{"id":1994,"date":"2015-05-02T15:16:40","date_gmt":"2015-05-02T14:16:40","guid":{"rendered":"http:\/\/nachdenken-in-muenchen.de\/?p=1994"},"modified":"2015-05-02T15:16:40","modified_gmt":"2015-05-02T14:16:40","slug":"watergate-im-bundeskanzleramt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/nachdenken-in-muenchen.de\/?p=1994","title":{"rendered":"Watergate im Bundeskanzleramt"},"content":{"rendered":"

Realsatire<\/span> <\/strong>Dem Vernehmen nach hat der BND jahrelang mit Wissen des Bundeskanzleramtes dem NSA Sch\u00fctzenhilfe bei der Industriespionage deutscher Unternehmen geleistet.<\/p>\n

Ein Gastbeitrag von blog1<\/a><\/strong><\/p>\n

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Im Bundeskanzleramt treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kanzleramtsminister Peter Altmaier, der Fraktionsvorsitzende der CDU\/CSU Volker Kauder sowie Innenminister Thomas de Maiziere zu einem Krisengipfel in Sachen BND-NSA-Aff\u00e4re. Es ist Feuer unter dem Dach. So wie es aussieht, wurden deutsche Unternehmen systematisch vom NSA ausspioniert und das mit tatkr\u00e4ftiger Unterst\u00fctzung des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND. In dem Besprechungsraum wurden Jalousien angebracht, eine Spezialanfertigung, die aus einer streng geheimen Legierung besteht und als abh\u00f6rsicher gilt. Schlie\u00dflich ist die US-amerikanische\u00a0 Botschaft nicht weit vom Bundeskanzleramt entfernt. Auch mussten alle Teilnehmer ihr Smartphones abgeben und mussten sich vor dem Sitzungssaal einer Leibesvisitation unterziehen, um sicher zu gehen, dass auch alle wirklich \u201esauber\u201c sind.<\/p>\n

Merkel:<\/strong> Meine Herren, die Lage ist ernst. Wir sind ja jetzt quasi unter uns. Deshalb habe ich bewusst niemand von der SPD eingeladen und auf Herrn Seehofer kann ich gerne auch verzichten. Wir m\u00fcssen dar\u00fcber reden, wer in unserem Land \u00fcber welche Informationen verf\u00fcgt, die er gegebenenfalls gar nicht, nicht vollst\u00e4ndig oder \u2013 was noch schlimmer ist – an die falsche Stelle weiter geleitet hat. <\/p>\n

Altmeier:<\/strong> Sehr unangenehm das Ganze. Es ist aber auch zum Davonlaufen. \u00dcberall, wo man hinschaut, nichts als Whistleblower. Nichts bleibt geheim. Dabei k\u00f6nnen Geheimnisse so etwas Sch\u00f6nes sein.<\/p>\n

Kauder:<\/strong> Bist Du jetzt unter die Philosophen gegangen, mein lieber Peter. Das mit dem BND ist unertr\u00e4glich. Jetzt haben wir 3 Geheimdienste in Deutschland und die scheinen zu machen, was sie wollen, entziehen sich jeglicher Kontrolle. Also, wenn meine Fraktion mit einem H\u00fchnerstall vergleichbar ist, dann ist der BND ein regelrechter Sauhaufen.<\/p>\n

de Maizi\u00e8re:<\/strong> Das mit dem Snowden, war nach meiner Zeit. Das f\u00e4llt in die \u00c4ra meines hochgesch\u00e4tzten Kollegen Pofalla. Ich kann mich nicht daran erinnern, was damals vorgefallen ist und wenn ich mich daran erinnern k\u00f6nnte, dann m\u00fcsste ich es gleich wieder vergessen, weil es ja streng geheim ist. Man stelle sich nur einmal vor, mir wird ein Wahrheitsserum gespritzt und mir w\u00fcrde all das wieder einfallen, was ich damals h\u00e4tte wissen m\u00fcssen.<\/p>\n

Merkel:<\/strong> Mit Verlaub, mein lieber Thomas, Du redest ziemlichen Stuss. In deine Amtszeit als Kanzleramtsminister f\u00e4llt doch der erste Vermerk des BND, in dem darauf hingewiesen wird, dass der US-amerikanischen Geheimdienst NSA ein doch leicht \u00fcbersteigertes Informationsbed\u00fcrfnis an den Tag legt. Und dabei dr\u00fccke ich mich noch sehr zur\u00fcckhaltend aus.<\/p>\n

