staatliche Sozialpolitik die B\u00fcrger nicht mehr sch\u00fctzen kann, dann laufen diese schnell \u00fcber zu denjenigen, die auch vor rassistischen Parolen nicht zur\u00fcckschrecken. Der Weg geht \u00fcber die Wahlenthaltung der unteren Schicht, weil sie keine Alternative mehr sieht.<\/p>\n

    Wo formale Demokratie angeboten, die soziale Frage aber nicht gel\u00f6st, beziehungsweise das Gleichgewichtsversprechen der Gesellschaft nicht eingel\u00f6st \u2013 wenigstens bis zu einem gewissen Grad -, da hat das demokratische System versagt, weil es seine Funktion nicht mehr erf\u00fcllt. (S. 45)<\/p><\/blockquote>\n

    Der Populismus ist gerade dort sehr stark, wo die europ\u00e4ische Binnenmarktpolitik versagt hat und damit haupts\u00e4chlich ein \u201eStadt-Land- und ein Zentrum-Peripherie-Problem\u201c (S. 46) geschaffen hat. In den vernachl\u00e4ssigten l\u00e4ndlichen Regionen sind die UKIP (im Norden Englands), der Front National und die FP\u00d6 (in der Steiermark) besonders stark.
    \nObendrein, wir wissen nicht, wie wir mit gew\u00e4hlten Populisten und Autokraten umgehen. Sie sind legal, weil mit Mehrheit gew\u00e4hlt, wir halten sie aber f\u00fcr illegitim. Auch das liegt daran, dass unser Demokratieverst\u00e4ndnis rein formal ist (Teilnahme an Wahlen), aber nicht im wirklichen politischen Sinne funktioniert.
    \nKennzeichnend f\u00fcr die europ\u00e4ische Situation ist dieser Satz:<\/p>\n

    Im Niemandsland zwischen europ\u00e4ischer Postdemokratie und nationaler Formaldemokratie von meist gro\u00dfen Koalitionen der politischen Mitte gedeiht der europ\u00e4ische Populismus heute und k\u00fcnftig pr\u00e4chtig. (S. 44)<\/p><\/blockquote>\n

    Damit ist auch klar, dass moralische Entr\u00fcstung \u00fcber die Populisten nicht weiter hilft, sondern allein die Schaffung von demokratischen Verh\u00e4ltnissen und nur eine konsequente sozialvertr\u00e4gliche Politik das populistische Problem l\u00f6sen kann.<\/p>\n

    KAPITEL 5 \/ Falsche L\u00f6sungen oder: Ein System im Leerlauf<\/strong><\/p>\n

    Die Wirtschaftspolitiken der einzelnen L\u00e4nder in der EU sind sehr unterschiedlich, und damit auch die Behandlung der B\u00fcrger: Verschiedene Rentensysteme, Steuerwettbewerbe, diverse nationale Arbeitslosigkeitssysteme oder staatliche Konjunkturpolitik \u2013 also das Gegenteil von steuerlicher und sozialer Gleichheit. Da bedarf es eine Vielzahl an makro\u00f6konomischer Koordinierung mit gro\u00dfem b\u00fcrokratischen Aufwand. Das k\u00f6nnte man sich alles sparen, wenn es eine einheitliche Wirtschafts- und Sozialpolitik g\u00e4be.
    \nDer Mangel an gemeinsamer EU-Wirtschaftspolitik wird gerade deutlich bei der Bereitstellung von \u00f6ffentlichen G\u00fctern f\u00fcr die B\u00fcrger. Die EU verordnet Sparpolitik und sog. Strukturreformen. Die L\u00e4nder haben keine Mittel mehr f\u00fcr erforderliche Infrastrukturma\u00dfnahmen \u2013 gerade in den l\u00e4ndlichen Gebieten.<\/p>\n

    So wurden von den 6 Milliarden Euro, die 2013 im Rahmen des Soforthilfeprogramms zur Bek\u00e4mpfung der Jugendarbeitslosigkeit bereitgestellt wurden, nur rund 25 Millionen abgerufen, und zwar einfach deshalb, weil sie in den s\u00fcdeurop\u00e4ischen Regionen, die am st\u00e4rksten betroffen waren, nirgendwo hinflie\u00dfen konnten. (S. 67)<\/p><\/blockquote>\n

    Das ist unglaublich!
    \nEin weiteres Beispiel: Energiepolitik ist in seinem Wesen grenz\u00fcberschreitend, ihre Gestaltung und Finanzierung, besser Subventionierung national ebenso wie die Kontrolle der Netze. M\u00fcsste nicht gerade die unterschiedliche Verf\u00fcgbarkeit von nachhaltiger Energie eine europaweite Steuerung erfordern?
    \nSomit bleibt es beim Koordinieren der nationalen Politiken. Ein europ\u00e4isches Gemeinwesen w\u00fcrde eine \u00fcbergreifende Infrastrukturpolitik erfordern, Aber:<\/p>\n

    Ein Binnenmarkt braucht sich um das Gemeinwohl nicht zu k\u00fcmmern. (S. 69)<\/p><\/blockquote>\n

    Innenpolitik, die aus sozialen Gr\u00fcnden notwendig w\u00e4re, findet nicht statt: Frankreich m\u00fcsste f\u00fcr eine erfolgreiche Integrationspolitik viel Geld ausgeben, darf es aber nicht wegen der verordneten Sparpolitik. Die zus\u00e4tzlichen Ausgaben f\u00fcr die Kampfeins\u00e4tze gegen den IS nach den Pariser Attentaten vom November 2015 sind allerdings europaweit abgesegnet worden.<\/p>\n

    Zur Einleitung von Teil II (\u201eDie Utopie\u201c) des Buches fasst Ulrike Gu\u00e9rot zusammen:<\/p>\n