{"id":3017,"date":"2016-03-22T16:18:43","date_gmt":"2016-03-22T15:18:43","guid":{"rendered":"http:\/\/nachdenken-in-muenchen.de\/?p=3017"},"modified":"2016-03-22T16:18:43","modified_gmt":"2016-03-22T15:18:43","slug":"deutschland-rueckt-nach-rechts-analyse-der-landtagswahlen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/nachdenken-in-muenchen.de\/?p=3017","title":{"rendered":"Deutschland r\u00fcckt nach rechts: Analyse der Landtagswahlen"},"content":{"rendered":"
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Grafik: Wikipedia<\/p><\/div>\n

Ein Gastbeitrag von blog1<\/a><\/strong><\/p>\n

Die AfD hat bei den Landtagswahlen am letzten Sonntag durchgehend zweistellige Ergebnisse erzielt, in Sachsen-Anhalt sogar fast 25%.<\/p>\n

Ausgangslage<\/strong><\/p>\n

In allen 3 Bundesl\u00e4ndern haben die Parteien der Regierungskoalition CDU\/SPD \u2013 die CSU stand nicht zur Wahl – massiv verloren. In allen 3 Bundesl\u00e4ndern haben sich die amtierenden Ministerpr\u00e4sidenten (innen) durchsetzen k\u00f6nnen. Der gem\u00e4\u00dfigte Teil der Wahlb\u00fcrger hat sich also f\u00fcr Personen entschieden, denen er als Person vertraut. Die Parteizugh\u00f6rigkeit spielte eine untergeordnete bis keine Rolle. In allen 3 Bundesl\u00e4ndern haben die Juniorpartner der Regierungskoalition massiv verloren, In Baden-W\u00fcrttemberg und Sachsen-Anhalt waren dies die SPD und in Rheinland-Pfalz die Gr\u00fcnen. Das untermauert meine These, dass es auf die Parteizugeh\u00f6rigkeit nicht mehr ankommt. sondern sich eine massive Polarisierung im Wahlverhalten manifestiert hat, die sogar mit einer gestiegenen Wahlbeteiligung einhergeht.
\nDie Linke hat in allen Bundesl\u00e4ndern massiv abgenommen. In den alten Bundesl\u00e4ndern spielt sie praktisch keine Rolle mehr, aber auch in neuen Bundesl\u00e4ndern schwindet ihr Einfluss und sie muss bef\u00fcrchten, auch dort marginalisiert zu werden.
\nDie FDP hat sich teilweise wieder regeneriert, nicht etwa, weil ihre W\u00e4hlerschaft von liberalen Gedanken beherrscht wird, sondern eher deshalb, weil das Auftreten der AfD doch einen Tick zu rechtsnational gepr\u00e4gt ist. F\u00fcr die CDU bzw. AfD hat es nicht gereicht, dann entscheide ich mich halt f\u00fcr die FDP, so ihre Devise.
\nDie AfD hat trotz vorheriger Spaltung in allen 3 Bundesl\u00e4ndern ein zweistelliges Ergebnis erzielt und das aus dem Stand, ohne Parteiprogramm und mit Kandidaten, die sich weder als Sympathietr\u00e4ger noch als Redek\u00fcnstler hervorgetan haben.
\nKlar ist auch, dass die Fl\u00fcchtlingsfrage ein zentrales Element f\u00fcr die Entscheidungsfindung an der Wahlurne war. Es sollte aber nicht Fehler begangen werden, hieraus abzuleiten, dass ausschlie\u00dflich die Fl\u00fcchtlingsfrage als Kriterium f\u00fcr das jetzige Wahlverhalten gedient hat. Der Umkehrschluss, dass mit der L\u00f6sung der Fl\u00fcchtlingsproblematik, das Ph\u00e4nomen AfD verschwindet, ist somit irref\u00fchrend, ja sogar gef\u00e4hrlich.<\/p>\n