Kauder:<\/strong> Also, dieser US-General, der in Bad Aibling in dieser Blechdose hockt und offensichtlich einen paranoiden Umgang mit den dortigen Mitarbeiter des BND pflegt, war mir schon immer ein Dorn im Auge. Allein schon die Tatsache, dass er kein Deutsch spricht, ist mir zutiefst suspekt.<\/p>\n

de Maizi\u00e8re: <\/strong>Es kann doch nicht angehen, dass jetzt alles auf meinem R\u00fccken abgeladen wird. Ich habe immer nur meine Pflicht getan und meine mich daran zu erinnern, dass ich Dir, liebe Angela, ordnungsgem\u00e4\u00df \u00fcber diesen Vermerk des BND berichtet habe. Nur war damals bei Dir keine entsprechende Sensibilit\u00e4t hierzu vorhanden. Unsere amerikanischen Freunde sind seit dem 9\/11 in einer Art paranoiden Schockstarre. Das ist doch kein Geheimnis.<\/p>\n

Merkel:<\/strong> Solche Ausreden kann ich nicht gelten lassen, mein lieber Thomas. Die deutsche Industrie ist im h\u00f6chsten Ma\u00dfe verunsichert. Das k\u00f6nnen wir uns nicht leisten, im wahrsten Sinne des Wortes sozusagen. Jetzt haben \u00fcber 2.000 Personen f\u00fchrender deutscher Unternehmen und diverser Verb\u00e4nde ungehinderten Zugang zum Reichstag, befinden sich quasi in einem st\u00e4ndigen konstruktiven Dialog mit unseren Volksvertretern und nun das. Wir m\u00fcssen dringend daf\u00fcr sorgen, wie wir das verlorengegangene Vertrauen unserer Leistungstr\u00e4ger wieder zur\u00fcckgewinnen k\u00f6nnen. Ich werde das zur Chefsache machen.<\/p>\n

Altmaier:<\/strong> Nach allem, was wir wissen, gab es doch \u00fcberhaupt keine Industriespionage. Wir m\u00fcssen doch lediglich beweisen, dass die Geheimnisverr\u00e4ter aus den Reihen der Unternehmen selbst kommen. Eine Heerschar von Headhuntern ist doch permanent damit besch\u00e4ftigt, gute Leute abzuwerben. Die nehmen doch auch ihre K\u00f6pfe mit und deren Inhalt oder liege ich da so falsch.<\/p>\n

Kauder: <\/strong>Keine schlechte Idee, wenn wir den \u201eschwarzer Peter\u201c in eine andere Ecke schieben. Wir k\u00f6nnten das Ganze auch auf die rot\/gr\u00fcne Schr\u00f6der-Regierung abw\u00e4lzen. Damals wurde doch unter der Federf\u00fchrung von Herrn Steinmeier das \u201eMemorandum of Understanding\u201c mit der USA vereinbart.<\/p>\n

de Maizi\u00e8re:<\/strong> Wenn wir schon beim \u201eschwarzen Peter-Spiel sind, dann w\u00e4re doch auch unser Ronald eine ideale Zielperson. Er hat diese unangenehme Eigenschaft, Dinge f\u00fcr beendet zu erkl\u00e4ren, die er vorher nicht zu Ende gedacht hat.<\/p>\n

Merkel:<\/strong> Mein Understanding f\u00fcr derartige Vorg\u00e4nge ersch\u00f6pft sich langsam. Ob nun Big Data, Prism, Tempora daf\u00fcr verantwortlich sind, dass ich, die m\u00e4chtigste Frau der Welt, abgeh\u00f6rt und ausgesp\u00e4ht werde, ist mir ziemlich egal. Jedenfalls muss das jetzt ein f\u00fcr allemal aufh\u00f6ren. Apropos Ende, mein lieber Thomas. Wie verh\u00e4lt es sich eigentlich mit dem Programm Eikonal, das an dem zentralen Datenknoten in Frankfurt installiert wurde. Wurde dieses Programm mittlerweile gel\u00f6scht?<\/p>\n

de Maizi\u00e8re:<\/strong>\u00a0 Das Programm l\u00e4sst sich meines Wissens nicht abschalten, weil es ein so genannter \u201eWurm\u201c ist, der sich ungehindert vermehrt, sprich aus jeden gel\u00f6schten Wurm entstehen 10 neue W\u00fcrmer. Diese Mutanten besitzen die erstaunliche F\u00e4higkeit so genannte \u201eBack-Doors\u201c auf anderen Computern zu installieren, die dann einen ungehinderten Zugang f\u00fcr all diejenigen erm\u00f6glichen, die \u00fcber den Zugangscode verf\u00fcgen. Das k\u00f6nnten auch Kriminelle sein.<\/p>\n

Kauder:<\/strong> Das ist ja unfassbar. Im Prinzip verstehe ich jetzt gar nichts mehr. Bislang habe ich immer gedacht, dass das Programm Eikonal nach Suchbegriffen selektiert und der BND hat immerhin 40.000 Suchanfragen des NSA abgelehnt. Gerade mal 2.000 Suchanfragen sind ihm sozusagen durchgeschl\u00fcpft. Also, mit dieser 5%-igen Fehlerquote k\u00f6nnen wir doch leben.<\/p>\n

Merkel:<\/strong> K\u00f6nnen wir gerade nicht, mein lieber Volker, weil wir nicht wissen, was diese Wurmmutanten sonst noch alles k\u00f6nnen und solange wir das nicht wissen, tappen wir weiter im Dunkeln.<\/p>\n

Altmaier:<\/strong> Deshalb m\u00fcssen wir jetzt digital aufr\u00fcsten und eine Cyber-Spezialeinheit ins Leben rufen, die auf Augenh\u00f6he mit den Facilit\u00e4ten der US-Amerikaner steht und jederzeit in der Lage ist, geeignete Gegenma\u00dfnahmen zu ergreifen bzw. pr\u00e4ventiv zu agieren.<\/p>\n

Kauder:<\/strong> Das ist schon was dran, mein lieber Peter. Als die Amerikaner im 18. Und 19. Jahrhundert mit ihren Planwagen den Westen der USA in Besitz nahmen, h\u00e4tte doch keiner gedacht, dass heute vom Westen aus der Siegeszug der Silicon-Valley-Cyber-War-Einheiten in Gang gesetzt wurde. Jetzt sind wir hier in Deutschland quasi die Indianer, die in ihren Wigwams sitzen und den Cyber-Attacken von Google, Facebook, Microsoft, Apple und wie sie alle hei\u00dfen nahezu schutzlos ausgeliefert sind. Die stecken doch mit der NSA unter einer Decke oder woher kommen denn sonst die entsprechenden Programmierkapazit\u00e4ten.<\/p>\n

de Maizi\u00e8re: <\/strong>So ein deutscher Cyber-FBI w\u00e4re nicht das Schlechteste. Wir brauchen jetzt ein Vorw\u00e4rtsstrategie, um von den Unzul\u00e4nglichkeiten, die \u00fcberwiegend struktureller Natur sind, na sagen wir mal \u2026\u2026.<\/p>\n

Merkel:<\/strong> \u2026 abzulenken meinst Du wohl. Aber eines sage ich dir gleich, mein lieber Thomas. Nochmals lasse ich nicht zu, dass Du deinen Kopf aus der Schlinge ziehst. Aber nachdem u.U. auch mein Kopf mit dran h\u00e4ngt, wollen wir es jetzt gut sein lassen. Und an Euch lieber Volker und Peter erteile ich den Auftrag, zu ventilieren, inwieweit M\u00f6glichkeiten bestehen, diesen Cyber-FBI ins Leben zu rufen, was das kostet, welche Aufgaben von dieser Einheit wahrgenommen werden und vor allem, wer die Leute \u00fcberwacht.<\/p>\n

Die Sitzung ist beendet, die Jalousien werden wieder hoch gelassen. Vor der T\u00fcre des Sitzungssaales erhalten die Teilnehmer ihre Smartphones zur\u00fcck. Die Bundeskanzlerin m\u00f6chte gerne wissen, wie das Wetter morgen wird. Peter Altmaier, dienstbeflissen wie er nun mal ist, antwortet prompt \u201eEinen kleinen Moment liebe Angela, ich rufe schnell mal meine Wetter-App auf\u201c. Die Bundeskanzlerin antwortet sichtlich irritiert \u201eDas machst Du nicht, Peter. Ich erteile ab sofort die Anweisung, dass alle Apps gel\u00f6scht werden und zwar ohne Ausnahme\u201c. Das soll noch einer sagen, unsere Bundeskanzlerin ist nicht lernf\u00e4hig.<\/p>\n

blog1<\/strong> ist nat\u00fcrlich ein Pseudonym. Unter diesem Namen ver\u00f6ffentlicht ein uns bekannter kritischer Geist regelm\u00e4\u00dfig Realsatiren in der Freitag-Community. Dieser Beitrag ist zeitgleich ebenfalls dort erschienen<\/a>.<\/em><\/p>\n<\/div>\nBeitrag versenden<\/a>\n

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