Wer ist die AfD und wer w\u00e4hlt sie?<\/strong><\/p>\n

Jede neue Partei, die in Deutschland zur Geltung kommen will, braucht ein Protestw\u00e4hlerpotential. Damit einher geht zumeist ein monokausales Thema. Zun\u00e4chst war die Finanzkrise und die Diskussion um den Euro ein zentrales Protestthema, nach ihrer Spaltung und der Eliminierung der Professoren, folgte die Fl\u00fcchtlingsfrage, die Herr Gauland, einer der \u00dcbriggebliebenen als \u201eGeschenk f\u00fcr die AfD\u201c bezeichnet hat.<\/p>\n

In den Medien wird die AfD als rechtspopulistische Partei eingestuft. Dies ist jedoch stark untertrieben, da die AfD l\u00e4ngst durch Personen unterwandert ist, die dem faschistischen\/rassistischen Lager zuzuordnen sind. Die AfD ist eine typische Krisengewinnpartei. Sie zeigt Schwachstellen in der Fl\u00fcchtlingspolitik der Regierungsparteien auf, die ja zweifellos vorhanden sind, hat aber selbst keine umsetzbaren L\u00f6sungen anzubieten. Das muss sie auch nicht, weil sie als Protestpartei den Nachweis einer Probleml\u00f6sungskompetenz (zun\u00e4chst) schuldig bleiben kann. Besonders verwerflich ist die Hetze, die sie betreibt. Sie wirft dem Staat Staatsversagen vor und ver\u00e4ngstigt damit die Menschen, eine Vorgehensweise, die auch die NSDAP in den 20iger Jahren betrieb.<\/p>\n

Mit der Person Frauke Petry als Parteivorsitzende hat sich jemand positioniert, der durchsetzungsstark und durch mit einer gewissen Grundintelligenz ausgestattet ist. Dies zeigt sich u.a. darin, dass sie keiner \u00f6ffentlichen Debatte aus dem Weg geht, nur Fragen beantwortet, die ihr in den Kram passen und das richtige H\u00e4ndchen f\u00fcr Themen hat, die in ihrem Sinne bei in ihrer Wahlklientel z\u00fcnden k\u00f6nnen. Sie ist eine typische Ideologin, selbst z\u00fcndeln, brandschatzen, zu Tode pr\u00fcgeln, auf die Stra\u00dfe gehen und p\u00f6beln sollen die anderen, das so genannte Fu\u00dfvolk. Zu dem Fu\u00dfvolk geh\u00f6rt auch ein Gro\u00dfteil der Anh\u00e4nger von Pegida. Die gem\u00e4\u00dfigten unter ihnen sollten sich die Frage stellen, ob sie weiterhin gewillt sind, mit den Faschisten und Rassisten aus einer Art Gruppenzugeh\u00f6rigkeit mitzulaufen. Nicht umsonst hei\u00dft es im Volksmund: Mitgehangen = mitgefangen.<\/p>\n

Mit Prof. Dr. Meuthen in Baden-W\u00fcrttemberg w\u00e4chst ein Konkurrent heran, der ihr gef\u00e4hrlich werden k\u00f6nnte. Er tritt nach au\u00dfen moderater auf, wenngleich er in seiner Grund\u00fcberzeugung nicht signifikant von Petry abweicht. Er hat aber mit dem Wahlerfolg von gut 15% in Baden-W\u00fcrttemberg die R\u00fcckendeckung eines Landesverbandes, der die AfD in der neben Bayern wirtschaftsst\u00e4rksten Region in Deutschland repr\u00e4sentiert.<\/p>\n

Wer w\u00e4hlt die AfD?<\/strong><\/p>\n

Diese Frage kann entweder oberfl\u00e4chlich und damit zumeist monokausal beantwortet werden oder man kann auch etwas tiefer sch\u00fcrfen.
\nDie W\u00e4hlerschaft setzt sich aus folgenden 2 Grundgruppierungen zusammen, n\u00e4mlich<\/p>\n